Rechtsanwalt Mathias Klose
Übernahme von Heimkosten für die Eltern
Das Landgericht Düsseldorf hat eine Klage der Landeshauptstadt Düsseldorf auf Ersatz von Heimkosten gegen den Sohn eine
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Mathias Klose
Aufhebung des Betreuungsgeldgesetzes
Die Länder wollen mit einem am 22.03.2013 beschlossenen Gesetzentwurf das Betreuungsgeldgesetz wieder aufheben, das der
Rechtsanwalt Mathias Klose
Antwort der Bundesregierung zu Reformvorschlägen beim Bafög
Wie das Bafög reformiert werden soll, steht noch nicht fest. Eine abschließende Positionsbestimmung zu einzelnen konkret
Rechtsanwalt Mathias Klose
Verbesserung der zahnärztlichen Versorgung von Pflegebedürftigen und Menschen mit Behinderungen ab dem 1. April
Zum 1. April 2013 traten Neuregelungen in Kraft, die eine Verbesserung der zahnärztlichen Versorgung von Pflegebedürftig
Rechtsanwalt Michael Langhans
Geduldete Überstunden sind zu vergüten
Das hat das BAG bereits z.B. am 25.05.2005 – 5 AZR 319/04 festgestellt. Nach der insoweit vorherrschenden Rechtsprechung
Rechtsanwalt Michael Langhans
Unterhalt: Berücksichtigung von Unterhaltsberechtigten bei der Düsseldorfer Tabelle
Ein häufiges Problem bei der Unterhaltsberechnung ist in der heutigen Zeit, dass die Eheleute beide arbeiten gehen, aber
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
UPS hat Teilzeitkräfte diskriminiert
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart hat den Anspruch Teilzeitbeschäftigter auf Aufstockung ihr
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Wer zu spät kommt…bekommt kein “neues” Arbeitszeugnis mehr
Arbeitnehmer, die mit ihrem Arbeitszeugnis nicht zufrieden sind, müssen dies „zeitnah“ rügen. Nach über zwei Jahren jede
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Betriebsrat zitiert in Betriebsversammlung aus Bewerbungsunterlagen – Ausschluss aus dem Gremium rechtmäßig
Ein Betriebsrat darf nicht öffentlich aus Bewerbungsunterlagen vorlesen. Tut er dies doch, kann der Arbeitgeber seinen A
Rechtsanwalt Mathias Klose
Verzögerungsrügen richtig formulieren
Wer infolge unangemessener Dauer eines Gerichtsverfahrens als Verfahrensbeteiligter einen Nachteil erleidet, wird angeme
Sönke Nippel
Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern
Die Heranziehung von Sozialleistungen zur Beitragsbemessung im Sinne des § 240 SGB V ist nach Auffassung des Bundessozia
Sönke Nippel
Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters
Ein Student ist während eines Urlaubssemesters dann nicht von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB
Rechtsanwalt Michael Langhans
Baukosten sind als Grundlagen des Architektenvertrages zu ermitteln
Dies hat der Bundesgerichtshof durch den für Architektenfragen zuständigen Senat entschieden (bisher liegt nur die Press
Rechtsanwalt Michael Langhans
Nicht jeder schaut im Internet YouTube Beiträge
weshalb es nun einige meiner (auch künftigen) Beiträge als Flyer zum Downloaden, Ausdrucken und Mitdiskutieren gibt in d
Rechtsanwalt Mathias Klose
Jugendhilferechtlicher Kostenbeitrag auch für Selbstständige
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) auch eine Her
Rechtsanwalt Mathias Klose
Höhe des Regelbedarfs nach dem SGB II für ein Ehepaar mit einem zweijährigen Kind nicht verfassungswidrig zu niedrig bemessen
Der Beklagte bewilligte den Klägern zu 1 und 2 sowie ihrem gemeinsamen, am 15. Oktober 2009 geborenen Sohn, dem Kläg
Rechtsanwalt Mathias Klose
Die Übernahme von Schulden beim Energieversorger nach § 22 Abs. 8 SGB II
Aufsatz vom Bettina Weinreich in Sozialrecht aktuell: Die Übernahme von Schulden beim Energieversorger nach § 22 Abs. 8
Rechtsanwalt Mathias Klose
Sanktionen gegenüber Unter-25-Jährigen – Das Problem der Verteilung der Wohnkosten bei mehrköpfigen Bedarfsgemeinschaften
Aufsatz von Maria Herwig in info also 2/2013: Sanktionen gegenüber Unter-25-Jährigen – Das Problem der Verteilung der Wo
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Lindt verliert den 12-jährigen Goldhasen-”Krieg”
Die Schweizer Firma Lindt hat kein Monopol auf goldige Hasen. Mit einem am Donnerstag, 28.03.2013, bekanntgegebenen Besc
Rechtsanwalt Michael Langhans
Unwirksame vollständige Vorauszahlungsvereinbarung in AGB
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 08.03.2013 (leider ist bisher nur die Pressemitteilung verlinkbar)