Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nochmal Werbung: “Made in Germany” bei ausländischen Lümmeltüten?
Die Bezeichnung “Made in Germany” hat (noch) beim Verbraucher in der Regel verkaufsfördernde, weil vertrauensbildende Wi
Strafrecht
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wieder einmal “gesundheitsfördernde” Werbung – Diesmal die Heilkraft der Salzgrotte
Wer Werbung mit einem Gesundheitsbezug macht, der haftet für die objektive Richtigkeit der von ihm gemachten Werbeaussag
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Gerichtliche Forschungsarbeit? Und dennoch kein Familienrecht!
Dieser Post muss, obwohl einem Rechtsgebiete eindeutig zuzuordnen, leider in die Kategorie “Sonstiges”, denn wir haben w
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt in Berlin
Jeder 15. wird in Berlin geblitzt Laut einer Statistik der Polizei Berlin hat im Jahr Read moreRechtsanwalt für Verkehrs
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Ratgeber: Verkehrsunfall
Nach einem Verkehrsunfall sollte stets ein Rechtsanwalt beauftragt werden. Die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit werden
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Verkehrsrecht: Fahrtenbuchauflage auch für aufklärungswilligen Fahrzeughalter
Kann der Fahrer eines Kraftfahrzeuges, mit dem gegen Verkehrsvorschriften verstoßen wurde, nicht ermittelt werden, so ka
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Schmerzensgeldanspruch nach verdrängtem Kindesmissbrauch nicht verjährt
In der Regel verjähren Schmerzensgeldansprüche auch von Opfern sexueller Straftaten binnen 3 Jahren nach der Tat bzw. de
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Privatkauf-Gewährleistungsausschluss greift nicht immer!
Es findet sich in quasi jeder privaten Online-Auktion eine nette Formulierung, mit der der Verkäufer Gewährleistungs- un
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Keine Ausnahme vom Fahrverbot bei Verstoß gegen § 24 StVG
Das OLG Bamberg nimmt in seiner Entscheidung vom 29. Oktober 2012 (3 Ss Owi 1374/12) Read moreRechtsanwalt für Verkehrsr
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Kürzung der Versicherungsleistung nach einer Fahrerflucht
Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls Read more
Jean Gutschalk
Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12)
Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mi
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Noch mal zur Unterlassungserklärung: Wenn es der Anwalt in eigener Sache schon nicht kann…
Zwei Grundsätze:
1. Man klaut keine fremden Bilder!
2. Man gibt Unterlassungserklärungen nicht uneingeschränkt ab, wenn
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Die modifizierte Unterlassungserklärung als Falle
Modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und alles gut? Nicht immer, denn die Formulierung der Unterlassungserkläru
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Mietwagen: Nichts Neues aus Karlsruhe
In den Schriftsätzen einer bestimmten Anwaltskanzlei mit Sitz im Ruhrgebiet und München und…. geistert seit einiger Zeit
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Schuldanerkenntnis durch Unterlassungserklärung?
Wer eine Abmahnung erhält, sollte in der Regel die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen.
Rechtsanwalt Thomas Brunow
OLG Zweibrücken: Kein Freispruch bei ES 3.0-Messung
Dem OLG Zweibrücken (Az.: 1 Ss Bs 12/12) lag jüngst ein Urteil des AG Kaiserslautern Read moreRechtsanwalt für Verkehrsr
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Verkehrsgerichtstag in Goslar: Erneute Kritik am Fahreignungsregister
Der deutsche Verkehrsgerichtstag ist eine jährlich in Goslar stattfindende Konferenz zum Straßenverkehrsrecht, bei der F
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Schadensersatz wegen Ausfall des Internetanschlusses
Der Bundesgerichtshof billigte einem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens Schadensersatz zu, da der Kunde aufgrun
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Bäume sind nicht verderblich! Autos auch nicht!
Bei Fernabsatzverträgen hat der Verbraucher in der Regel ein Widerrufsrecht gemäß § 312d BGB. Ein solches besteht u.a. d
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Auskunftsanspruch auch für Offline-Rechte
In der Regel stammen die meisten Abmahnungen aus dem Filesharing-Bereich von Rechteinhabern, die ausschließliche Verbrei