Rechtsanwalt Jürgen Frese
Wie man aus der Mücke einen Elefanten macht – Lehrstück zu § 315c StGB
Der Mandant war nervös. Sehr nervös. Für den Fall einer Verurteilung drohte nach einem Unfall im Straßenverkehr eine saf
Strafrecht
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Debcon und die Hoffnung
Die poetisch (siehe hier) veranlagten Mitarbeiter der Debcon GmbH aus Witten liefern ein weiteres Highlight der Rubrik B
Rechtsanwalt Peter Ratzka
BGH zu Google und den Suchvorschlägen
Jeder kennt das: Man gibt bei Google ein paar Buchstaben oder ein Wort ein, schon erscheinen Vorschläge für mögliche Kom
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Volle Haftung des Radfahrers
Ein Radfahrer, der unachtsam die Fahrbahn überquert, haftet voll für die Folgen eines Zusammenstoßes mit dem bevorrechti
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Fristlose Kündigung bei rauem Umgangston
Selbst wenn der Umgangston in einer Firma rau ist und der Arbeitnehmer seit 25 Jahre im Betrieb beschäftigt ist, so ist
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Gericht muss Bedienunsganleitung des Geschwindigkeitsmessgerätes nicht beiziehen
In seinem Beschluss vom 12.04.2013 hat das OLG Frankfurt (2 Ss-OWi 173/13, 2 Ss OWi 173/13) festgestellt, dass der Tatr
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Unangemessene Vertragsannahmefrist im Online-Handel
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer sicherlich bemerkenswerten Entscheidung zur Frage der Angemessenheit einer in
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Das Mobiltelefon und seine vielfältigen sanktionierbaren Verwendungen
Ich bin mir nicht ganz im klaren, warum sich das Oberlandesgericht Hamm unbedingt wieder mit einem derartigen Fall ausei
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Steilvorlage für die Verfahrenseinstellung
Dem Mandanten wurde vorgeworfen, am Tattag ein wenig zu schnell unterwegs gewesen zu sein. Anwaltlich verteidigt ließ er
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
§ 202d StGB Datenhehlerei
Hessen hat in der Sitzung vom 3. Mai 2013 den Entwurf eines § 202d StGB, mit dem Datenhehlerei unter Strafe gestellt wer
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
AG Wiesbaden nagt am EGVP…
Das elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach -EGVP- soll die Arbeitsabläufe nicht nur in der Justiz vereinfachen
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Mietrechtsreform 2013 – Die Neuerungen
Seit 01.05.2013 gilt in Deutschland ein neues Mietrecht, und das hat es in sich. Insbesondere können nun Vermieter, die
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Bestreiten der Aktivlegitimation
Beitrag vom 18.03.2008: Ich hasse es, dieses unsägliche Bestreiten der Aktivlegitimation des Klägers in Unfallsachen. Es
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Keine Zahlungspflicht bei negativem Prepaid-Konto
Nicht nur das Landgericht München I (Urt. v. 17.01.2013, Az. 12 O 16908/12) sondern nunmehr auch das Landgericht Frankfu
Rechtsanwalt Thomas Brunow
OLG Frankfurt: Kein zwingendes Akteneinsichtsrecht in Bedienungsanleitung
Nachdem wir zuletzt über ein Urteil des AG Heidelberg berichteten, wonach dem Betroffenen und dessen Read moreRechtsanwa
martina heck
Auch ein Vereinsvorstand muss sich an die Entscheidung des Vereinsgerichts halten
Ein Verein, dessen Vorstand gegenüber einem Mitglied Maßnahmen verhängt hat, muss sich die Entscheidung eines letztinsta
martina heck
Der E-Book-Reader und der Zolltarif
Über die zollrechtliche Tarifierung von E-Book-Readern hatte nun das Finanzgericht Hamburg zu entscheiden. Danach sind
Stefanie Kolliniatis
Laienjuristin siegt vor dem Bundesverfassungsgericht
Sollte heute im TV ausgestrahlt werden...die Moderatorin versteht es leider auch nicht. Aber hier ist er... Viel Spass!
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Akteneinsichtsrecht in Bedienungsanleitung
(Berlin S&P) Das AG Heidelberg (Az.: 3 OWi 779/12) hatte jüngst in einem Fall zu Read moreRechtsanwalt für Verkehrsr
Stefanie Kolliniatis
Anwaltsgehilfin kämpft gegen juristische Mühlen und gewinnt
http://www.rhein-zeitung.de/regionales_artikel,-Anwaltsgehilfin-kaempft-gegen-juristische-Muehlen-und-gewinnt-_arid,5891