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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Mathias Klose

SGB-II-Aufstocker sind nach Ansicht der BA für Arbeit meist ordentlich entlohnt

In den vergangenen Tagen ist vor dem Hintergrund der aktuellen Zuwanderungsdebatte aus Rumänien und Bulgarien eine Disk

Rechtsanwalt Mathias Klose

Zostererkrankung nach Influenza-Impfung

Aus meiner Kanzlei: In einem Rechtsstreit vor dem Sozialgericht Regensburg (Az. S 13 VJ 3/11) hat der gerichtlich bestel

Artikelbild zu Unfall eines Tierpflegers im vietnamesischen Nationalpark ist als Arbeitsunfall nach deutschem Unfallversicherungsrecht anzuerkennen

Rechtsanwalt Mathias Klose

Unfall eines Tierpflegers im vietnamesischen Nationalpark ist als Arbeitsunfall nach deutschem Unfallversicherungsrecht anzuerkennen

Das deutsche Sozialversicherungsrecht - und damit auch der gesetzliche Unfallversicherungsschutz nach dem SGB VII - gilt

Rechtsanwalt Mathias Klose

Sozial-Abkommen mit Uruguay

Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf (18/272) vorgelegt, der ein Abkommen über Soziale Sicherheit zwischen Deutsc

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Anwalt fühlt sich bei Bewerbung diskriminiert und verlangt 60.000 EUR Entschädigung

Eine diskriminierende Stellenausschreibung kann nur dann zu einem Entschädigungsanspruch führen, wenn Bewerber sich erns

Sönke Nippel

Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Verfahren gemäß §§ 86 und 96 SGG

Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn er nach Erlass des Widers

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Ein Zwischenzeugnis kann ich jederzeit beanspruchen – oder etwa nicht?

Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses kann ein Arbeitnehmer Interesse an einer vorläufigen Beurteilung seiner Lei

Rechtsanwalt Mathias Klose

Guillain-Barre-Syndrom als Impfschaden

Die gesundheitlichen Folgen eines nach einer Hepatitis B – Impfung auftretenden Gullian-Barre-Syndroms können als Impfsc

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Betriebsrat kann Dauereinsatz von Leiharbeitern verhindern

Der Betriebsrat kann den dauerhaften Einsatz von Leiharbeitern untersagen und seine Zustimmung hierfür verweigern. Denn

Rechtsanwalt Mathias Klose

OLG Schleswig-Holstein: Selbstbehalt beim Elternunterhalt bleibt bei 1.600 €

Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat seine unterhaltsrechtlichen Leitlinien für die Zeit ab 01.01.2014 verö

Rechtsanwalt Mathias Klose

Kosten eines Studiums, das eine Erstausbildung vermittelt, sind grundsätzlich nicht als Betriebsausgaben abziehbar

Mit Urteil vom 5. November 2013 (Az. VIII R 22/12) hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass Aufwendungen für ein

Rechtsanwalt Mathias Klose

Bereitstellung eines Integrationshelfers aus Mitteln der Jugend- oder Sozialhilfe

In einem Eilverfahren hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen einen Kreis als Träger der Sozialhilfe verpflicht

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bei Erhalt einer Kündigung ist Eile angesagt

Arten von Kündigungen Es gibt außerordentliche und ordentliche Kündigungen. Eine außerordentliche (auch: fristlose) Künd

Rechtsanwalt Mathias Klose

SZ: "Brüssel fordert Hartz IV für arbeitslose Ausländer"

Die Süddeutsche berichtet am 10. Januar exklusiv, dass der Staat nach Auffassung der EU-Kommission Ausländern, die nach

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Nach drei Abmahnungen folgt die Kündigung?!

Bevor ein Arbeitgeber eine verhaltensbedingte Kündigung aussprechen kann, hat er dem Arbeitnehmer in der Regel mindesten

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kein Betreuungsgeld für vor August 2012 geborene Kinder

Für bis Ende Juli 2012 geborene Kinder können die Eltern kein Betreuungsgeld beanspruchen. Wie das Sozialgericht (SG) Aa

Rechtsanwalt Mathias Klose

Erstes Urteil zum Betreuungsgeld: Stichtagsregelung rechtmäßig

Das Sozialgericht Aachen hat im bundesweit ersten Urteil über das zum 01.08.2013 eingeführte Betreuungsgeld entschieden,

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Unfall beim Autowaschen ein Arbeitsunfall?

Wer beim Waschen seines überwiegend privat genutzten Autos verunglückt, kann nicht auf Leistungen der gesetzlichen Unfal

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Versetzung – die Rechte des Betriebsrats und des Arbeitnehmers

Mit der Anordnung einer Versetzung verändert der Arbeitgeber einseitig den Arbeitsort, die Arbeitszeit oder das Aufgaben

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kündigung während der Krankheit unzulässig?

Oft sind Arbeitnehmer der Meinung, dass während der Dauer einer Erkrankung der Ausspruch einer Kündigung unzulässig ist.