Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Künstlersozialversicherung für Schmuckgestalter
Schmuckgestalterin ist keine künstlerische Tätigkeit im Bereich bildende Kunst im Sinne des § 2 S. 1 KSVG handelt. Somit
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Verkehrsrecht
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Uneinsichtigkeit…
…wird sich wohl eine 26-jährige Neu-Isenburgerin vorhalten lassen müssen. Denn die junge Frau wurde nun zum zweiten mal
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Stammkunde…
Bereits 150 Verfahren sollen gegen einen heute 65-jährigen bereits anhängig gewesen sein, der zuletzt am 30. März aus d
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 30. April – 4. Mai
In Frankfurt ist in der Woche vom 30.04.-4.05.2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
am
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Erforderliche Festellungen bei Verurteilung wegen Sozialleistungsbetruges
Das OLG Hamm hat in seiner Entscheidung vom 16.02.12 – III-5 RVs 113/11 – festgestellt, dass es nicht genügt, dass der
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Auch bei Verständigung muss das Gericht den Sachverhalt aufklären
Die Möglichkeit des Gerichts, sich mit den Verfahrensbeteiligten über das Ergebnis des Verfahrens zu verständig
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Playstation 2 für Sicherungsverwahrte
Ein in Sicherungsverwahrung Untergebrachter beantragte bei die Genehmigung des Kaufs einer Spielkonsole des Typs Sony P
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Fiktive Terminsgebühr im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Das SG Fulda hat in seinem Beschluß vom 28.03.2012 – S 4 SF 1/11 E – festgestellt, dass auch im sozialgerichtlichen Eilv
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Hohe Gebühren für Pfändungsschutzkonto in AGB unzulässig…
Das OLG Frankfurt hat in seiner Entscheidung vom 28.03.2012 – 19 U 238/11 – festgestellt, dass eine Entgeltklausel, won
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 23.-27. April
In Frankfurt ist in der Woche vom 23.-27.04.2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
am Montag, d
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Wer den Weg zur Arbeit nicht schafft bekommt Rente…
…wann dies der Fall ist, hat Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 12.12.2011 – B 13 R 79/11 R – dahingehend konkre
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Geschwindigkeitskontrollen im Frankfurter Stadtgebiet 9.-13. April
In Frankfurt ist in der Woche vom 9.-13.04.2012 u.a. mit folgenden Geschwindigkeitskontrollen zu rechnen:
am Montag, de
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Unterbringung in Entziehungsanstalt
In seinem Beschluß vom 1. März 2012 – 2 StR 30/12 – hat der BGH das Urteil des Landgerichts im Rechtsfolgenausspruch au
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Keine Folter in Deutschen Gefängnissen, aber…
Ab dem 5. April wird der Jahresbericht der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter für das Jahr 2011 im Volltext auf
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
E-Zigarette ist kein Arzneimittel
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einer am 2. April 2012 zugestellten Enstcheidung – 7 K 3169/11 – entschieden, dass d