Suche nach "urheberrecht und medienrecht"

Ergebnisse 5106

Seite 27 von 341

EuGH zu Fack ju Göhte

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 07.03.2020
Inhalt
  • auseinandersetzen und verpflichtet das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), erneut darüber zu
  • Unionsmarke eintragbar sind verschiedenste Zeichen, die als Wörter, Abbildungen, Zahlen, Farben und sogar
  • Klänge ausgestaltet sein können. Wichtig ist, dass die Marke unterscheidungskräftig ist und sich damit
  • “ ist in der UMV nicht definiert und muss daher nach seiner gewöhnlichen Bedeutung ausgelegt werden
  • . Der Begriff gute Sitten meint die grundlegenden moralischen Werte und Normen, an denen sich eine

Brötchengutschein beim Kauf rezeptpflichtiger Medikamente

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.03.2020
Inhalt
  • Zuwendungsverbot aus dem Heilmittelwerbegesetz und den Preisbindungsvorschriften aus dem
  • Arzneimittelgesetz und sei daher wettbewerbswidrig.Darf eine Apotheke Brötchengutscheine vergeben?Klägerin war

Gründung einer Werbeagentur

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 06.03.2020
Inhalt
  • Sie wollen eine Werbeagentur gründen? Neben Themen wie Finanzierung und Personal kommen auf einen
  • erklären, was Sie wissen und beachten müssen. 1. Wie gründe ich eine Werbeagentur? Der
  • bringt bestimmte Verpflichtungen, Vor- und Nachteile mit sich, die anhand des jeweiligen Vorhabens
  • ist vor allem zwischen Personen- und Kapitalgesellschaften zu unterscheiden. Bei
  • die GmbH eigene Rechte und Pflichten haben und bei denen die Gesellschafter regelmäßig nicht selbst

Messen wegen Corona-Virus abgesagt. Welche Rechte bestehen?

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.03.2020
Inhalt
  • Welche Rechte bestehen, wenn Messen wegen des Corona-Virus abgesagt werden. Mit diesem und weiteren
  • welche Rechte bestehen in solchen Fällen? Kein Thema beherrscht derzeit die Medien und Gespräche im
  • privaten und beruflichen Kreis so sehr wie der Corona-Virus. Der Corona-Virus ist zwischenzeitlich
  • und auch immer mehr Großevents, wie z.B. auch die Tourismusmesse ITB in Berlin wurden jetzt abgesagt
  • , die nur für die Messe genutzt werden können, oder auch Flug- und Hotelkosten für Mitarbeiter. Auch

Händler haften nicht für Kundenbewertung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 05.03.2020
Inhalt
  • Kundenbewertungen auf Amazon haften und auch sonst keine Anstrengungen unternehmen müssen, die die Korrektheit
  • von Bewertungen zu einem Gesundheits-Tape (Kinesiologie-Tapes) begehrte und zudem die Zahlung einer
  • Bewertung angegeben und genannt, dass das Tape schnell gegen Schmerzen helfe. Doch eine Wirkung dieser
  • begehrte der VSW die Unterlassung der Werbung, wonach das Tape medizinische Wirkung entfalte und
  • …“ und „Die Schmerzen gehen durch das Bekleben weg“ enthielten. Der VSW verlangte daraufhin eine

Voreingestelltes Häkchen bedeutet keine Einwilligung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.03.2020

Gerichtsstand: Buchung ausländischer Airline

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 04.03.2020
Inhalt
  • Ein Passagier klagte vor dem LG und OLG Frankfurt am Main, weil die Fluggesellschaft Air France
  • Kläger wollte von San Francisco nach Paris in der First-Class und dann in der Business-Class von
  • France das Ticket stornierte. Dagegen will der Kläger vorgehen und verlangt jetzt von Air France
  • Schadensersatz über 10.578,86 Euro. Die Airline hingegen meint, dass das LG und OLG Frankfurt nicht für
  • Durchführung des Fluges zu tun habe. Im Frankfurter Büro würden keine Tickets verkauft und dieses

Irreführung durch missverständliche Zertifizierungsangabe

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.03.2020
Inhalt
  • 9001 zertifiziert?Klägerin und Beklagter waren jeweils Anwaltskanzleien mit Spezialisierung im
  • einen Briefkopf, der an der Seite die Rechtsanwälte, die Anschrift und Kontaktdaten nannte. Darunter
  • Klägerin wegen Werbung mit irreführender ISO-Zertifizierung ab und forderte sie zur...

