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HessVGH - 5 TH 1869/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 12.10.1993
Inhalt
  • anderen Kommunen in Hessen ebenfalls vertreten wird, kann sich der Senat nicht anschließen. Ihr liegt
  • üblichen Satzungsgebungspraxis in Hessen. W i e der mit der Festlegung gleich hoher Steuersätze für

LSG Bayern - L 4 B 505/04 KR ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.04.2005

ArbG Limburg - 1 Ca 333/08

Arbeitsgericht Limburg (geschlossen) vom 22.06.2009
Inhalt
  • Mitglied der Landesinnung Hessen des Gebäudereinigerhandwerks. Die Beklagte hatte bis Ende Februar 2008
  • Gebäudereinigung in Hessen ab dem 01.01.2008 in der niedrigsten Lohngruppe (1) 8,15 € brutto pro Stunde zu zahlen
  • der 22. Stunde wird in diesem Fragebogen, dessen Qualität als Arbeitsvertrag ohnehin zweifelhaft ist

OLG Frankfurt - 5 UF 165/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 19.11.2004
Inhalt
  • Antragstellers bei der Landesversicherungsanstalt Hessen, Konto-Nr.: ..., Rentenanwartschaften von monatlich
  • Versorgungsanwartschaften werden auf dem o.g. Versicherungskonto des Antragstellers bei der LVA Hessen weitere
  • Versicherungskonto des Antragstellers bei der LVA Hessen weitere monatlich 18,92 DM begründet. Dabei
  • 462,91 DM bei der BfA erworben, der Antragsteller solche von 361,50 DM bei der LVA Hessen. Die
  • bei der LVA Hessen zu begründen. 11 Die Kostenentscheidung beruht auf § 93 a ZPO. Die

LSG Hessen - L 11 U 1098/01

Hessisches Landessozialgericht vom 07.03.2003
Inhalt
  • durch ihren Sonderbeauftragten für Berufskrankheiten Sch. befragen; auf dessen Protokollierung vom 24
  • Beklagte an die Landesversicherungsanstalt Hessen (LVA), verschiedene Regionaldirektionen der AOK Hessen
  • Landesversicherungsanstalt Hessen dem Kläger aufgrund seines Antrags vom 9. Mai 1996 Rente wegen
  • erkennende Senat dessen Entscheidungsgründe zur Vermeidung von Wiederholungen zu eigen macht (§ 153 Abs. 2

BVerwG - 4 B 15.10

Bundesverwaltungsgericht vom 16.01.2013

HessVGH - 5 N 1664/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.05.1996
Inhalt
  • Landesverfassungsgerichts entgegen. Nach Art. 132 der Verfassung des Landes Hessen ist dem Hessischen

VG Frankfurt (Main) - 3 FM 3301/06.W

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 17.01.2007
Inhalt
  • die Festsetzung von Zulassungszahlen an den Hochschulen des Landes Hessen im Wintersemester 2006/2007
  • und somit die Frist des § 21 Abs. 1 S.1 Vergabeverordnung Hessen vom 30. Juni 2006 (GVBl. I S. 363
  • Zulassungszahlen an den Hochschulen des Landes Hessen im Wintersemester 2006/2007
  • Universitätsklinika in Hessen durch das Gesetz für die hessischen Universitätskliniken (UniKlinG) vom 26.06.2000
  • Personals an den Universitäten und Fachhochschulen des Landes Hessen (Lehrverpflichtungsverordnung - LVVO

VG Gießen - 8 E 334/96

Verwaltungsgericht Gießen vom 10.02.1997
Inhalt
  • Ermächtigungsgrundlage in Hessen nicht ersichtlich (anders z.B. § 12 KAG-Baden-Württemberg). Eine Regelung allein in der

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 U 5/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 07.12.2004
Inhalt
  • seiner Stellungnahme vom 10. Februar 2004 erreichte die Teiltätigkeit "Eisen biegen, schneiden, bündeln
  • korrespondieren aber auch die Ermittlungen des TAD, der für die Teiltätigkeit Eisen biegen etc. von

HessVGH - 12 UZ 2834/94

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.11.1994
Inhalt
  • sie wie im vorliegenden Fall innerhalb des Landes Hessen in eine andere Unterkunft verteilt und

LSG Hessen - L 9 AS 54/07

Hessisches Landessozialgericht vom 03.09.2007
Inhalt
  • habe auch der LWV Hessen die Einrichtung als vollstationäre Einrichtung anerkannt und eine
  • Hilfeempfängers bis zu dessen Entlassung nach Maßgabe des angewandten Therapiekonzepts die

LSG Hessen - L 2 RJ 950/97

Hessisches Landessozialgericht vom 20.10.1998
Inhalt
  • Umhergehen. Schließlich holte das Sozialgericht eine Auskunft des Landesarbeitsamtes Hessen vom 3. Februar
  • festgestellten Leistungsvermögen noch zumutbar seien. Hierzu hat das Landesarbeitsamt Hessen mitgeteilt
  • müsse auf die vom Landesarbeitsamt Hessen benannte Tätigkeit eines Mitarbeiters in der Poststelle
  • Facharbeiter einzustufen. Zumutbare Verweisungstätigkeiten seien ihm vom Landesarbeitsamt Hessen nicht benannt
  • Dienstleistungen Hessen e.V. vom 1. Juli 1998 sowie von der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen

LSG Bayern - L 8 AS 585/09 B ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.09.2009
Inhalt
  • Hessen vom 24.04.2006, L 9 AS 39/06 ER; vom 20.06.2005, L 7 AL 100/05 ER; LSG Hessen Breithaupt 2006
  • , Breithaupt 2005, 779 und vom 14.06.2005, L 11 B 218/05 AS ER, Breithaupt 2005, 786; LSG Hessen vom 26.10.2005
  • , erhebliche Rechtsverletzungen für die Zukunft drohen (Vgl. LSG Hessen vom 20.06.2005, L 7 AL 100/05 ER

OLG Frankfurt - 11 Verg 2/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 26.05.2009
Inhalt
  • Hessen vom 24.03.2009 – Az.: 69d VK 06/2009 – aufgehoben. Der Nachprüfungsantrag der Antragstellerin
  • dem 12.02.2009 einen Nachprüfungsantrag ein, zu dessen Begründung sie im Wesentlichen ausgeführt hat
  • dessen Zustellung positive Kenntnis von den maßgeblichen Umständen gehabt und eine entsprechende
  • : 251. Der Nachprüfungsantrag wird, unter Abänderung der Entscheidung der 2. Vergabekammer Hessen vom
  • Leistungsverzeichnisses rügen (VK Hessen, Beschluss v. 04.04.2005 – 69d VK- 05/2005; VK Brandenburg