Rechtsanwalt Frank Weiß
Tätowierer muss im Schaufenster nicht zwingend Preisverzeichnis auslegen
Wie schön gestaltet sich doch ein Schaufensterbummel in der Stadt – gerade dann, wenn die Verkäufer und Dienstleister ih
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zu langes Warten kann Rechte vermassen
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschi
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zu langes Warten kann Rechte vermasseln
Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ heißt zwar „Hard Rock Cafe“ gehört aber nicht zu der weltberühmten Kette, die in verschi
Rechtsanwalt Frank Weiß
Bestimmtheit des Unterlassungsantrags bei Erstbegehungsgefahr
Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main (FFM) hat unter dem Aktenzeichen 6 U 230/12 durch Beschluss am 03.12.20
Rechtsanwalt Frank Weiß
Starke Marken sind auch vor Verwendung von Wortbestandteilen geschützt ("VOLKSWAGEN")
Eine sehr starke Marke kann über einen so großen Schutzbereich verfügen, dass Verwender anderer Zeichen eine besonders w
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wichtige BGH-Entscheidung zur Abkürzung der Gewährleistungsfrist in Kfz-Händler-AGB
Gemäß § 475 Abs. 2 BGB können gewerbliche Verkäufer durch entsprechende Vereinbarungen die Gewährleistungsdauer bei Neuw
Rechtsanwalt Guido Kluck
EuGH entscheidet erneut zur Frage der Reduzierung von Resturlaub bei Wechsel in Teilzeitbeschäftigung
Unter Bezugnahme auf meinen gestrigen Artikel weise ich auf die aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuG
Rechtsanwalt Frank Weiß
Werbung mit Testsieger
Das Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg hat entschieden, dass nur dann ein Produkt mit der Bezeichnung “Testsieger” bewor
Rechtsanwalt Frank Weiß
Streitwert und Bestimmtheit einer Abmahnung Energieeffizienzklassen
Das Oberlandesgericht (OLG) in Jena hat sich mit seinem Urteil vom 27.02.2012 unter dem Aktenzeichen 2 W 13/12 zum Thema
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unwirksame Schiedsgutachtervereinbarung in Leasing-AGB
Wenn sich ein Leasingfahrzeug zum Zeitpunkt der Rückgabe in keinem angemessenen Zustand befindet (entsprechend der Fahrl
Rechtsanwalt Guido Kluck
Weniger Resturlaub, nach Wechsel in Teilzeitbeschäftigung?
„Mein Arbeitgeber hat mir nach dem Wechsel in eine Teilzeitbeschäftigung Resturlaub aus dem Vorjahr gekürzt. Ist das rec
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Jena zu der Pflicht, Endpreise hervorzuheben
Verkäufer, die mit Ratenzahlungsangeboten werben, müssen den Endpreis und nicht eine einzelne Rate besonders hervorheben
Rechtsanwalt Frank Weiß
Unzureichende Einbeziehung von Post-AGB
Die Deutsche Post musste sich mit einem Kunden über ein verlorenes Paket streiten und berief sich auf eine Klausel in de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Gericht verbietet Azubi-“Pillentaxi”
Eine stationäre Apotheke darf nur in bestimmten Fällen apothekenpflichtige Arzneimittel per Boten an ihre Kunden ausfahr
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Abmahnung Warner Bros. durch Waldorf Frommer “Man of Steel”
Aktuelle Filesharing-Abmahnung aus dem Urheberrecht:
Hier liegt eine aktuelle Filesharing-Abmahnung der Warner Bros. Ent
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Stuttgart zur Effektivität innovativer Reinigungsmaschinen
Reinigt die xyz-Technologie eines Produzenten so gut, wie Reiniger mit chemischen Substanzen? Das Stuttgarter Landgerich
Rechtsanwalt Frank Weiß
Österreich: Konsumenten steht auch bei einer Online-Versteigerung ein gesetzliches Rücktrittsrecht zu
Der Oberste Gerichtshof in Österreich (OGH) hat am 15.01.13 unter dem Aktenzeichen 4 Ob 204/12x entschieden, dass Konsum
Rechtsanwalt Frank Weiß
Lieferfristangaben von mehr als 3 Wochen sind wettbewerbswidrig
Internetversandhäuser wie Amazon bieten vor allem gewerblichen Verkäufern eine nützliche Plattform, um die eigenen Waren
Rechtsanwalt Frank Weiß
Handel mit Plagiaten
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat in seinem rechtskräftigen Urteil vom 27.06.2013, Az. 6 U 27/13, entsch
Rechtsanwalt Frank Weiß
LG Köln schützt Markenrechtsverletzer vor Löschung seiner Domain
Domaininhaber, gegen die ein "Dispute"-Eintrag erwirkt worden ist, stehen nicht gänzlich schutzlos da. Das Kölner Landge