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Strafrecht

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martina heck

Auch die Geschäftsführerin eines Vereins kann sich nicht alles erlauben – fristlose Kündigung

An außerordentliche Kündigungen eines Arbeitsverhältnisses werden hohe Anforderungen gestellt. Dass Bundesarbeitsgerich

martina heck

Das Kernbrennstoffsteuergesetz ist nichtig – wer hätte es gedacht…

Wir hatten hier über einen Vorlagebeschluß des Finanzgerichts Hamburg an das Bundesverfassungsgericht berichtet, in dem

martina heck

Betriebskosten: Sind Miete und Wartung von Rauchwarnmeldern umlagefähig?

Der Einbau von Rauchwarnmeldern ist in Mietwohnungen Pflicht. Wer trägt aber die Kosten? In einem vom Amtsgericht Dortm

martina heck

Doppelbesteuerungsabkommen mit Armenien – Update

Wir hatten hier darüber berichtet, dass die Bundesregierung den Entwruf eines Gesetzes zur Vermeidung einer Doppelbeste

martina heck

Ein häusliches Arbeitszimmer für die Stewardess?

Der immerwährende Streit im Steuerrecht um die Absetzbarkeit von Kosten für ein „häusliches Arbeitszimmer“ (wir hatten

martina heck

„UBER Black“ – nun ist der Gerichtshof der Europäischen Union gefragt

„Uber“ und die Vermittlung von Mietwagen beschäftigt international und national seit Jahren die Gerichte. Nun hat der B

martina heck

Der Erwerb einer Vertragsarztpraxis im Steuerrecht – hier die AfA

Bei dem Erwerb einer Vertragsarztpraxis gilt es, viele Dinge zu beachten. Ein wichtiger Aspekt ist die steuerrechtliche

martina heck

Haftung für die Behandlungskosten eines Pferdes wegen kontaminierter Silage

Tierärztliche Behandlungskosten bei Pferden können sich in der Regel – zum Leidwesen der Eigentümer – „sehen lassen“. D

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Erfolgreicher Kampf gegen Poliscan Speed

Eine Bußgeldsache am Amtsgericht mit erheblicher Bedeutung für den Mandanten: Es steht eine vorwerfbare Geschwindigkeit

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Wenn der Verteidiger rät, dass ein Dritter sich der Tat bezichtigt…

… bleibt das für den Anwalt ggf. straffrei. Allerdings erscheint es nicht unbedingt empfehlenswert, diesen Rat den Mand

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung selbst wenn Rechtsbegehr offensichtlich unbegründet

Liegt eine sachlich nicht gerechtfertigte Verfahrensverzögerung vor, entfällt die haftungsbegründende Rechtsgutsverletz

Rechtsanwalt Jürgen Frese

LG Aachen: Rücktritt bei Dieselskandalmotor möglich

Das LG Aachen hat mit Urteil vom 04.05.2017 (Az. 10 O 422/14, nicht rechtskräftig) der Klage eines geschädigten VW Polo

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

1. Strafkammer des LG München I über Jahre ohne ordnungsgemäßen kammerinternen Geschäftsverteilungsplan

In seiner Entscheidung vom 8.2.2017 hat der BGH (1 StR 493/16) die Entscheidung des LG München I aufgehoben und festges

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Unfall im Parkhaus

HAFTUNGSRECHT Bei einem Unfall im Parkhaus kann auch der Vorfahrtsberechtigte mithaften | Ein Nutzer muss Read more

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Fristlose Kündigung wegen Beleidigung

Eine fristlose Kündigung wegen Beleidigung einer Arbeitskollegin kann auch bei langer Betriebszugehörigkeit gerechtferti

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Das BGH-Urteil „Afterlife“ – Sekundäre Darlegungslast

Anfang März 2017 hat der BGH das Urteil vom 06.10.16 (I ZR 154/15 – Afterlife) zu Grundsatzfragen in Filesharing-Verfahr

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Filesharing: BGH-Urteil vom 24.11.16 – I ZR 220/15 – WLAN-Schlüssel

Anschlussinhaber müssen voreingestelltes Router-Passwort nicht in jedem Fall ändern Das BGH-Urteil „WLAN-Schlüssel“ beru

Rechtsanwalt Jürgen Frese

AG Heinsberg zur Beilackierung, UPE und Verbringungskosten

Das AG Heinsberg hat mit Urteil vom 12.04.2017, Az. 18 C 175/16 erneut die Beilackierungskosten bei fiktiver Abrechnung

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Anfordung an die Begründung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Hat jemand eine Tat im Zustand der Schuldunfähigkeit (§ 20 StGB) oder der verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StG

Rechtsanwältin Frauke Andresen

Kein Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung

Damit ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot verbindlich ist, muss der Arbeitgeber sich verpflichten, „für die Dauer de