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Rechtsanwalt Stefan Loebisch

OLG München: E-Mail-Werbung gegenüber Bestandskunden einer Partnerbörse

E-Mail-Werbung für Dating-Plattform – das Oberlandesgericht (OLG) München entschied mit Urteil vom 15.02.2018, Az. 29 U

martina heck

Der Bustransfer zur Betriebsfeier und die Lohnsteuer

Immer wieder kommt es zu Diskussionen über die Frage, wie Kosten einer Betriebsfeier steuerrechtlich zu beurteilen sind

Rechtsanwalt Christopher von Preuschen

Pflicht zur Arbeit an einem Samstag? LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8. Februar 2018

Auch wenn im Arbeitsvertrag der Samstag zunächst nicht als Arbeitstag vorgesehen ist, kann dies später betriebsüblich w

Rechtsanwalt Lars Rieck

Wissen zur DSGVO – Die Aufsichtsbehörde stellt klar

Endlich hat eine der für die Überwachung der Einhaltung der DSGVO ab 25. Mai 2018 zuständigen Behörden Stellung bezogen

Rechtsanwalt Istvan Cocron

Weitere Ungereimtheiten bei P&R-Containern

Existiert ein Teil der P&R-Container gar nicht? – Anleger können Schadensersatzansprüche prüfen

Rechtsanwalt Stefan Loebisch

Debcon GmbH 2018: Inkasso für DigiRights Administration GmbH

Filesharing-Zahlungsaufforderungen durch die Debcon GmbH – das Inkassounternehmen aus Bottrop versucht aktuell, „Restsc

Rechtsanwalt Mikhail A. Kartashov

Wenn ein Deutscher der Erbe gesetzlich in Russland erwerben oder eingeben möchtet

Liegt kein Testament vor, gilt in Russland die gesetzliche Erbfolge. Das Grundprinzip diese Erbfolge ist das Verwandtsch

Rechtsanwalt Lars Rieck

Wissen zur DSGVO 2 – Fragen & Antworten

Heute gibt es endlich Antworten auf einige drängenden Fragen von Fotografinnen & Fotografen zur DSGVO (siehe unten)

Dr. Sebastian Kraska

Die Datenwoche im Datenschutz (KW18 2018)

[IITR – 6.5.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>

Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer

DSGVO: Keine Panik!

Einige Mittelständler, darunter auch Ärzte und Zahnärzte, planen - so wurde uns berichtet - zum 25. Mai ihre Webseiten a

Rechtsanwalt Christian Luber

OLG Jena: Motiv zur Brandstiftung ersetzt nicht Feststellung einer vorsätzlichen Inbrandsetzung

Die Feststellung, dass der Versicherte ein Motiv zur Brandstiftung hat, erlaubt nicht den Rückschluss auf eine vors

martina heck

Auch eine konkludente Zustimmung zur Mieterhöhung ist möglich – und ausreichend

Die Zustimmung eines Mieters zur Mieterhöhung kann auch durch konkludentes Handeln, also die – zumindest mehrfache – vo

martina heck

Auch islamischer Verein muss Extremismus-Vorwurf widerlegen – sonst keine Gemeinnützigkeit

Dass ein Verein als gemeinnützig anerkannt ist, ist bekanntlich in mehrfacher Hinsicht für Verein und Mitglieder releva

Rechtsanwalt Frank Weiß

Die Datenschutzgrundverordnung - Pflichten der Verantwortlichen

Am 25.05.2018 endet die Übergangsfrist zur Geltung der Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung - DSGVO).

Rechtsanwalt Mathias Nittel

Alno Anleihe – Schadenersatz gegen Ex-Vorstände

Alno Anleihe – Schadenersatz gegen Ex-Vorstände 30. April 2018 – Im Juli 2017 hat der Küchenhersteller Alno AG Insolven

Rechtsanwalt Matthias Lederer

Abmahnung von Rechtsanwalt Yussof Sarwari für Oktano GmbH wegen „Teenagers Dream 78 – Die kleine Sau Kalina“

Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Co

Rechtsanwalt Frank Weiß

Werbung für Kaffeekapseln erfordert vollständige Preisangaben

Mit Urteil vom 24.10.2017, Az. 4 HK O 4/17 entschied das Landgericht Koblenz, dass bei der Werbung für Kaffeekapseln n

martina heck

Eine Klageerhebung ohne qualifizierte elektronische Signatur ist auch beim Finanzgericht unzulässig

Das Finanzgericht Köln hat entschieden, dass eine Klage nicht wirksam durch eine einfache email erhoben werden kann. Na

Dr. Sebastian Kraska

IAPP DPI Deutschland: Datenschutz-Konferenz in München

[IITR – 1.5.18] Die IAPP (International Association of Privacy Professionals) organisiert am 18. und 19. September 2018

Artikelbild zu Auch die P&R-Transport Container GmbH ist insolvent - Alle vier P&R Vertriebsgesellschaften sind insolvent - Weitere 390 Millionen Euro Anlegergelder stehen im Feuer

Rechtsanwalt Istvan Cocron

Auch die P&R-Transport Container GmbH ist insolvent - Alle vier P&R Vertriebsgesellschaften sind insolvent - Weitere 390 Millionen Euro Anlegergelder stehen im Feuer

München, 27.04.2018 - Überraschend kommt es nicht mehr - für rund 15.000 P&R-Anleger dürfte es d