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LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 P 157/98

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 21.01.1999
Inhalt
  • nicht feststellen. Der Kläger kann sich nämlich hinsichtlich Essen und Trinken, Aufstehen, Stehen und
  • abgeseift werden; auch kann er den Rücken nicht selbst waschen. Dies muß der Betreuer tun. Beim Essen
  • muß darauf geachtet werden, daß er eine Mahlzeit zu sich nimmt. Wenn ihm das Essen vorgesetzt wird
  • . Das vom Betreuer geschilderte sehr unsaubere Essen des Klägers kann gleichfalls nicht im Bereich der

LAG Düsseldorf - 13 Sa 1003/98

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 17.12.1998
Inhalt
  • : Arbeitsgericht Essen, 1 Ca 330/98 Schlagworte: Berechnung des Urlaubsentgelts ohne Berücksichtigung von
  • der Woche gearbeitet wird. Tenor: Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen
  • Essen hat durch Urteil vom 23.04.1998 die Klage abgewiesen. Auf die Begründung seiner Entscheidung
  • des Arbeitsgerichts Essen vom 23.04.1998 - 1 Ca 330/98 - abzuändern und nach dem erstinstanzlich
  • Angestellten bezieht, dessen Arbeitszeit auf sechs Arbeitstage in der Kalenderwoche verteilt ist. 22

ArbG Essen - 1 Ca 1805/07

Arbeitsgericht Essen vom 17.01.2008
Inhalt
  • Arbeitsgericht Essen, 1 Ca 1805/07 Datum: 17.01.2008 Gericht: Arbeitsgericht Essen Spruchkörper: 1
  • streiten um übergegangene Lohnansprüche. 2Die Beklagte betreibt einen Pflegedienst in Essen. Bei ihr ist
  • Zeit, während der einem Arbeitnehmer ein Herzschrittmacher eingesetzt wird, dessen Batterie
  • Urteils, spätestens mit Ablauf von fünf Monaten nach dessen Verkündung 58Die Berufungsschrift muss von

LG Essen - 18 O 547/03

Landgericht Essen vom 20.09.2004
Inhalt
  • Landgericht Essen, 18 O 547/03 Datum: 20.09.2004 Gericht: Landgericht Essen Spruchkörper
  • Neufässer mit einer Blechstärke von 0,8 mm aus Eisen. Die Beklagte bestätigte den Auftrag mit Fax vom
  • Zuständigkeit der Gerichte des Staates begründen, dessen materielles Recht streitentscheidend ist

AG Duisburg - 53 C 4617/09

Amtsgericht Duisburg vom 04.02.2010
Inhalt
  • sie an diesem Abend keine Getränke und auch kein Essen mehr. 7In dem Hotel C. wurden die Getränke
  • erteilt, im M. in dem mexikanischen Restaurant das Essen einzunehmen. Am 24.5.2009 wandte sich der
  • Ballermann vergleichbar gewesen. Das Essen im Hotel C. wäre wesentlich schlechter gewesen als das Essen im
  • diese Anforderungen hingewiesen hat, hat der Kläger seinen Vortrag zum Lärm im Ersatzhotel, zum Essen
  • war als an Wochentagen. 43In Bezug auf das Essen teilt der Kläger lediglich mit, dies sei wesentlich

BGH - 2 ARs 83/09

Bundesgerichtshof vom 07.05.2007
Inhalt
  • 1066/08 Landgericht Essen Az.: StVK 712/08 Landgericht München I Der 2. Strafsenat des
  • . Juni 2008 in die Justizvollzugsanstalt Essen verlegt. Die Strafvollstreckungskammern der Landgerichte
  • München I, Wuppertal, Kleve und Essen haben sich für unzuständig erklärt, über den Widerruf der

BGH - 4 StR 530/04

Bundesgerichtshof vom 25.01.2005

BGH - 4 StR 375/06

Bundesgerichtshof vom 05.10.2006
Inhalt
  • : 1. Der Beschluss des Landgerichts Essen vom 7. Juli 2006, mit dem die Revision des Angeklagten
  • gegen das Urteil des Landgerichts Essen vom 19. Mai 2006 als unzulässig verworfen wurde, wird
  • ist in der ersten Instanz ein Pflichtverteidiger bestellt worden; dessen Beiordnung erstreckt sich

AG Essen - 29 C 350/05

Amtsgericht Essen vom 21.11.2005
Inhalt
  • Amtsgericht Essen, 29 C 350/05 Datum: 21.11.2005 Gericht: Amtsgericht Essen Spruchkörper: Abt. 29
  • Klägers in der Kfz- Autowaschanlage der Beklagten in Essen, gewaschen wurde, steht dem Kläger gegenüber

OLG Hamm - 2 Ws 299/83

Oberlandesgericht Hamm vom 15.09.1983
Inhalt
  • : 2. Strafsenat Entscheidungsart: Beschluss Aktenzeichen: 2 Ws 299/83 Vorinstanz: Amtsgericht Essen
  • Tenor: Der angefochtene Beschluß wird aufgehoben. Das Amtsgericht Essen wird angewiesen, dem
  • seinen Wohnsitz zuständige Amtsgericht in Essen vernommen werden solle. In diesem Beschluß ist der
  • Angeklagte darüber hinaus darauf hingewiesen worden, daß eine Vernehmung durch das Amtsgericht Essen sich
  • Amtsgericht Essen durch Verfügung vom 15. Juni 1983 ersucht, dem Angeklagten, falls er den Antrag stellt

AG Essen - 29 C 161/08

Amtsgericht Essen vom 24.09.2008
Inhalt
  • Amtsgericht Essen, 29 C 161/08 Datum: 24.09.2008 Gericht: Amtsgericht Essen Spruchkörper: Abt. 29 C
  • Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall geltend der sich am 16. Juli 2007 auf dem Radweg der F-Straße in Essen

AG Essen - 14 C 149/02

Amtsgericht Essen vom 30.12.2002

Der Rückrufwunsch, der nichts kosten soll, aber für umme Essen dufte ich auch nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 21.02.2014

„Niemand sonst zahlt die Zeche“ - Eindrücke von der RWE-Hauptversammlung in Essen am 23.4.2015

Rechtsanwalt Dr. Peter Nagel vom 12.05.2015

LG Essen - 19 O 295/89

Landgericht Essen vom 20.09.1989
Inhalt
  • Landgericht Essen, 19 O 295/89 Datum: 20.09.1989 Gericht: Landgericht Essen Spruchkörper: 19