Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2014)
[IITR - 2.11.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
IT-Recht
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Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hamburg, Urteil vom 12. Mai 2009, 312 O 182/09
Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Verfügung unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall d
Rechtsanwalt Frank Weiß
Altkanzler Kohl erleidet Gerichtsschlappe
Damit hatte Helmut Kohl sicher nicht gerechnet: Mit knapper Begründung hat das Landgericht Köln seinen Antrag auf Erla
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Celle, Beschluss vom 4. Dezember 2009, 13 W 95/09
Tenor Auf die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers wird der Beschluss der 7. Zivilkammer (1. Kam
Rechtsanwalt Frank Weiß
Wesentliche Warenmerkmale im Fernabsatz
Mit seinem Urteil (Az.: I-15 U 103/14 vom 14.10.2014) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass beim Onli
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abbruchjäger.
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema ebay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter G
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abbruchjäger bei ebay.
Im ersten Teil unserer Reihe zum Thema ebay ging es darum, wie dort Verträge zustande kommen und wann ein berechtigter G
Rechtsanwalt Marcus Dury
Grundpreisangabe bei Ebay: Wie muss der Grundpreis bei Ebay angegeben werden?
Wir erhalten oft Anfragen von unseren Kunden bzgl. der Angabe des Grundpreises bei Ebay. Wir stellen Ihnen hier die wich
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Hamburg, Urteil vom 29. Juni 2006, 315 O 343/06
Tenor I. Die einstweilige Verfügung der Kammer vom 4. Mai 2006 wird unter Zurückweisung des auf ihren Erlass gerichteten
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Bonn, Urteil vom 10. November 2009, 11 O 150/08
Tenor Die Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnun
Rechtsanwalt Frank Weiß
Verweis auf Amazon Rückgaberichtlinien und Widerrufsbelehrung abmahnbar
Wird in einem Amazon-Shop unter „Detaillierte Verkäuferinformationen“ auf die „Amazon-Rückgaberichtlinien“ verwiesen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Keine Abmahnung einer veralteten Widerrufsbelehrung bei stillgelegtem Shop
Kann man bei einem stillgelegten eBay-Account (seit Jahren keine Angebote mehr online) eine noch auf der Mich-Seite un
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
eBay-Kaufvertrag: Verkäufer muss Phishing nachweisen
Wer trägt die Beweislast, dass der eBay-Account des Verkäufers gehackt wurde und nur ein Fake-Angebot vorlag? Das Landge
Rechtsanwalt Frank Weiß
Haftung des GbR-Gesellschafters für Wettbewerbsverstöße
Der Gesellschafter einer GbR haftet persönlich für Schadenersatz, der sich aus einem Wettbewerbsverstoß der Gesellscha
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH wegen “Homeland – Shalwar Kameez”
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germa
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Filesharing-Urteil aus Passau: Jugendlicher haftet nicht
Filesharing-Urteil aus Passau zur Haftung eines Jugendlichen als Täter – das Amtsgericht Passau entschied mit Urteil vom
Rechtsanwalt Matthias Lederer
LG Augsburg, Urteil vom 8. September 2009, 2HK O 1630/09
Tenor I. Der Beklagte wird verurteilt, es bei Meidung eines fu?r jeden Fall der Zuwiderhandlung vom Gericht festzusetzen
Rechtsanwalt Matthias Lederer
OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 137/09
Tenor Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 19. Juni 2009 verkündete Urteil der 1. Zivilkammer des Landgerich
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kündigung eines GEMA-Lizenzvertrages
Das Amtsgericht (AG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 04.04.2013 unter dem Az. 57 C 12732/12 entschieden, dass
Rechtsanwalt Frank Weiß
Klagen gegen Rundfunkbeitrag abgewiesen
Das Verwaltungsgericht (VG) in Stuttgart hat mit einem Urteil vom 01.10.2014 unter den Az. 3 K 4897/13 und 3 K 1360/14