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Krachende Klopper und ihre Klöpse

Rechtsanwalt Wolf J. Reuter vom 15.04.2013
Inhalt
  • In Bochum wird offenbar der allseits beliebte Klartext gesprochen. Beim Arbeitsgericht wie anderswo
  • prangt Marx im Restaurant? – Nein, ich will jetzt keine Zuschriften dazu…). Jetzt also Bochum – dort

Urheberrecht: Keine Rückrufverpflichtung von Software wenn nicht ausdrücklich in Unterlassungserklärung vorgesehen

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2013
Inhalt
  • Das LG Bochum (8 O 293/09) hat entschieden, dass man in eine Unterlassungserklärung bzgl. einer
  • seine Rechte effektiv umsetzen möchte.Das LG Bochum dazu:Eine ausdrückliche Verpflichtung zum Rückruf

LG Bochum: Verstoss gegen LGPL ist Urheberrechtsverletzung

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 07.04.2013
Titel
  • LG Bochum: Verstoss gegen LGPL ist Urheberrechtsverletzung
Inhalt
  • Das Landgericht Bochum (8 O 293/09) hat im Übrigen – wenig überraschend – bestätigt, dass eine

Bode & Partner mahnen für die “Order Online USA Inc.” Fehler in Bestellvorgang in Onlineshops ab

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.03.2013
Inhalt
  • entschieden (Az.: 4 U 149/09). Es bestätigte damit die Entscheidung des Landgerichts (LG) Bochum in der
  • Vorinstanz. Das LG Bochum hat entschieden, dass eine Gegenabmahnung rechtsmissbräuchlich ist, wenn diese

Unzureichender Hinweis auf enthaltene Mehrwertsteuer

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 13.03.2013
Inhalt
  • Das Landgericht Bochum stellte fest, dass ein Unternehmen wettbewerbswidrig handelt, wenn auf
  • , reicht es nicht aus, wenn man sie nur bei Anklicken eines Buttons lesen kann. Urteil des LG Bochum vom 03.07.2012 17 O 76/12 K&R 2012, 834

Massenabmahnung zu Facebook-Impressum ist rechtswidrig: Urteil des LG Bochum

Rechtsanwalt Stefan Loebisch vom 26.02.2013
Titel
  • Massenabmahnung zu Facebook-Impressum ist rechtswidrig: Urteil des LG Bochum
Inhalt
  • Massenabmahnung wegen fehlendem Facebook-Impressum: Das LG Bochum entschied mit Versäumnisurteil

Unterschiedliche Angaben zu Verfügbarkeit und Lieferzeit

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.02.2013
Inhalt
  • Ein Urteil des Landgerichts Bochum über die Begriffe 'Verfügbarkeit' und 'Lieferzeit' im Rahmen
  • auch als Kunde am Urteil des Landgerichts Bochum durchaus schon jetzt orientieren.Die Richter
  • fragen. Das Landgericht Bochum legt den Schwerpunkt der sprachlich fein ausgearbeiteten
  • verständlich - somit nichts zu tun. Hinzu kommt, dass die Richter des Landgerichts Bochum aufgrund
  • irreführend. Interessant wäre aber die Ansicht und die weiteren Ausführungen des Landgericht Bochum

LG Bochum bestätigt eBay-AGB: vorzeitige Löschung erlaubt

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 06.02.2013
Titel
  • LG Bochum bestätigt eBay-AGB: vorzeitige Löschung erlaubt
Inhalt
  • ; ebenso entschied nun auch das Landgericht Bochum. Der Verkäufer darf nur ausnahmsweise sein
  • gegen den Beklagten keine Aussicht auf Erfolg haben konnte.LG Bochum, Urteil vom 18.12.2012, Az. 9 S 166/12

Mietwagen: AG Grevenbroich verurteilt KRAVAG

Rechtsanwalt Jürgen Frese vom 06.02.2013
Inhalt
  • , Rechtsanwälte Dr. Eick u.a., Massenbergstraße 17, 44787 Bochum, im vereinfachten Verfahren gemäß

Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.01.2013
Inhalt
  • eine „arme Pfanne“ In dem vom Arbeitsgericht Bochum, Az. 3 Ca 1203/11 zu entscheidenden Fall ging es
  • vom Arbeitsgericht Bochum jedoch abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts handele es sich bei den
  • Ausbildungsverhältnis fristlos kündigte. Zu Unrecht entschied das Arbeitsgericht Bochum, Az. 3 Ca 1283/11 und
  • Landesarbeitsgericht Hamm, Az. 3 Sa 644/12 änderte die Entscheidung des ArbG Bochum ab und erklärte die

eBay-Auktion kann vorzeitig beendet werden wenn Sache nach Beginn beschädigt wird

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 11.01.2013
Inhalt
  • Sowohl das Landgericht Bochum (9 S 166/12) als auch das Amtsgericht Laufen (2 C 918/11) haben
  • vorzeitig abgebrochen werden darf, ohne dass eine Schadensersatzpflicht entsteht. Das Langericht Bochum

Maklervertrag: jederzeitiger Widerruf mangels Belehrung bei Fernabsatzverträgen

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 04.01.2013
Inhalt
  • Wengert  / pixelio.deDies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Bochum (Urteil vom 9
  • Maklers zu erbringen hat.LG Bochum, Urteil vom 9. März 2012, Az. 1-2 O 498/11Der FallKlaus Beine. Bild

OLG Hamm: Onlinehändler haftet für Markenrechtsverstoß der von ihm beauftragten Preissuchmaschine

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 31.12.2012
Inhalt
  • Urteil der 12. Zi­vil­kam­mer – Kam­mer für Han­dels­sa­chen – des Land­ge­richts Bo­chum wird mit
  • Be­klag­te be­an­tragt des­halb, das am 14.02.2012 ver­kün­de­te Urteil des Land­ge­richts Bo­chum – Az

Online-Shop-Recht: Zur Angabe von Lieferzeiten

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 23.12.2012
Inhalt
  • Bochum (14 O 189/11, hier bei uns besprochen) unterscheidet deutlich dazwischen, ob von

Mehrwertsteuerhinweis in AGB des eBay-Verkäufers

Rechtsanwalt Ingo Driftmeyer vom 20.12.2012
Inhalt
  • LG Bochum, 03.07.2012 - I-17 O 76/12     Das LG Bochum hatte sich mit der korrekten
  • Zahlungsmethoden“ abrufbar.LG Bochum erkennt auf Verstoß gegen PreisangabenverordnungNach § 1 Abs. 2
  • Richter des LG Bochum  hier nicht als erfüllt an.Denn hier sei nicht gewährleistet, dass ein Käufer