Rechtsanwalt Michael Langhans
BGH zur Filesharing Aufsichtspflicht über ein 13jähriges Kind…
RA Seidlitz hat mich gerade darauf aufmerksam gemacht, dass der BGH die Entscheidung vom 15. November 2012 I ZR 74/12 im
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Michael Langhans
YouTube: Hartz IV #4: Sie halten sich nur ans Gesetz
Dieser Beitrag ist eine Meinung zu all den Whistleblowern, die es da draussen gibt und die sich nun zu den Zuständen in
Rechtsanwalt Mathias Klose
Zugang einer Meldeaufforderung
Ein Verwaltungsakt wird gegenüber demjenigen, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird, wirksam, sobald e
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Kein Anwalt für die Stornierung von Handyverträgen
Die Stornierung von Handy-Verträgen sollte ein größeres Unternehmen auch ohne anwaltlichen Beistand hinbekommen. Nach ei
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Viele unnötig kurze Befristungen deuten auf Rechtsmissbrauch
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz hat sogenannte Kettenbefristungen erschwert. Nach einem am Mittw
Rechtsanwalt Mathias Klose
Beamte bei Kindererziehungszeit rentenrechtlich benachteiligt
Eltern von vor dem 01.01.1992 geborenen Kindern können sich bei der Deutschen Rentenversicherung eine zwölfmonatige Kind
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kabinett beschließt Gesetzentwurf für besseren Schutz vor sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung
Das Kabinett hat heute den Entwurf eines „Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Kr
Rechtsanwalt Mathias Klose
Bundesregierung hält die Substitutionsbehandlung von Opiatabhängigen für wirksam
Die Bundesregierung ist davon überzeugt, dass die Ziele der opiatgestützten Substitutionstherapie in Deutschland überwie
Rechtsanwalt Mathias Klose
Stadt Offenbach ohne rechtmäßiges Konzept zur Ermittlung der angemessenen Mietobergrenze im SGB II
Hartz-IV-Empfänger erhalten Leistungen für die Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Kosten, soweit diese angemessen sind
Rechtsanwalt Mathias Klose
Kfz ist keine Unterkunft i.S.d. SGB II
Ein mit einer Schlafstelle eingerichteter und im Übrigen als Stauraum genutzter VW-Bus mit Anhänger stellt keine Unterku
Rechtsanwalt Mathias Klose
KFRG tritt am 9. April in Kraft
Nachdem das „Gesetz zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregiste
Rechtsanwalt Michael Langhans
Eignungszweifel gem. §11 Abs. 3 S. 1 FeV: Nicht jedes Fehlverhalten führt zur MPU
Die insoweit lesenswerte Entscheidung des Oberverwaktungsgericht des Saarlandes führt in seiner Entscheidung (Beschluss
Rechtsanwalt Michael Langhans
YouTube: Hartz IV #3 Die Bedarfsgemeinschaft
Weiter gehts mit meinen Shorties rund um Hartz IV: Heute die Bedarfsgemeinschaft oder wie innere Tatsachen nach außen t
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jobcenter kommt eigenes Nichtstun teuer
Mit jetzt rechtskräftig gewordenen Gerichtsbescheid hat das Sozialgericht Gießen das Jobcenter Wetterau auf eine Untätig
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
VW-Bus mit Matratze ist keine Unterkunft
Ein umgebauter VW-Bus mit Matratze im Innenraum ist keine Unterkunft. Auch wenn Hartz-IV-Bezieher in dem Fahrzeug wohnen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Private Pflegeversicherung muss ggfs. für elektrisches Pflegebett zahlen
Privat versicherte, pflegebedürftige Menschen können sich die Kosten für ein elektrisches Pflegebett von ihrer privaten
Rechtsanwalt Mathias Klose
Riester-Rente weiter im Aufwind
Im vierten Quartal 2012 stieg die Zahl der Riester-Verträge um 106.000. Die Gesamtzahl der Verträge hat sich damit zum E
Rechtsanwalt Mathias Klose
Schätzung der Einnahmen und Ausgaben von selbständigen Aufstockern im SGB II
Ein sog. Aufstocker ist im Rahmen seiner Mitwirkungsobliegenheiten nach § 60 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB I gehalten, Angaben
Rechtsanwalt Mathias Klose
Philippinische Pflegekräfte für Deutschland
Ausgebildete Pflegekräfte sind in Deutschland knapp. Aktuell gibt es etwa 10.000 offene Stellen für Altenpflegerinnen un