Rechtsanwalt Frank Weiß Hinweis auf „Sponsored Content“ reicht nicht aus Mit Urteil vom 21.12.2018 entschied das Landgericht Hamburg, dass der Hinweis auf „Sponsored Content“ nicht genüge, um
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz-Analyse: Privacy Status Evaluation [IITR – 2.9.19] Mit dem webbasierten Audit-Werkzeug „PSE“ (Privacy Status Evaluation) der IITR Cert GmbH wird es möglic
Rechtsanwalt Bernfried Rose DAV - Neuregelung der Stiefkindadoption in nichtehelichen Lebensgemeinschaften gefordert Nachdem das Bundesverfassungsgericht (BVerfG9 die bisherige Regelung zur Stiefkindadoption in nichtehelichen Lebensgemei
Rechtsanwalt Peter Ratzka Rotlichtverstoß: Kein Augenblicksversagen an belebten und komplexen Kreuzungen Ein Rotlichtverstoß kann schnell begangen sein. Wer einen kurzen Augenblick nicht aufpasst, kann den Wechsel von Grün
martina heck Die ausgebliebene mündliche Zeugenvernehmung – kein Widerruf des Rügeverzichts Kann man erst auf die mündliche Vernehmung eines Zeugen – wenn auch unter gewissen Bedingungen – verzichten und dann di
Dr. Sebastian Kraska Die Datenwoche im Datenschutz (KW35 2019) [IITR – 1.9.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler Betreuungsunterhalt trotz neuer Partnerschaft? – neu bei juris Eine Frau, die im Zeitpunkt der Geburt ihres Kindes nicht mit dessen Vater verheiratet ist, hat sie einen eigenständigen
Dr. Sebastian Kraska Datenschutz-Aufsicht Niedersachsen: Prüfungskatalog veröffentlicht [IITR – 30.8.19] Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen, Frau Barbara Thiel, hat aktuell 50 große und
Rechtsanwalt Matthias Lederer Abmahnung der IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für MG Premium Ltd wegen „Cold Breeze Tease“ Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhind
Rechtsanwalt Guido Kluck Update: Wirt vs. Google Vor kurzem berichteten wir über das anstehende Verfahren vor dem Landgericht München I, in welchem sich der Wirt Peter
Rechtsanwalt Guido Kluck BGH: Kein Schadensersatz zusätzlich zur Entschädigungszahlung Eine Flugverspätung gerade im langersehnten und lang geplanten Urlaub ist zwar immer ärgerlich und mit zusätzlichen Kos
Rechtsanwalt Frank Weiß Erstattung des Restguthabens nicht von Rücksendung der SIM-Karte abhängig Mit Urteil vom 08.05.2019 entschied das Landgericht Düsseldorf, dass Mobilfunkanbieter die Auszahlung eines Restguthab
Rechtsanwalt Peter Ratzka Handy & Elektronik am Steuer Zu dieser Thematik ist die Rechtsprechung in den letzten Jahren, seit Einführung der aktuellen Rechtslage vielschichtig
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter Hartz IV Regelsatz – Hartz 4 Regelsatz Tabelle & Berechnung Wer sich schon einmal mit Hartz IV beschäftigt hat oder beschäftigen musste, stieß auch auf den Begriff „Hartz IV Regels
Rechtsanwalt Frank Weiß Zur Werbung mit einem Testurteil Mit Urteil vom 02.05.2019 entschied das Landgericht Duisburg, dass ein mit einem Testurteil werbendes Unternehmen die
Rechtsanwalt Guido Kluck David vs. Goliath oder: Der Wirt vs. Google „Das Internet ist für uns alle Neuland …“ hatte Angela Merkel im Jahr 2013 in einer Pressekonferenz gesagt und heimste
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Betriebsrat darf Gehaltslisten mit Klarnamen einsehen Der Betriebsrat darf für seine Arbeit Einsicht in die nicht anonymisierten Lohn- und Gehaltslisten der im Unternehmen t
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder Die Metapher vom Geizhals Ein sehr geiziger Mann pflegte sein Gold unter einem Baum in seinem Garten zu verstecken. Jede Woche ging er einmal zu
Rechtsanwalt Matthias Lederer Abmahnung von rka Rechtsanwälte für Koch Media GmbH wegen „Kingdoms Come Deliverance“ Verschiedene Rechteinhaber gehen – vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien – gegen die unerlaubte Verbreit
Rechtsanwalt Frank Weiß Irreführung auch durch Meinungsäußerung möglich Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 25.04.2019, dass nicht nur Tatsachen sondern auch Meinungsäußerungen zu