Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH zu Rechten an Kunstinstallationen
Am 21. Februar gab es gleich drei Urteile des BGH zur Entfernung und Vernichtung von Kunstinstallationen. In zwei der E
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Kamera-Attrappe im Hausflur: Unzulässige Videoüberwachung
Vorgetäuschte Videoüberwachung durch Kameraattrappe im Mietshaus und Unterlassungsanspruch der Hausbewohner – das Landg
Rechtsanwalt Frank Weiß
Pfändung von Vertragsansprüchen bezüglich einer Domain-Inhaberschaft
Mit Urteil vom 11.10.2018, Az. VII ZR 288/17 entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe, dass derjenige, der infolge
Rechtsanwalt Guido Kluck
Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff scheitert vor dem BGH
Aus „Nabiel El-Bagdadi“ wird „Peter Mark Emanuel Graf von Wolffersdorff Freiherr von Bogendorff“ – zumindest, wenn es n
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2
Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft g
Rechtsanwalt Frank Weiß
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Wikipedia-Eintrag
Das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 28.08.2018, Az. 27 O 12/17, dass Äußerungen über eine Person in einem
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 1
Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft g
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.
Uns liegt eine Abmahnung des IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., Straße der Jugend 18, 14974 Ludwigsfelde, ve
Rechtsanwalt Guido Kluck
Drivy-Nutzer müssen erhöhte Versicherungsbeiträge zahlen
Das dürfte den Betreibern von privaten Carsharing-Plattformen wie Drivy gar nicht gefallen: Das Amtsgericht Tempelhof-K
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzulässige Hassrede auf Facebook
Mit Beschluss vom 06.09.2018, Az. 4 W 63/18 wies das Oberlandesgericht Stuttgart eine sofortige Beschwerde eines Faceb
Rechtsanwalt Frank Weiß
Partybezeichnung mit dem Namen „Ballermann“ kann Marke verletzen
Das Oberlandesgericht München entschied mit Urteil vom 27.09.2018, dass eine Veranstaltungen unter dem Namen „Ballerma
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Regionaler Telefonbuchverlag mit Google Auffindbarkeit Vertrag: Vorsicht Falle!
Cold-Call-Telefonwerbung und Anzeigenauftrag „Google Auffindbarkeit Vertrag“ für Google AdWords und Google My Business
Rechtsanwalt Guido Kluck
Datenschutzrecht: Apple in der Kritik
Das Kammergericht Berlin entschied jüngst über die Datenschutzrichtlinie von Apple. Dabei ging es um Klauseln, die der
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Checkliste: Datenschutz in Arztpraxis, Klinik und Pflegeeinrichtung
Datenschutzrecht in der Arztpraxis, in der Klinik und in Pflegeeinrichtungen – schon vor dem Inkrafttreten der Datensch
Rechtsanwalt Guido Kluck
Achtung! Was der BGH zum Abgasskandal sagt
Endlich, muss man sagen, hat sich der BGH zum Abgasskandal geäußert (Beschl. v. 08.01.2019 – VII ZR 225/17). Dabei hand
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bildberichterstattung mit anderem Zweck ist unzulässig
Das Oberlandesgericht Köln entschied mit Beschluss vom 08.10.2018, Az. 15 U 110/18, dass eine Bildberichterstattung un
Rechtsanwalt Guido Kluck
3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 3
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voila, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder
Rechtsanwalt Guido Kluck
3D-Druck: Neue Technik, altes Recht – Teil 2
Es könnte so schön sein: 3D-Drucker gekauft, Vorlage heruntergeladen und voila, die neue Handyhülle ist gedruckt. Oder
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwert für gesperrtes Facebook-Posting bei 3.000 EUR
Wehrt sich ein Facebook-Nutzer gegen die Löschung seines Postings und die Sperrung seines Accounts, könne der Streitwe
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros.: The Hobbit
Neue Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt unter anderem eine Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Waldor