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Strafrecht

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Rechtsanwalt Peter Ratzka

Wieder einmal “gesundheitsfördernde” Werbung – Diesmal die Heilkraft der Salzgrotte

Wer Werbung mit einem Gesundheitsbezug macht, der haftet für die objektive Richtigkeit der von ihm gemachten Werbeaussag

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Gerichtliche Forschungsarbeit? Und dennoch kein Familienrecht!

Dieser Post muss, obwohl einem Rechtsgebiete eindeutig zuzuordnen, leider in die Kategorie “Sonstiges”, denn wir haben w

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Geblitzt in Berlin

Jeder 15. wird in Berlin geblitzt Laut einer Statistik der Polizei Berlin hat im Jahr Read moreRechtsanwalt für Verkehrs

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Ratgeber: Verkehrsunfall

Nach einem Verkehrsunfall sollte stets ein Rechtsanwalt beauftragt werden. Die Kosten der anwaltlichen Tätigkeit werden

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Verkehrsrecht: Fahrtenbuchauflage auch für aufklärungswilligen Fahrzeughalter

Kann der Fahrer eines Kraftfahrzeuges, mit dem gegen Verkehrsvorschriften verstoßen wurde, nicht ermittelt werden, so ka

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Schmerzensgeldanspruch nach verdrängtem Kindesmissbrauch nicht verjährt

In der Regel verjähren Schmerzensgeldansprüche auch von Opfern sexueller Straftaten binnen 3 Jahren nach der Tat bzw. de

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Privatkauf-Gewährleistungsausschluss greift nicht immer!

Es findet sich in quasi jeder privaten Online-Auktion eine nette Formulierung, mit der der Verkäufer Gewährleistungs- un

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Keine Ausnahme vom Fahrverbot bei Verstoß gegen § 24 StVG

Das OLG Bamberg nimmt in seiner Entscheidung vom 29. Oktober 2012 (3 Ss Owi 1374/12) Read moreRechtsanwalt für Verkehrsr

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Kürzung der Versicherungsleistung nach einer Fahrerflucht

Eine Fahrerflucht kann auch versicherungsrechtliche Folgen und Kosten nach sich ziehen. Im Falle eines Unfalls Read more

Jean Gutschalk

Rechtsrisiko modifizierte Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12)

Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mi

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Noch mal zur Unterlassungserklärung: Wenn es der Anwalt in eigener Sache schon nicht kann…

Zwei Grundsätze: 1. Man klaut keine fremden Bilder! 2. Man gibt Unterlassungserklärungen nicht uneingeschränkt ab, wenn

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Filesharing: Die modifizierte Unterlassungserklärung als Falle

Modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und alles gut? Nicht immer, denn die Formulierung der Unterlassungserkläru

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Mietwagen: Nichts Neues aus Karlsruhe

In den Schriftsätzen einer bestimmten Anwaltskanzlei mit Sitz im Ruhrgebiet und München und…. geistert seit einiger Zeit

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Filesharing: Schuldanerkenntnis durch Unterlassungserklärung?

Wer eine Abmahnung erhält, sollte in der Regel die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen.

Rechtsanwalt Thomas Brunow

OLG Zweibrücken: Kein Freispruch bei ES 3.0-Messung

Dem OLG Zweibrücken (Az.: 1 Ss Bs 12/12) lag jüngst ein Urteil des AG Kaiserslautern Read moreRechtsanwalt für Verkehrsr

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Verkehrsgerichtstag in Goslar: Erneute Kritik am Fahreignungsregister

Der deutsche Verkehrsgerichtstag ist eine jährlich in Goslar stattfindende Konferenz zum Straßenverkehrsrecht, bei der F

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Schadensersatz wegen Ausfall des Internetanschlusses

Der Bundesgerichtshof billigte einem Kunden eines Telekommunikationsunternehmens Schadensersatz zu, da der Kunde aufgrun

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Bäume sind nicht verderblich! Autos auch nicht!

Bei Fernabsatzverträgen hat der Verbraucher in der Regel ein Widerrufsrecht gemäß § 312d BGB. Ein solches besteht u.a. d

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Filesharing: Auskunftsanspruch auch für Offline-Rechte

In der Regel stammen die meisten Abmahnungen aus dem Filesharing-Bereich von Rechteinhabern, die ausschließliche Verbrei

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Katharina Löwel / Kanzlei FAREDS

Die Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt aktuell für Katharina Löwel Urheberrechtsverletzungen durch Files