martina heck
Zoll – Das böse Erwachen am Ende der Heimreise
Die bloße Behauptung eines Reisenden, bei den im Gepäck mitgeführten Gegenständen handele es sich um Rückwaren, ist nach
Strafrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Konzept der Stadt Offenbach zur Ermittlung der Mietobergrenze entspricht nicht den Vorgaben des BSG
Das Konzept der Stadt Offenbach zur Ermittlung der angemessenen Mietobergrenze aus dem Jahr 2006 nebst Fortschreibung 2
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt mit es3.0 auf der BAB 2, km 5,3, in FR AD Werder
Geblitzt wird auf der BAB 2 bei Km 5,3 in Fahrtrichtung Werder / Berlin. Zum Read moreRechtsanwalt für Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Vollmacht: Sie versuchen es immer wieder…
Aus einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Potsdam:
“Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Ihren Mandanten “Heinz Müller”
V
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Fahrverbot: aktuelle Urteile
OLG Bremen vom 15. November 2012 (2 SS BS 82/11) Bei einer Verhängung einer Geldbuße Read moreRechtsanwalt für Verkehrsr
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Digiprotect – Das Ende einer “Legende”
Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH war in einschlägigen Kreisen wohl der Inbegriff des abmahne
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Moderne Bettelei
Bereits mehrfach hatten wir in der jüngeren Vergangenheit darüber berichtet, dass die Debcon GmbH aus Witten versucht, i
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Walsrode: ohne freundlichen Gruß zum Akteneinsichtsrecht
Das AG Walsrode hat mit Beschluß vom 15.02.2013 meinen auf Einsichtnahme in die Bedienungsanleitung, das “Lebensbuch” bz
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Offensichtlich unhaltbares, objektiv unverständliches, unsachliches, nicht mehr zu rechtfertigendem Verhalten des Gerichts…
…ermöglicht die grundsätzlich unzulässige Zurückverweisung.
Dies hat das SG Darmstadt in seinem Beschluß vom 4.02.201
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Offensichtlich unhaltbares, objektiv unverständliches, unsachliches, nicht mehr zu rechtfertigendes Verhalten des Gerichts…
…ermöglicht die grundsätzlich unzulässige Zurückverweisung.
Dies hat das SG Darmstadt in seinem Beschluß vom 4.02.2013 –
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch M.I.C.M. / Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller mahnt aktuell für M.I.C.M. MIRCOM International Content Management & Consul
Rechtsanwalt Jürgen Frese
AG Heinsberg zur Beilackierung und den Kosten einer ergänzenden Sachverständigenstellungnahme
Mit Urteil vom 16.01.2013 hat das AG Heinsberg (Az. 18 C 98/12) eine Entscheidung zu folgenden Punkten gefällt:
- Kosten
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch Tele München / Kanzlei Waldorf Frommer (Magic Mike)
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Tele München Fernseh GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Vollmacht: AG Mönchengladbach lernt es nie…
In einer Bußgeldsache fordert mich Richter P. auf, die Vollmacht binnen einer Woche “nachzuweisen”. Für den Fall einer n
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Verkehrsunfall – 130 % Grenze
Nach einem Verkehrsunfall stellt sich die Frage, wie der Schaden abgerechnet werden kann. Selbst wenn Read moreRechtsanw
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Mietwagen nach einem Verkehrsunfall
Immer öfter versuchen Haftpflichtversicherungen den Ersatz der Mietwagenkosten mit der Begründung abzulehnen, dass der G
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Wird die Wende beim Schmerzensgeld eingeläutet?
Während Geschädigten in den USA in vielen Fällen Schmerzensgeldbeträge zuerkannt werden, mit denen mancher seinen Lebtag
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Mietwagen: AG Grevenbroich verurteilt KRAVAG
Das Amtsgericht Grevenbroich hat die KRAVAG-Versicherung mit Urteil vom 31.01.2013, Az. 27 C 145/12, zur Zahlung restlic
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Bußgeldrecht: “Hochglanzbild” gehört zur Akte
Wer einen Bußgeldbescheid erhält, welchem ein Tatfoto beigefügt ist, fragt sich manchmal, wie irgendjemand den Täter mit
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nochmal Werbung: “Made in Germany” bei ausländischen Lümmeltüten?
Die Bezeichnung “Made in Germany” hat (noch) beim Verbraucher in der Regel verkaufsfördernde, weil vertrauensbildende Wi