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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Private Krankenversicherung: Premiumtarif für Hartz-IV-Empfänger?

Privat krankenversicherte Hartz-IV-Empfänger müssen ihren über den Basistarif hinausgehenden Versicherungsschutz generel

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Geschenkt ist geschenkt, wiederholen ist gestohlen? Nicht immer…

Geschenkt ist nicht immer geschenkt; wegen „groben Undanks“ kann der Schenkende seine Gabe gegebenenfalls zurückverlange

Rechtsanwalt Mathias Klose

Hartz-IV-Leistungen können die Anschaffung eines Gasofens umfassen

Im Rahmen der laufenden Leistungen nach dem SGB II ("Hartz-IV") können die Kosten für die Anschaffung eines Gasofens als

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Rechtsstreite, die die Welt nicht braucht – das “wohlwollende” Arbeitszeugnis

Kündigungsschutzklagen enden sehr häufig mit einem Vergleich. Soll der Arbeitgeber danach auch ein Zeugnis mit einer gut

Rechtsanwalt Mathias Klose

Amtshaftung der gesetzlichen Krankenkasse für falsche Leistungszusagen ihrer Mitarbeiter

Dass eine gesetzliche Krankenversicherung für falsche Angaben eines Mitarbeiters zum Leistungsumfang haftet, hat der 12

Rechtsanwalt Mathias Klose

Unfallversicherungsbeiträge für große Gärten

Private Ziergärten, die eine Fläche von mehr als 2.500 qm haben und besonders pflegeintensiv sind, sind Unternehmen im

Rechtsanwalt Mathias Klose

SZ: "Selbständige sollen seltener Hartz IV erhalten"

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeitsagentur-chef-weise-selbststaendige-sollen-seltener-hartz-iv-erhalten-1.1558

Rechtsanwalt Mathias Klose

Normenkontrollantrag zum Elterngeld für Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG unzulässig

In seinem veröffentlichten Beschluss vom 4. Dezember 2012 hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts die Unzuläss

Rechtsanwalt Mathias Klose

Focus: "Klagende Hartz-IV-Empfänger überfordern die Richter"

http://www.focus.de/finanzen/recht/arbeitslose-unzufrieden-mit-berlins-jobcentern-klagende-hartz-iv-empfaenger-ueberford

Rechtsanwalt Mathias Klose

SZ: "Finanzloch bei Bundesagentur für Arbeit wird größer"

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/arbeitsmarkt-finanzloch-bei-bundesagentur-fuer-arbeit-wird-groesser-1.1559272

Rechtsanwalt Mathias Klose

Gesetzliche Änderungen im Bereich Gesundheit und Pflege zum 01.01.2013

Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz, Gesetz zur Regelung des Assistenzpflegebedarfs in stationären Vorsorge- oder Rehabilitati

Rechtsanwalt Mathias Klose

Die Welt: "Kurzzeit-Arbeiter sollen früher ALG I bekommen"

http://www.welt.de/wirtschaft/article112219313/Kurzzeit-Arbeiter-sollen-frueher-ALG-I-bekommen.html

Rechtsanwalt Mathias Klose

Neue Auflage der OpferFibel des BMJ

Zur Neuauflage der vom BMJ herausgegebenen Informationsbroschüre "OpferFibel - Rechtswegweiser für Opfer einer Straftat“

Rechtsanwalt Mathias Klose

Beitragspflicht von Ehefrauen in der Landwirtschaftlichen Alterskasse

Das traditionelle Bild einer Landwirtsfamilie prägt das gemeinsame Zusammenhelfen von Vater, Mutter, Tochter und Sohn.

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Wir kaufen uns mal…einen Polizei-Wasserwerfer

Ein ausgedienter Wasserwerfer der Polizei taugt nicht als Privatfahrzeug. Mit einem am Donnerstag, 20.12.2012, bekanntge

Rechtsanwalt Mathias Klose

Keine Hartz IV-Leistungen für die grundlegende Sanierung des Eigenheims

Mit Urteil vom 02.11.2012 wies das Sozialgericht Mainz die Klage einer aus der Verbandsgemeinde Bad Sobernheim stammende

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

3 Wochen bleiben 3 Wochen

Verhandeln entlassene Arbeitnehmer noch einmal mit ihrem Arbeitgeber über die Kündigung, wird damit die dreiwöchige Fris

Rechtsanwalt Mathias Klose

Änderungen im Arbeits- und Sozialrecht zum 01.01.2013

Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2013 im Zuständigk

Artikelbild zu Beitragsbemessungsvorschriften des GKV-Spitzenverbands für freiwillig Krankenversicherte ("Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler") grundsätzlich nicht zu beanstanden

Rechtsanwalt Mathias Klose

Beitragsbemessungsvorschriften des GKV-Spitzenverbands für freiwillig Krankenversicherte ("Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler") grundsätzlich nicht zu beanstanden

Der 12. Senat des Bundessozialgerichts hat am 19. Dezember 2012 entschieden, dass die "Einheitlichen Grundsätze zur Beit

Rechtsanwalt Mathias Klose

Kleinere Krankenhäuser dürfen Frühgeborene weiterhin behandeln

Die Erhöhung der "Mindestmenge" zu behandelnder Frühgeborener mit Geburtsgewicht unter 1250 Gramm von 14 auf 30 Geburte