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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Verlangte Kirchenmitgliedschaft kann Stellenbewerber diskriminieren

Bei Stellenausschreibungen darf ein kirchlicher Arbeitgeber die Mitgliedschaft in der Kirche nicht pauschal als Einstell

Rechtsanwalt Mathias Klose

BEA

Ab dem ersten Januar können Arbeitgeber Arbeitsbescheinigungen für Arbeitnehmer auch elektronisch abgeben. Dieser neue

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Beim Abschluss von Aufhebungsverträgen ist Vorsicht angesagt

Arbeitnehmer und Arbeitgeber können das Arbeitsverhältnis jederzeit durch den Abschluss eines Aufhebungsvertrags einvern

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Das Recht auf Beschwerde

Konflikte unter Mitarbeitern stehen nahezu in jedem Unternehmen auf der Tagesordnung. Werden sie nicht beigelegt, leidet

Rechtsanwalt Mathias Klose

Entschädigungsleistungen nach § 546a BGB stellen Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II dar

Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden vom Jobcenter in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese a

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

BEM – das in vielen Unternehmen noch unbekannte Wesen

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) wird im Mai 2014 zehn Jahre alt. Dennoch ist dieses Verfahren in

Rechtsanwalt Mathias Klose

Zwangsverrentung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

Das System der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) hat sich aus Sicht der Bundesregierung zur Unterstützung Hilfe

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

SG Karlsruhe schützt Vermögen gescheiterter Kleinunternehmer

Wenn Hartz-IV-Empfänger einen unrentablen Kleinbetrieb verkaufen, ist der Erlös nicht auf die Hartz-IV-Leistungen anzure

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Basiszins gem. § 247 BGB ab 1. Januar 2014

Der ab dem 1.01.2014 gültige Basiszinssatz wurde von der Bundesbank von -0,38 % auf -0,63 % reduziert. Nach § 247 BGB ha

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Keine Treuewidrigkeit bei Spekulation auf eb*y-Auktionsabbruch und Ersatzansprüche

In dem vom AG Offenbach (38 C 329/13) am 17.12.13 entschiedenen Fall betätigte sich nach Auffassung des Gerichts der Klä

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Keine Treuwidrigkeit bei Spekulation auf eb*y-Auktionsabbruch und Ersatzansprüche

In dem vom AG Offenbach (38 C 329/13) am 17.12.13 entschiedenen Fall betätigte sich nach Auffassung des Gerichts der Klä

Rechtsanwalt Mathias Klose

MZ: "Löhne, Renten, Armutsrisiko"

Die Mittelbayerische Zeitung berichtet am 31. Dezember über die soziale Lage in Regensburg und im Regensburger Umland:ht

Rechtsanwalt Mathias Klose

Die Welt: "Existenzgründer bekommen kaum Hilfe vom Jobcenter"

Nach einem Bericht der Welt vom 30.12.2013 ist die Zahl der Grundsicherungsempfänger, die mit Einstiegsgeld zur Aufnahme

Rechtsanwalt Mathias Klose

Auslandskrankenrücktransportversicherung muss für den Rücktransport sorgen

Eine Klausel bei einer Auslandskrankenrücktransportversicherung, die für den Versicherungsnehmer auch für Fälle von erhe

Rechtsanwalt Mathias Klose

SZ: "Steigender Strompreis belastet Hartz-IV-Empfänger "

Die Süddeutsche Zeitung berichtet am 31. Dezember über die finanziellen Schwierigkeiten von Einkommensschwachen, insbeso

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Frau aus Türkei muss mit zwei Geburtsdaten leben

Arbeitnehmer aus der Türkei, die für ihre Ausweispapiere ihr Geburtsdatum nachträglich ändern lassen, müssen mit zwei Ge

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Barrierefreie Gutachten bei psychischer Behinderung

Behörden und Gerichte müssen auch psychisch behinderten Menschen einen möglichst barrierefreien Zugang ermöglichen. Das

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Klage gegen neue Gesundheitskarte scheitert auch in zweiter Instanz

Die neue „elektronische Gesundheitskarte“ mit Lichtbild und Datenchip ist rechtmäßig. Ihre Einführung verstößt weder geg

Rechtsanwalt Mathias Klose

Neuregelungen im Sozialrecht im Jahr 2014

Zum 1. Januar tritt eine Vielzahl von gesetzlichen Änderungen im Bereich des Sozialrechts in Kraft. Die wichtigsten werd

Rechtsanwalt Mathias Klose

SZ: "Arbeitslos, verschuldet, süchtig"

Die Süddeutsche berichtet über die schwierige Lage vieler Hartz-IV-Empfänger, die nicht nur mit Arbeitslosigkeit zu kämp