Rechtsanwalt Frank Weiß
Löschen eines zulässigen Facebook-Posts ist Vertragsverletzung
Mit einem Beschluss vom 27.08.2018, Az. 18 W 1294/18 entschied das Oberlandesgericht München, dass das Verfassen eines
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Ansprüche trotz Urheberrechtsverletzung
Mit Urteil vom 16.08.2018, Az. 2-03 O 32/17 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass ein Berufsverband keinen
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung Waldorf Frommer „Predator – Upgrade“ für Twentieth Century
Weitere aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem neu eine Filesharing-Abmahnung de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Testergebnis für Matratze darf nicht für andere Größen verwendet werden
In einem Urteil vom 13.04.2018, Az. 6 U 166/17 entschied das Oberlandesgericht Köln, dass ein Testergebnis der Stiftun
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Was tun bei einer unberechtigten Abmahnung im Mietrecht?
Verstößt der Mieter gegen aus dem Mietverhältnis folgende Pflichten – und zwar sowohl solche, die sich aus dem Mietvertr
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Rechnung und Mahnung
Die DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale Ltd. aus Malta verschickt aktuell für ihre Abofalle „Leistungspaket Basisdatenschu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wer ist Gewerbetreibender?
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied im Rahmen einer Vorlagefrage am 04.10.2018, dass eine Person, die auf ein
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verkäufer muss gebrauchten Zustand eines Smartphones angegeben
In einem Urteil vom 30.07.2018, Az. 33 O 12885/17 entschied das Landgericht München I, dass der Verkäufer eines auf de
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Anfechtung eines Mietvertrags
In der überwiegenden Mehrzahl aller Fälle werden Mietverträge durch eine Kündigung beendet. Es gibt aber noch weitere Mö
Rechtsanwalt Frank Weiß
Facebook Custom Audience nur mit Einwilligung möglich
Am 26.09.2018 entschied der Verwaltungsgerichtshof München, dass der Einsatz von Facebook Custom Audiences datenschutz
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kinderfotos zu Werbezwecken nicht von einem Elternteil angreifbar
Das Oberlandesgericht Oldenburg entschied mit einem Beschluss vom 24.05.2018, Az. 13 W 10/18, dass ein Vater nicht all
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Comite Interprofessionnel du Vin de Champagne
Uns liegt eine Abmahnung des Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne, Epernay/Frankreich, vor. Nach eigenen Anga
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Nostalgic-Art Merchandising GmbH
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Nostalgic-Art Merchandising GmbH, Am Borsigturm 156, 13507 Be
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abgrenzung zwischen Interessenten und Kunden
Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 05.04.2018, dass zu einem bloßen Interessenten, der lediglich eine Anfra
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Übertragung der Streu- und Räumpflichten (Schneefegen / Schneeräumen) auf den Mieter
Wenn die Streu- und Räumpflichten durch den Mietvertrag oder durch die Hausordnung wirksam auf den Mieter übertragen ist
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Mietrecht: Pflicht zur Anwesenheit des Mieters?
Eine Frage, die auf den ersten Blick ungewöhnlich erscheinen mag, aber dennoch schnell Bedeutung erlangen kann: muss der
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Aus dem Alltag eines Anwalts: Prozessrisikoanalyse
Vor einigen Tagen wurde ich in nach dem Lesen des Blog-Beitrags eines Kollegen auf das kürzlich erschienene Buch „Prozes
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Philips GmbH Market DACH
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Rechtsabteilung der Firma Philips GmbH Market DACH, Röntgenstr. 22, 223
Rechtsanwalt Frank Weiß
„Notice and Take Down"-Verfahren als unberechtigte Schutzrechtsverwarnung
Das Landgericht Hamburg entschied am 02.03.2018, dass die Löschung einer vermeintlichen Produktnachahmung, welche über
Rechtsanwalt Bernd Fleischer
Neues zum Social-Media-Recht: Frisör siegt mit Persönlichkeitsrecht gegen Facebook vor Gericht
Für die Neugewinnung von Kunden ist Online-Marketing heute ein fester Bestandteil. Dabei werden häufig Soziale