Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2012)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Überwachungskamera, A
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
„Du darfst“ … nicht mit falschen Versprechen werben
Maßlos genießen ohne zuzunehmen – davon träumen viele Übergewichtige. Leider ist das in der Realität auch mit kalorienre
Rechtsanwalt Frank Weiß
keine Anwendung der MFM-Tabelle bei reiner privater Handlung
Das Landgericht in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 24.10.2012 unter dem Aktenzeichen 23 S 386/11 entschieden, dass
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm: Zum Streitwert beim Bilderklau
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil den Streitwert wegen Urheberrechtsverletzungen gesenkt. Dabei wurde die N
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Vertriebs- oder Franchisevertrag?
Spielkonsolen und -rechte in Hawaii: Marken und Gewinn
CK - Washington. Das Bundesgericht des Bezirks Hawaii erörterte
Rechtsanwalt Mathias Klose
Bundesagentur für Arbeit und XING AG starten Kooperation
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) startet eine Kooperation mit dem sozialen Netzwerk XING. Arbeitgeber, die bei XING ei
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Versäumnis der ausländischen Firma
Amerikanisches Gericht prüft erst eigene Zuständigkeit
CK - Washington. Sinnlose, anfechtbare Versäumnisurteile sollte
Rechtsanwalt Mathias Klose
Angemessene Höhe der laufenden Geldleistung an Tagespflegepersonen
Eine den Vorgaben des § 23 Abs. 2, 2a SGB VIII genügende Festlegung der Höhe der laufenden Geldleistung setzt voraus, da
Rechtsanwalt Mathias Klose
Länder wollen Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket erleichtern
Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Inanspruchnahme der Leistungen aus dem Bildungs- und Te
Rechtsanwalt Mathias Klose
Betreuungsgeld kommt zum 1. August 2013
Die Länder haben das vom Bundestag beschlossene Betreuungsgeld gebilligt. Das Gesetz kann nun dem Bundespräsidenten zur
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Türchen No. 15 – Was ist eigentlich die Normenhierachie?
Hinter Türchen No. 15 versteckt sich ein Begriff aus dem Öffentlichen Recht. Häufig schon haben wir ihn gehört, er wird
Rechtsanwalt Gerfried Braune
Liebesgeflüster als Werbungskosten
Wer mindestens eine Woche aufgrund einer auswärtigen Tätigkeit von seinen liebsten getrennt ist, kann die an den Wochene
Rechtsanwalt Marcus Dury
Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/2012
Am 14.12.2012 ist die in der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 veröffetlichte Liste der erlaubten gesundheitsbezogenen Angabe
Rechtsanwalt Osama Momen (LL.M.)
Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?
Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht” gestartet.
Hier also die
Rechtsanwältin Franziska Richardt
Umfrageergebnisse: Wie gut kennen sich Autofahrer im Verkehrsrecht aus?
Vor einigen Wochen hatte ich eine Umfrage zum Wissen der Autofahrer im Bereich “Verkehrsrecht” gestartet.
Hier also die
Rechtsanwalt Mathias Klose
Merkzeichen RF für Behinderte, die behinderungsbedingt ans Haus gebunden sind
Behinderte Menschen mit einem GdB von 80 und mehr sind häufig leidensbedingt von öffentlichen Veranstaltungen faktisch
Rechtsanwältin Jessica Große-Wortmann
Türchen No. 14 – Wer hat´s erfunden?
Wer hat eigentlich das Bürgerliche Gesetzbuch erfunden und warum eigentlich? Nun, einer allein war es nicht. Letztlich e
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Keine Haftung des Autovermieters bei Sommerreifen im Winter
Ein Autovermieter muss den Mieter nicht ausdrücklich auf die Sommerreifen eines Mietwagens hinweisen. In jedem Read more
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Veranstaltung: 7. Europäischer Datenschutztag am 28.1.2013 in Berlin
Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder lädt anlässlich des 7. Europäischen Datenschutztages
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Mithaftung des Falschparkers
Obschon der Parkraum gerade in Großstädte sehr begrenzt ist, sollten Kraftfahrer darauf achten, gerade nicht Read moreRe