Rechtsanwalt Frank Weiß
Verletzung einer 3D-Marke
Mit Urteil (Az. 6 U 220/15) vom 17.11.2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass ein Parfumfla
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Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Medizin 4.0 im Krankenhaus
Medizin 4.0: Studie - Nur 11 % der Führungskräfte an deutschen Krankenhäusern sind nach eigener Einschätzung sehr fit mi
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Hoppla! Rechtsanwalt verwechselt im Schriftsatz die Aktenzeichen…
Erklärt ein Rechtsanwalt ein Verfahren irrtümlich unter Verwechslung des Aktenzeichens für erledigt, ist das Verfahren m
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Die Rot-Kreuz-Schwester als „Leiharbeitnehmerin“
Das Deutsche Rote Kreuz kann Mitglieder seiner Schwesternschaften nicht dauerhaft an andere Krankenhäuser verleihen. Im
Malte Winter
Informationspflichten von Inkassobüros
Art. 2 Abs. 2 Buchst. j der Richtlinie 2008/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 über Verb
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW8 2017)
[IITR – 26.2.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Frank Weiß
Ordnungsgeld orientiert sich an wirtschaftlichen Verhältnissen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Beschluss vom 08.12.2016 unter dem Az. I ZB 118/15 entschieden, dass bei de
Rechtsanwalt Frank Weiß
Sachliche Kritik an Mitbewerber nicht wettbewerbswidrig
Das Brandenburgische Oberlandesgericht verneint mit Urteil vom 13. Dezember 2016 (Az. 6 U 76/15) den Unterlassungsansp
Sönke Nippel
Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen
§ 86 b Abs. 1 Satz 1 SGG regelt die korrekten Anträge bei sozialgerichtlichen Eilrechtssachen. § 86 b Abs. 2 SGG regelt
Rechtsanwalt Istvan Cocron
Concept 1 – Insolvenzverwalter verklagt Anleger
CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche des Insolvenzverwalters über das Vermögen des Herrn Jens Blaume als Inhaber der Firm
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Kein Doktortitel nach Abschluss eines Medizinstudiums in Belgien
Darf ein Arzt seinen in Belgien erworbenen akademischen Grad eines „Docteur en Médecine, Chirurgie et Acchouchements“ in
Rechtsanwalt Frank Weiß
Rechtsmissbrauch bei der Geltendmachung von Vertragsstrafen
Das Kammergericht (Urteil ist nicht rechtskräftig) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 09.12.16 unter den Az. 5 U 1
Malte Winter
Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen bei Erkrankung des Piloten
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs können die Fluggäste verspäteter Flüge denjenigen annullierter Flü
Malte Winter
Ohne ausreichende Ermittlungen keine Fahrtenbuchauflage!
Die nach § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO erforderliche Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers liegt vor, wenn die
Malte Winter
Rohmessdaten sind in unverschlüsselter Form bereitzustellen
Bei einem Ordnungswidrigkeitenvorwurf sind dem betroffenen Verkehrsteilnehmer oder seinem Rechtsbeistand die Rohmessdate
Malte Winter
Widerrufsbelehrung bei einem Darlehensvertrag
Der Bundesgerichtshof hat darüber entschieden, welche Bedeutung den besonderen Umständen der konkreten Vertragssituation
Rechtsanwalt Istvan Cocron
Kostenerstattung bei LASIK statt Brille – CLLB sieht gute Erfolgsaussichten für Durchsetzung von Kostenerstattungsansprüchen gegenüber Privaten Krankenversicherungen
~~München, Berlin 23.02.2017 – Patient erhält nach gerichtlichem Vergleich vor dem Amtsgericht Köln von seiner Kranken
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Tierarzthaftung: Neues BGH Urteil zur Beweislastumkehr
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 10.05.2016 – VI ZR 247/15) die Grundsätze der Beweislastumkehr bei