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Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Web-Impressum und Baustellen-Seite – LG Aschaffenburg bejaht Pflicht zur Anbieterkennzeichnung

Zur Impressumspflicht auf einer Baustellen-Website entschied das Landgericht Aschaffenburg mit Urteil vom 03.04.2012, A

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Abmahnung Tonpool Medien GmbH durch Zimmermann & Decker Rechtsanwälte

Aktuelle Abmahnung: Hier liegt eine Abmahnung der tonpool Medien GmbH durch die Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsan

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Markenrecht: Keine Wortmarke “Flatrate”

Keine Wortmarke “Flatrate” – Bundespatentgericht, Beschluss von 18.09.2012, Az. 33 W (pat) 141/08: Der Begriff “Flatrate

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

@ als Marke: Droht eine neue Abmahnwelle?

Das Deutsche Patent- und Markenamt trug am 23.10.2012 das Zeichen “@” als Wortmarke zugunsten der Firma @T.E.L.L aus Wei

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Verkauf von Kunden-Standortdaten: Can O2 do?

Telefónica Deutschland / O2 plante, unter dem Namen “Smart Steps” anonymisiert Standortdaten seiner Mobilfunk-Kunden zu

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Cloud Computing: Informationsportal iRIGHTS CLOUD gestartet

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner stellte im Rahmen einer Pressekonferenz am 31.10.2012 das Informationsportal iRI

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Vertragsschluss im Web-Shop: Unzulässige Vorkasse-Klausel

Zum Vertragsschluss bei Vorkasse in einem Webshop entschied das OLG Frankfurt am Main mit Beschluss vom 29.08.2012, Az.

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Abmahnung wegen Web-Impressum: Mitarbeiter ist nicht Adressat

Zur Frage, wer bei fehlendem Web-Impressum abgemahnt werden kann, entschied das Oberlandesgericht Celle mit Beschluss vo

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Fortgeltung einer Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe nach Rechtsverstoß durch neuen Firmeninhaber

Zur Fortgeltung einer Unterlassungserklärung gegenüber dem Firmennachfolger entschied das Landgericht (LG) Berlin mit Ur

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Filesharing und offene WLAN: Bundestagsdebatte über Störerhaftung für WLAN-Betreiber

Der Deutsche Bundestag debattierte in seiner 201. Sitzung vom 25.10.2012 unter TOP 42 über zwei Gesetzesinitiativen der

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Filesharing: Bundesratsinitiative für mehr Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber

Der Bundesrat setzt die Initiative aus Berlin und Hamburg um: Für WLAN-Betreiber soll das Risiko einer Abmahnung wegen S

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

IT-Compliance aus rechtlicher Sicht: Vortrag von RA Stefan Loebisch am 11.10.2012 ab 17:00 Uhr

ISIS12 – Informationssicherheit im Mittelstand “ISIS12″ – das IT-Sicherheitsmanagementsystem speziell für den Mittelstan

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Rundfunkgebühr für PC: Bundesverfassungsgericht nimmt Verfassungsbeschwerde nicht an

Das Bundesverfassungsgericht wies mit am 02.10.2012 veröffentlichten Beschluss vom 22.08.2012, Az. 1 BvR 199/11, die Ver

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Werbung für Esoterik-Produkt: Beweislast für Wirksamkeit

Zur Werbung für Silikon-Pads, die unter anderem zum Schutz vor Elektrosmog dienen sollen, entschied das Oberlandesgerich

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Filesharing-Pranger: LG Essen bestätigt Einstweilige Verfügung – ist die Gegnerliste vom Tisch?

Gegen den Filesharing-“Porno-Pranger” der Regensburger Kanzlei U+C bestätigte das Landgericht Essen mit Urteil vom 26.09