Rechtsanwalt Frank Weiß
Unternehmensmitarbeiter darf bei Werbeanruf falschen Namen nennen
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 19.04.2018, dass bei telefonischer Kontaktaufnahme mit einem Verbrauche
Alle Themen
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martina heck
Pflichtteilsstrafklausel: Unbedachte Aktionen sind gefährlich!
Im Erbfall gibt es immer wieder Probleme. Wer darf von wem was fordern und wer hat welche Ansprüche? Wie steht es aber
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
FirmenScout24 aus der Schweiz mit „Google Auffindbarkeit Vertrag“
FirmenScout24 mit unerbetener Telefonwerbung für Google AdWords und Google My Business – mehrere rechtssuchende Gewerbe
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW42 2018)
[IITR – 21.10.18] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (&g
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wegen Betreuungsunterhalts-Begrenzung sittenwidriger Ehevertrag | Recht | Haufe
Der Betreuungsunterhalt zählt zum Kernbereich der Scheidungsfolgen. Er darf im Ehevertrag nicht kompensationslos auf das
Eva Engelken
Sprachwehr für Medien und Politik: So entkräftet man die Lügen der Abtreibungsgegner
Es ist Zeit für Medien und Politik, sich Begriffe wie Lebensschutz von frauenfeindlichen Abtreibungsgegnern zurückzuero
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Raub: Vorstellung des Täters über den Einsatz des Nötigungsmittels ist maßgeblich
Der Straftatbestand des Raubes ist regelmäßig dann gegeben, wenn mit dem Nötigungsmittel körperlicher Widerstand überwu
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Hiddemann & Weiss GbR
Die Firma Hiddemann & Weiss GbR spricht eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Rechtsanwälte Hämmerling vo
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Plogoo UG
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Plogoo UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Rechtsanwalt
martina heck
Gibt es ein Widerrufsrecht nach Zustimmung zur Mieterhöhung?
Seit einigen Jahren denken viele Menschen, jedwede Willenserklärung könne (binnen 14 Tagen) widerrufen werden. Dies ist
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
LG Bochum: DSGVO-Verstoß ist kein Wettbewerbsverstoß
Datenschutzrecht und Wettbewerbsrecht – sind die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Marktverhaltensre
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
OLG zu Verlust der Erbenstellung bei Berliner Testament
Ein Auskunftsverlangen über den Nachlasswert kann die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament auslösen und den Ve
Rechtsanwalt Istvan Cocron
Opel gerät im Abgasskandal unter Verdacht – KBA kündigt Rückruf an
Razzia bei Opel in Rüsselsheim und Kaiserslautern – Verdacht der Abgasmanipulationen bei Insignia, Zafira und
Eva Engelken
Frauen, wehrt euch! Die Abschaffung von § 219a Strafgesetzbuch kann erst der Anfang sein
Unrat zu beseitigen, ist nicht einfach, Unrecht zu bereinigen, noch viel schwerer. Doch am allerschwierigsten ist es, U
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Reisezeit = Arbeitszeit? Immer wieder Streitthema!
Arbeitszeit kann buchstäblich wie im Flug vergehen. Denn wird ein Arbeitnehmer von seiner Firma vorübergehend an einen
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Chef hat keinen Anspruch auf private Handynummer
Arbeitnehmer müssen ihrem Chef nicht ihre Handynummer mitteilen. Der Arbeitgeber kann entsprechende Auskunft nicht verl
Rechtsanwalt Frank Weiß
Zur Zulässigkeit von Marken-Suchbegriffen auf Amazon
Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 15.02.2018, dass eine Markenrechtsverletzung dann vorliege, wenn nach E
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung der BVB Merchandising GmbH
Die BVB Merchandising GmbH spricht eine marken- / wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Kanzlei Dres. Lohner, Fisc
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Brandschutz geht vor Mitbestimmung beim Rauchverbot
Erlässt ein Arbeitgeber aus Brandschutzgründen einseitig ein allgemeines Rauchverbot in geschlossenen Räumen, können di
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Nur regelmäßige Überstunden erhöhen Krankengeldanspruch
Nur regelmäßig anfallende Überstunden können bei einem erkrankten Arbeitnehmer zu einem höheren Krankengeldanspruch füh