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Zivilrecht

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Artikelbild zu BGH zu unwirksamen Klauseln über Abschlusskosten, Rückkaufswert, Stornoabzug, Zillmerverfahren bei Kapitallebensversicherung und Rentenversicherung

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH zu unwirksamen Klauseln über Abschlusskosten, Rückkaufswert, Stornoabzug, Zillmerverfahren bei Kapitallebensversicherung und Rentenversicherung

Leitsatz1. Bestimmungen in Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Kapitallebensversicherung und die aufgeschobene

Rechtsanwalt carsten laumann

LAG Düsseldorf zur Unwirksamkeit einer flexiblen Arbeitszeitklausel

LeitsatzEine in einem Formulararbeitsvertrag enthaltene Bestimmung, wonach sich Umfang und Lage der geschuldeten Arbeits

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH zur Gestaltung einer Entgeltklausel in AGB eines Internet-Branchenverzeichnis

Das Geschäftsmodell einiger Branchenverzeichnisse bröckelt langsam aber sicher: Ungenügend deutliche Hinweise auf Entg

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH zur Wirksamkeit der gesetzlichen Widerrufsbelehrung und Beginn der Widerrufsfrist

SachverhaltDer Leasingvertrag enthält auf einer gesonderten Seite eine von der Beklagten unterzeichnete Widerrufsbelehru

Rechtsanwalt carsten laumann

LAG München zur unwirksamen Klauselgestaltung an ungewöhlicher Stelle im Arbeitsvertrag

Eine auflösende Bedingung, die im Arbeitsvertrag unter der Überschrift "Voraussetzungen/Grund-lagen" und nicht in Abschn

Rechtsanwalt carsten laumann

BAG zu AGB im Kopf des Personalleiters gespeichert

LeitsätzeEine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die ausschließlich die Vergütung von Überstunden, nicht aber

Rechtsanwalt carsten laumann

Sommerloch adé – Die Button-Lösung bringt Webshopbetreiber & Co. ins Schwitzen

Mitten ins Sommerloch und in die Urlaubszeit fällt die Button-Lösung. Ab 1. August 2012 gelten neue gesetzliche Anforder

Rechtsanwalt carsten laumann

OLG HammOLG Hamm zur Klausel über Rügepflicht bei offensichtlichen Mängeln im Verbrauchsgüterkauf

KlauselEtwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich spätestens jedoch 2 Wochen nach Übergabe des Kaufgegenstandes de

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH zur Inhaltskontrolle von Honorarklauseln in Verträgen mit freie Journalisten

Leitsatz der Entscheidunga) Die Anwendung des Schutzgedankens des § 31 Abs. 5 UrhG, wonach der Urheber möglichst weitgeh

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH entscheidet zu verschiedenen Klauseln im Stromlieferungsvertrag

Klauseln"3.1Der Stromlieferungsvertrag kommt zustande, sobald [die Beklagte] Ihnen dies bestätigt und den Beginn der Bel

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH zur Verjährung der Rückforderung aus unwirksamer Schönheitsreparatureklausel

LeitsatzZahlt der Mieter aufgrund einer unwirksamen Schönheitsreparaturenklausel an den Vermieter einen Abgeltungsbetrag

Artikelbild zu BGH zur Unwirksamkeit der Entgeltklausel in AGB-Sparkassen für eine Benachrichtigung über die Nichteinlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift

Rechtsanwalt carsten laumann

BGH zur Unwirksamkeit der Entgeltklausel in AGB-Sparkassen für eine Benachrichtigung über die Nichteinlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift

Leitsatz1. Die Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Sparkasse, wonach für die Benachrichtigung ihrer

Artikelbild zu BGH zur Abmahnbarkeit von AGB-Klauseln

Rechtsanwalt carsten laumann

Rechtsanwalt carsten laumann

Artikel

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LAG Düsseldorf zur Unwirksamkeit einer flexiblen Arbeitszeitklausel

BGH zur Gestaltung einer Entgeltklausel in AGB eines Internet-Branchenverzeichnis

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LAG München zur unwirksamen Klauselgestaltung an ungewöhlicher Stelle im Arbeitsvertrag

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OLG HammOLG Hamm zur Klausel über Rügepflicht bei offensichtlichen Mängeln im Verbrauchsgüterkauf

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BGH zur Verjährung der Rückforderung aus unwirksamer Schönheitsreparatureklausel

BGH zur Unwirksamkeit der Entgeltklausel in AGB-Sparkassen für eine Benachrichtigung über die Nichteinlösung einer Einzugsermächtigungslastschrift

BGH zur Abmahnbarkeit von AGB-Klauseln

BGH zum Verjährungsbeginn von Rückforderungen wegen Gaspreisüberzahlung

LG Berlin zur Unwirksamkeit einer Vertragsstrafeklausel in Modernisierungsvereinbarung