Malte Winter
Bahn zu spät, Flieger weg - haftet der Veranstalter?
Der Reisende ist selber für seine rechtzeitige Ankunft am Flughafen verantwortlich, wenn ihm vom Veranstalter für die An
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Arbeitsrecht
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Malte Winter
Wenn der Arbeitgeber rechtswidrig abgemahnt hat, droht keine Sperrzeit!
Es darf keine Sperrzeit verhängt werden, wenn der Betroffene unrechtmäßig abgemahnt wurde und deshalb dann eine Kündigun
Malte Winter
Mieter muss über vorherige Sicherungsverwahrung aufklären!
Hat ein Mieter seinen Vermieter bei Vertragsschluss nicht darüber aufgeklärt, dass er aus der Sicherungsverwahrung aufgr
Malte Winter
Arbeitsunfähigkeit rechtzeitig anzeigen - andernfalls droht die Kündigung!
Verletzt ein Arbeitnehmer wiederholt seine Anzeigepflicht bei Arbeitsunfähigkeit, so kann dies die Kündigung des Arbeits
Malte Winter
Zwangsgeld zur Durchsetzung der Zeugniserteilung
Sofern ein Betrieb seine Zeugniserteilungspflicht missachtet, kann der Anspruch auf Zeugniserstellung auch mit Zwangsgel
Malte Winter
Austauschkündigungen - Arbeitnehmer ist in der Beweispflicht!
Will sich ein Arbeitnehmer gegen die Kündigung mit dem Argument wehren, es handele sich um eine Austauschkündigung mit d
Malte Winter
Mies gearbeitet - Kündigung oder nicht?
Soll eine Kündigung wegen qualitativer Minderleistung (schlechter Arbeitsleistung) erfolgen, so genügt die Begründung, d
Malte Winter
Minderung - Kaltmiete oder Bruttomiete?
Bei einer Mietminderung muss sich der Mieter nicht auf die Kaltmiete und die Nebenkostenvorauszahlung beschränken. Die M
Malte Winter
Wenn der Betreute erbt
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass selbstverständlich auch Betreute Erben sein können. Hat ein Betreuer den Aufgabenk
Malte Winter
Die nicht-eheliche Lebensgemeinschaft und gemeinschaftsbezogene Zuwendungen
Bei der Prüfung der Frage, ob wegen einer in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft erfolgten gemeinschaftsbezogenen Zu
Malte Winter
Wer einfach in den Urlaub geht, fliegt fristlos?
Der 61-jährige, mit einem Grad der Behinderung von 50 schwerbehinderte Kläger ist seit 18 Jahren bei der Beklagten als S
Malte Winter
Zahlung von Überstundenvergütung - Arbeitnehmer in der Beweispflicht
Sofern ein Arbeitnehmer für (angeblich) geleistete Überstunden eine Lohnnachzahlzung verlangt (hier für 700 Stunden insg
Malte Winter
Abrechnungszeitraum kann einmalig verlängert werden!
§ 556 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 BGB steht einer einmaligen einvernehmlichen Verlängerung der jährlichen Abrechnungsperiode z
Malte Winter
Zeugniserstellungspflicht ist nicht vollstreckbar
Die Verpflichtung des Arbeitgebers in einem gerichtlichen Vergleich, ein Zeugnis nach einem vom Arbeitnehmer noch zu ers
Malte Winter
Ausschluss der Mitversicherung von Kindern in der Familienversicherung
§ 10 Abs. 3 SGB V schließt Kinder miteinander verheirateter Eltern von der beitragsfreien Familienversicherung aus, wenn