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ArbG Essen - 2 Ca 3504/99

Arbeitsgericht Essen vom 21.07.2000
Inhalt
  • Arbeitsgericht Essen, 2 Ca 3504/99 Datum: 21.07.2000 Gericht: Arbeitsgericht Essen Spruchkörper: 2

ArbG Essen - 2 BV 38/03

Arbeitsgericht Essen vom 29.07.2003
Inhalt
  • Arbeitsgericht Essen, 2 BV 38/03 Datum: 29.07.2003 Gericht: Arbeitsgericht Essen Spruchkörper: 2
  • , Essen, Grundlagen des Arbeitsrechts allg. Aufgaben des BR, MBR §§ 87 und 99, 2.06. - 11.06.99
  • Arbeitsgericht B. eingereichten, durch Beschluss vom 06. März 2003 an das Arbeitsgericht Essen verwiesenen
  • . 100... [ Mitgeteilt von Richter am ArbG Horst H. Bachler, Essen ] 101
  • abgesehen, verfüge der Betriebsrat, in dem sechs freigestellte Mitglieder tätig seien und dessen

AG Essen-Steele - 8 C 89/05

Amtsgericht Essen-Steele vom 22.06.2005
Inhalt
  • Amtsgericht Essen-Steele, 8 C 89/05 Datum: 22.06.2005 Gericht: Amtsgericht Essen-Steele
  • Rechtsschutzversicherung. Schadensminderungspflicht des Rechtsanwaltes Rechtskraft: ja Tenor: hat das Amtsgericht Essen

BGH - 2 ARs 184/05

Bundesgerichtshof vom 13.07.2005
Inhalt
  • . 1 Satz 2 StPO ist deshalb das Amtsgericht Essen als Amtsgericht zuständig, in dessen Bezirk die
  • wegen Unterhaltspflichtverletzung Az.: 21 Js 683/03 Staatsanwaltschaft Essen Az.: 44 Gs 2693/05
  • Amtsgericht Essen Az.: 4 Gs 102/05 Amtsgericht Waldbröl Az.: 2 Gs 62/05 Amtsgericht Duisburg-Ruhrort Der 2
  • beschlossen: Zuständig für die Entscheidung über den Antrag der Staatsanwaltschaft Essen ist das
  • Amtsgericht Essen. Gründe: Die Staatsanwaltschaft Essen beantragte mit Verfügung vom 31. Januar 2005, beim

LG Essen - 7 T 412/07

Landgericht Essen vom 21.09.2007

LG Essen - 45 O 4/07

Landgericht Essen vom 20.07.2007

OLG Hamm - I-3 U 75/09

Oberlandesgericht Hamm vom 07.12.2009
Inhalt
  • : 3. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: I-3 U 75/09 Vorinstanz: Landgericht Essen, 1 O
  • des Landgerichts Essen wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens
  • angefochtenen Entscheidung des Landgerichts Essen Bezug genommen. 13Das Landgericht Essen hat die
  • unbekannt sei. 19Das Landgericht Essen habe durch Hinweisbeschluss eine nähere Substantiierung seines
  • Aufklärungsfehler habe das LG Essen zu Unrecht unterstellt. Der Kläger habe nach eigenem Vortrag deshalb in

BGH - 4 StR 151/08

Bundesgerichtshof vom 24.06.2008
Inhalt
  • Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Essen vom 18. Dezember 2007 im Ausspruch über

LAG Düsseldorf - Sa 1851/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 19.06.1998
Inhalt
  • Vorinstanz: Arbeitsgericht Essen, 5 (2) Ca 3469/96 Schlagworte: Einheitliches Arbeitsverhältnis in
  • Arbeitsgerichts Essen vom 04.06.1997 - 5 (2) Ca 3469/96 - teilweise abgeändert und die Klage auch gegen die
  • 08.01.1996 zugegangene Kündigung richtete sich die von der Klägerin beim Arbeitsgericht Essen am
  • Arbeitsgericht Essen - 5 (1) Ca 428/96 - das Arbeitsverhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten
  • 13.09.1996 bei dem Arbeitsgericht Essen eingegangenen und zunächst nur gegen die Beklagten zu 1. bis 4

OLG Hamm - 2 U 191/09

Oberlandesgericht Hamm vom 04.03.2010
Inhalt
  • : 2. Zivilsenat Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 2 U 191/09 Vorinstanz: Landgericht Essen, 4 O
  • . Zivilkammer des Landgerichts Essen vom 05.08.2009 wird zurückgewiesen. Der Beklagten werden die Kosten des
  • worden. Das Landgericht Essen hat der Beklagten mit der Klageschrift beigefügter prozessleitender
  • weiteren Einzelheiten wird auf die tatsächlichen Feststellungen in dem Urteil des Landgerichts Essen
  • Einspruch gegen das Versäumnisurteil des Landgerichts Essen vom 05.08.2009 Wiedereinsetzung in den

OLG Hamm - 4 Ws 348/09

Oberlandesgericht Hamm vom 05.01.2010
Inhalt
  • : 4. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 4 Ws 348/09 Vorinstanz: Landgericht Essen
  • § 16 Abs. 2 StVollzG am 21. Dezember 2009 die gegen ihn durch das Landgericht Essen am 11. August
  • . April 2003. 16Hintergrund seiner letzten Verurteilung vom 11. August 2003 durch das Landgericht Essen
  • Antragsschrift der Staatsanwaltschaft Essen vom 9. Dezember 2009, gegen den Verurteilten gemäß § 66 b Abs
  • . 1 StGB die nachträgliche Sicherungsverwahrung anzuordnen, ist durch das Landgericht Essen der

LG Essen - 11 O 55/09

Landgericht Essen vom 24.11.2010
Inhalt
  • Landgericht Essen, 11 O 55/09 Datum: 24.11.2010 Gericht: Landgericht Essen Spruchkörper: 11
  • Vertragsverhältnisses mit der Klägerin. 11Mit Bescheid vom 15.01.2009 hat der Beklagte die Klägerin für dessen
  • war, dass der Beklagte bzw. dessen Rechtsvorgänger, den Betrieb derart einrichtet, dass die
  • Parteien begründete, sondern dessen Ursprung in dem Jahr 1930 liegt. Zudem betrifft der
  • dessen Beendigung durch die Kündigung vom 19.01.2009, beim Klageantrag zu Ziffer 1) und beim

BGH - 4 StR 648/07

Bundesgerichtshof vom 15.01.2008

OLG Hamm - I-15 W 85/10

Oberlandesgericht Hamm vom 03.08.2010
Inhalt
  • Essen, 89 HRB 9402 Tenor: Die angefochtene Zwischenverfügung wird aufgehoben. G r ü n d e : 1I. 23Die Dr
  • . X & Partner GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ist im Handelsregister Essen eingetragen. Als
  • Tage bei dem Amtsgericht – Registergericht – Essen ein. Die Anmeldung war von dem Gesellschafter C und

LG Essen - 11 O 700/02

Landgericht Essen vom 19.03.2003
Inhalt
  • Landgericht Essen, 11 O 700/02 Datum: 19.03.2003 Gericht: Landgericht Essen Spruchkörper: 11
  • ;rgerliches Recht Rechtskraft: ja Tenor: hat die 11. Zivilkammer des Landgerichts Essen auf die