Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm: Zum Streitwert beim Bilderklau
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Urteil den Streitwert wegen Urheberrechtsverletzungen gesenkt. Dabei wurde die N
Gewerblicher Rechtsschutz
Zeige 4321-4340 von insgesamt 5452 Artikel
Rechtsanwalt Marcus Dury
Health Claims VO - Whitelist in Kraft getreten - VO (EU) Nr. 432/2012
Am 14.12.2012 ist die in der Verordnung (EU) Nr. 432/2012 veröffetlichte Liste der erlaubten gesundheitsbezogenen Angabe
Rechtsanwalt Frank Weiß
Erstattungsanspruch des unbegründet Abgemahnten aus c.i.c. und GoA
Die Beantwortung der Frage, ob auch im Wettbewerbsrecht die Kosten der sogenannten Gegenabmahnung (also der Aufforderung
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Urheberrecht: Keine freie Benutzung fremder Tonfolgen wenn diese auch selbst eingespielt werden könnten
Die Band “Kraftwerk” dürfte eine der wichtigsten deutschen Musikgruppen der (späten) 70er und 80 Jahre und auch Vorreite
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Aus dem Anwaltsalltag: Von der Unfähigkeit Verträge zu drucken…
Der Mandant schloss mit einem Kabel-TV Anbieter einen Vertrag ab. Im Laufe der Vertragszeit wurde er offenbar von den Mi
Rechtsanwalt Frank Weiß
OLG Hamm Speicherung des Vertragstextes
Das Urteil des Oberlandesgerichts Hamm befasst sich einerseits mit den wettbewerbsrechtlichen Erfordernissen, die an das
Rechtsanwalt Frank Weiß
unlautere Werbung mit "Produkt des Jahres"
Als "Wettbewerbsverstoß im Bereich der Irreführung von Verbrauchern" beurteilte das Oberlandesgericht Hamm (Aktenzeichen
Rechtsanwalt Frank Weiß
Interview-Fragen unterstehen dem Schutz des Urheberrechts
Wer ohne Zustimmung des Urhebers Interviewfragen auf einer Webseite veröffentlicht, muss wegen “Verletzung von fremden U
Rechtsanwalt Frank Weiß
Schmerzensgeld wegen der Veröffentlichung von Nacktbildern
Das Landgericht (LG) Düsseldorf hat einen Veranstalter zur Zahlung von rund 5.000 Euro Schmerzensgeld nebst Anwaltskoste
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: BAEK LAW verkauft Forderungen an Debcon
Debcon und die Kanzlei BAEK LAW sind in Filesharing-Kreisen keine Unbekannten. Während BAEK LAW durch vielfältige Abmahn
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Fußball-Bundesliga-Tickets: Borussia Dortmund GmbH & Co. ...
Die Borussia Dortmund GmbH & Co. KG AA, vertreten durch die Borussia Dortmund Geschäftsführungs-GmbH, diese vertrete
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Mietrecht: Verjährungfrist für Anspruch auf Betriebskostennachzahlung beginnt erst bei Kenntnis des Anspruchsgrundes
Der Mieter zahlte neben seiner Kaltmiete Betriebskostenvorauszahlungen an den Vermieter. Dieser rechnete, nach Ablauf de
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Werberecht: Süße Gewinnspiele sind wettbewerbswidrig
Die Koppelung von Warenabsatz und Gewinnspiel wird in der Rechtsprechung grundsätzlich als wettbewerbsrechtlich problema
Rechtsanwalt Guido Kluck
Nachberechnung vorbehalten – spätere Betriebskostenabrechnung möglich
Wenn die Mietvertragsparteien vereinbart haben, dass die Betriebskosten durch den Mieter zu zahlen sind, so muss diesem
Rechtsanwalt Frank Weiß
BGH stoppt Werkstatt-Werbung
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat hinter einem jahrelangen Streit (Aktenzeichen I ZR 33/10) zwischen der Volk
Rechtsanwalt Frank Weiß
Urheberrechtsverletzung durch Datei in nicht geschützten und somit öffentlich zugänglichen ...
Urheberrecht im Netz: Löschen des Links genügt nicht Das Urheberrecht im World Wide Web ist immer wieder Gegenstand von
Rechtsanwalt Frank Weiß
Aufsetzen auf Amazon Angebote
Das Einfügen eines Markennamens in eine Amazon-Produktbeschreibung und die anschließende Abmahnung von Mitbewerbern sind
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Arbeitsrecht: Ohne Dank & gute Wünsche
Worüber man sich streiten kann….?!
Der Arbeitnehmer und Kläger leitete einen Baumarkt der Beklagten. Das Arbeitsverhältn
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung LoogBerry Information Technologies GmbH
Die Firma LoogBerry Information Technologies GmbH geht gegen angebliche Urheberrechtsverstöße durch die Kanzlei Schroede
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Filesharing: Weihnachtliche Gnade?
Vor zwei Jahren kam die in Abmahnkreisen bekannte DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH auf die Idee,