martina heck
“Sittlich einwandfreie zoophile Sexualhandlungen” und Vereinseintragung
Kann ein Verein, der für sexuelle Handlungen zwischen Mensch und Tier wirbt, in das Vereinsregister eingetragen werden?
Strafrecht
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Diese Abmahnwelle kann heftig werden: Getty Images mahnt Vorschaubilder ab!
Bereits vor einigen Tagen hatten wir an dieser Stelle über die offenbar erste publik gewordene Abmahnung, die sich gegen
Rechtsanwalt Peter Ratzka
AG Halle: Google haftet (diesmal) nicht für beleidigenden Blogeintrag
Das Amtsgericht Halle hat die in den letzten Monaten viel in den Medien zitierte Klage eines Künstlers gegen den Interne
martina heck
Keine Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft
Gegen eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) kann der Antragsteller nach erfolglosem Einspruchsverfahren Klage erheb
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Basiszins gem. § 247 BGB ab 1. Januar 2013
Der ab dem 1.01.2013 gültige Basiszinssatz wurde von Der Bundesbank auf -0,13 % und damit erstmals mit einem negativen Z
martina heck
Einsicht der Zollverwaltung in Geschäftsunterlagen einer Taxizentrale
Mit der Frage, ob die Zollverwaltung im Rahmen von Ermittlungen auf Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes auch
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Statistik zu Verkehrsverstößen für das Jahr 2011
Das Kraftfahrtbundesamt veröffentlicht jährlich eine Statistik zu den verkehrsrechtlichen Verstößen. Laut der Verkehrsze
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Abmahngefahr bei Facebook-Vorschaubildern!
Es war zu erwarten, dass auch Facebook immer mehr ins Visier abmahnwütiger Rechteinhaber und Anwaltskanzleien rückt. Wie
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Müssen Eltern ihre Kinder wegen Filesharing denunzieren?
Die Morpheus-Entscheidung des Bundesgerichtshofes (siehe hier) scheint offenbar bei abmahnenden Kanzleien zu veränderten
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Fristlose Kündigung wegen Scherz-Böller
Während der Kollege gerade ein Dixi-Klo besucht lässt der (später klagende) Gerüstbauer darin einen Silvester-Böller hoc
martina heck
Steuerfreiheit für Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Betreuer
Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass Aufwandsentschädigungen ehrenamtlicher Betreuer nach § 1835a des Bürgerlichen
martina heck
Steuerliche Geltendmachung eines beruflichen Unfallschadens und telefonische Auskünfte des Finanzamtes
Der Bundesfinanzhof hatte in einer nun veröffentlichten Entscheidung über zwei Dinge zu entscheiden:
Auf der einen Seite
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Urteil zur Streupflicht von Gemeinden und Landkreisen
Das LG Coburg (Urteil vom 6. Juli 2012 – 22 O 729/11) hatte jüngst in Read moreRechtsanwalt für Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Auswirkungen einer Fahrerflucht nach Unfall auf Kaskoversicherung
Der Bundesgerichtshof hatte jüngst in einem Fall (BGH, Az.: IV ZR 97/11) zu entscheiden, indem Read moreRechtsanwalt für
Rechtsanwalt Peter Ratzka
In eigener Sache: Danke!
Sehr geehrte Leser, Mandanten, Kollegen & Geschäftspartner,
wie möchten uns für ein rundum gelungenes Jahr 2012 be
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharer in guter Gesellschaft?!
Am heutigen Tag meldet Chip online hier, dass bei einer Überprüfung von Filesharing-Aktivitäten durch ein BitTorrent-Por
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Pflicht zu vollständigen Eisfreiheit öffentlicher Parkplätze
Es ist im Winter schnell geschehen: Man fährt mit Auto auf einen Parkplatz, steigt aus, geht die paar Meter zur Bäckerei
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Kritik am Fahreignungsregister
Am 12.12.2012 hat das Bundeskabinett einen Gesetz- und Verordnungsentwurf über die Neuregelung für das Punktsystem Read
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Das Fahreignungsregister und seine Nachteile
Am 12.12.2012 hat das Bundeskabinett einen Gesetz- und Verordnungsentwurf über die Neuregelung für das Punktsystem Read
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Das Fahreignungsregister Vor- und Nachteile
Am 12.12.2012 hat das Bundeskabinett einen Gesetz- und Verordnungsentwurf über die Neuregelung für das Punktsystem Read