Malte Winter
Verbreitung eines Streikaufrufs im Intranet
Ein Arbeitnehmer ist nicht berechtigt, einen vom Arbeitgeber für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellten personenbez
Familienrecht
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Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Portalbetreiber können für bösartige Kommetare im Netz zur Verantwortung gezogen werden
Das ergibt sich aus einer Entscheidung des ECHR in Straßburg. Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat die Betreibe
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Beamter will Betriebsausflug als Arbeitszeit geltend machen
Ab und an finden sich seltsam anmutende Entscheidungen. Im Arbeitsrecht beispielsweise weist die Süddeutsche Zeitung dar
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Ich geh mit meiner Laterne – und die Unfallversicherung geht mit
Gerade jetzt in der Herbstzeit laden Kindergärten und Schulen gerne zu Laternenfesten ein. Meist weisen die Einrichtunge
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Vereinbarung im Mietvertrag gilt auch für neuen Vermieter
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Käufer einer vermieteten Wohnung mit allen Rechten und Pflichten in das
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Ausbildungsunterhalt -Leistungsfähigkeit
Die Finanzierung der Berufsausbildung muss sich in den Grenzen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern halten
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Ausbildungsunterhalt – Grundsätze
§ 1610 Abs. 2 BGB regelt den Anspruch auf Ausbildungsunterhalt. Dieser umfasst die Kosten einer begabungsbezogenen Beruf
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Lottogewinn ist Zugewinn
Der BGH hat nun entschieden, dass auch ein Lottogewinn, der nach Trennung aber vor Zustellung des Scheidungsantrages erz
Malte Winter
Wann kann auf eine günstigere Reparaturmöglichkeit verwiesen werden?
Der Schädiger kann den Geschädigten auf eine freie Fachwerkstatt verweisen, wenn nachgewiesen wird, dass die Reparatur d
Malte Winter
Fettdruck im Versicherungsschein als ordnungsgemäße Belehrung
Es handelt sich um eine ordnungsgemäße Belehrung des Kfz-Haftpflichtversicherers über die Folgen der Nichtzahlung der Ve
Malte Winter
Wenn Waschküche, Trockenspeicher und Garten plötzlich fehlen ...
Im vorliegenden Fall war dem Mieter mietvertraglich die Nutzung von Waschküche, Trockenspeicher und Garten zugesagt word
Malte Winter
Scheidung nach Alzheimererkrankung
Ein an einer Demenz vom Typ Alzheimer Erkrankter kann geschieden werden, wenn die Eheleute seit mehr als einem Jahr getr
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Das Einkommen des Volljährigen in der Unterhaltsberechnung
Wenn das volljährige Kind Einkommen erzielt, ist dieses voll anzurechnen. Dadurch wird die Bedürftigkeit des Kindes gemi
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Erspartes Vermögen aus pfändungsfreiem Einkommen unterliegt dem Insolvenzbeschlag
Wenn der Schuldner nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens sich Vermögen anspart, dann unterliegt dies auch dem Insolvenz
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Ist Mediation ein effektives Instrument zur Lösung von Konflikten?
Auf foederland.de schreibt Jochen Delfs plastisch über die Einsatzmöglichkeiten von Mediation im geschäftlichen Bereich.
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Parken ohne Umweltplakette kann Strafzettel nach sich ziehen….
Darauf weist der Kollege Burhoff in seinem Strafrecht Blog hin. Nachdem in der Rechtsprechung diese Frage zuletzt kontro
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Hartz IV: Kein Anspruch auf kieferorthopädische Wunschbehandlung
Das Jobcenter muss die Kosten einer kieferorthopädischen Wunschbehandlung nicht übernehmen. So urteilte jetzt das Landes
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Unterhalt in Übergangszeiten
Unter Übergangszeiten versteht man im Unterhaltsrecht die Zeiträume, die zwischen Schulabschluss und Ausbildungsbeginn l
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wechselmodell – wie geht das?
Wenn es um die Frage geht, wie das Kindeswohl in Trennungs- und Scheidungssituationen am Besten Berücksichtigung finden
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Stillende Mütter bekommen bei Hartz IV keinen Mehrbedarf
Zu diesem Ergebnis ist das hessische Landessozialgericht gekommen. Die Mutter hatte argumentiert, dass Schwangere einen