Wehrt sich ein Facebook-Nutzer gegen die Löschung seines Postings und die Sperrung seines Accounts, könne der Streitwert auf 3.000 EUR beziffert werden. Damit sei grundsätzlich das Amtsgerichte und nicht das Landgerichte zuständig. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. mit Beschluss vom 06.07.2018.Wie hoch ist der Streitwert bei einem gelöschten bzw. gesperrten Hasskommentar?Der Antragsteller postete auf Facebook einen Hasskommentar. Das Unternehmen machte diesen Kommentar für alle Nutzer unsichtbar, da er gegen dessen Standards für Hassrede verstieß. Aus diesem Grund wurde der Nutzer auch für einen Zeitraum von 30 Tagen für die Plattform gesperrt. Im Wege der einstweiligen Verfügung beantragte der Antragsteller es Facebook zu verbieten, seinen Kommentar zu...
Artikel
01.03.2019