Rechtsanwalt Thomas Brunow
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis nach Fahrerflucht?
Wer eine Verkehrsstraftat -wie beispielsweise Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB oder Fahrerflucht gemäß § 142 StGB
Verkehrsrecht
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Rechtsanwalt Jürgen Frese
ESO 3.0 unverwertbar ?
Sowohl das AG Kaiserslautern (Urteil vom 14.03.2012, Az. 6270 Js 9747/11.1 OWI) als auch das AG Landstuhl (Urteil vom 03
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Neue “3D-Blitzer” auf hessischen Autobahnen
Die ersten Geschwindigkeits-/Abstandsmessgeräte dieser Art sollen nun an drei hessischen Autobahnen eingerichtet worden
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Voraussetzungen an die vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung
Relevant wird die Entscheidung, ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorliegt, für die Bemessung des Bußgeldes, da dieses bei
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt auf der BAB 10, km 166,4 Poliscan
Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, auf der BAB 10 bei Kilometer 166,4 in Fahrtrichtung Berlin die zulässige Höchstgesc
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Motorradfahrer – schneller, aber unsicherer durch den Stau?
Im Sommer beobachtet man immer wieder, dass Motoradfahrer Zwischenräume nutzen, um schneller einen Stau durchfahren zu k
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Diskothek: Keine Haftung bei Sturz in Glasscherben
Das AG Heinsberg hat in seinem Urteil vom 13.07.2012, Az. 19 C 122/12 (noch nicht rechtskräftig), die Haftung eines Disk
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Recht auf Akteneinsicht erstreckt sich auch auf die „Lebensakte“ des Messgerätes
Der Betroffene in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren muss erkennen können, aus welchen Erwägungen heraus eine bestimmte
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Selbstmord durch Arzt nicht verhindert
Wer als zuständiger Arzt einer psychiatrischen Klinik nicht zur Verhinderung eines freiverantwortlich begangenen Sel
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
BGH: Erwägungen bei der Anordnung des Verfalls von Wertersatz
Ist eine rechtswidrige Tat begangen worden und hat der Täter oder Teilnehmer für die Tat oder aus ihr etwas erlangt, so
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Auf Fest randaliert – Führerschein weg
Das Verwaltungsgericht Mainz hatte über einen Fall zu entscheiden, bei welchem ein Mann auf einem Fest stark alkoholisie
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Wie kann die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB abgewendet werden?
Das Strafgesetzbuch (StGB) sieht in § 69 StGB Regelfälle vor, in denen der Täter eines Verkehrsdelikts als ungeeignet zu
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Abmahnung der SV Sparkassen-Versicherung wegen Urhebervermerk
Manche lernen es ja nie. Der BGH hat bekanntlich entschieden, dass eine Versicherung das dem Sachverständigen für seine
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TÜV beim Motorrad überziehen – was kann da auf mich zukommen?
Schnell ist es passiert, man vergißt einfach, wann das Motorrad wieder zum “TÜV” (nach § 29 StVZO “Hauptuntersuchung) mu
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt auf der BAB 9, KM 38,1, FR Leipzig
Bei Kilometer 38,1 auf der BAB 9 in Fahrtrichtung Leipzig besteht eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 120 km/h. Gemessen
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Der Eichschein als Gerätenummer beim M5-Radargerät
Es gibt ja nichts im Bußgeldrecht, was es nicht gibt. Das Amtgericht Geilenkirchen (mit einem Richter, der hier im Blog
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Entzug der Fahrerlaubnis bei vorübergehendem Erreichen der 18 Punkte
Nach einer bei straffrei-mobile.de zitierten Entscheidung des VG Neustadt (Beschluss vom 04.06.2012, Az.: 3 L 356/12.
Rechtsanwalt Thomas Brunow
ES3.0 Freispruch nach Geschwindigkeitsüberschreitung
Das AG Landstuhl hat in seinem Urteil vom 03.05.12 die Betroffene freigesprochen, die mit dem Messgerät ES 3.0 wegen vor
Rechtsanwalt Thomas Brunow
VG Neustadt: Entziehung der Fahrerlaubnis bei 18 Punkten?
Wer im Verkehrszentralregister in Flensburg, welches in das Fahreignungsregister umgewandelt werden soll, 18 Punkte erre
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Bundesfinanzhof: Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch
Ein Fahrtenbuch kann aus unterschiedlichen Gründen geführt werden. Es kann einerseits als Auflage nach einem verkehrsrec