EuGH: Gerichtsstand bei Flugentschädigung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 03.03.2020
Inhalt
  • Zahlung? Dann wenden Sie sich gerne unverbindlich an uns, wir prüfen den Fall umgehend und entwickeln
  • wollten von Hamburg über London und Madrid nach San Sebastian (Spanien) fliegen. Dazu buchten in
  • Entschädigung von Iberia (2* 250 Euro) und lassen sich durch Flightright vertreten. Die Klage
  • Teilflug innerhalb Spaniens liegt und damit eigentlich außerhalb der Zuständigkeit des Gerichts. Daher
  • Buchung vorliegt und daher beim Gericht des ersten Abflugorts geklagt werden kann. Die Airline ist dazu

Das BMJV, Influencer und Werbung

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 02.03.2020
Titel
  • Das BMJV, Influencer und Werbung
Inhalt
  • müssen und wie Sie Ihren Social-Media-Accounts rechtssicher gestalten – Schauen Sie bei uns vorbei
  • Influencer können vielleicht bald aufatmen. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz
  • Vorstellen von Produkten durch Influencer und Blogger zu schaffen. Diesen stellte sie am 13. Februar
  • Kennzeichnungspflicht wegfallen, wenn die Werbung unentgeltlich erfolgt und Vorrang zum Ziel haben
  • , nichtkommerzielle Kommunkation von geschäftlichen Handlungen abzugrenzen und neue Maßstäbe zu schaffen. Im

Keine Anwendung der DS-GVO auf Anordnungen nach dem bisherigen BDSG

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 02.03.2020
Inhalt
  • des Verwaltungsgerichts, wonach die Datenschutzbehörde die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von

Kreuzfahrten abgesagt wegen Corona

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 28.02.2020
Inhalt
  • Reisenden und dem Reiseveranstalter ein Reisevertrag geschlossen. Bei Kreuzfahrten handelt es sich
  • aufgrund der Kombination von Beförderung und Unterbringung um eine Pauschalreise im Sinne der EU
  • vertragliche oder deliktische Ansprüche haben und Ansprüche wegen vertaner Urlaubszeit und
  • mit rechtlichen Problemen aus dem Reiserecht umzugehen ist, insbesondere bei Kreuzfahrten und zeigt
  • betroffenen Gästen den Reisepreis zurückzuerstatten und kostenlose Umbuchungen vorzunehmen. Doch trotz

Keine „Neueröffnung“ bei fehlender vollständiger Schließung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 28.02.2020
Inhalt
  • einzelner Abteilungen aufgrund Umbaus und Umgestaltung seien nicht ausreichend.Wann kann mit einer
  • Neueröffnung mit Wertschecks für Möbel und Küchen …“. Hiergegen ging die...

Zugangssperrung zu rechtsverletzender Internetseite

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 27.02.2020
Inhalt
  • Telefonnetz, über das sie DSL-Internetzugänge zur Verfügung stellt und auch Netzzugänge für andere

BGH zum Identitätsdiebstahl

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 27.02.2020
Inhalt
  • -Dienstes unberechtigte Zahlungsaufforderungen versendete und ein Inkassounternehmen beauftragte. Zu den
  • Forderungen kam es, weil ein Identitätsdiebstahl stattgefunden hat und der betroffene Verbraucher
  • aus § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 2 UWG in Verbindung mit § 8 Abs. 1, 2 und 3 Nr. 3 UWG
  • stellt der BGH klar, dass die Zahlungsaufforderungen des E-Mail-Dienste-Anbieters und auch des
  • Unternehmer irrtümlich von einer Bestellung ausgeht und der Irrtum seine Ursache nicht in seinem