Bereich

Thema

Alle Arbeitsrecht 13632 IT-Recht 12176 Gewerblicher Rechtsschutz 7604 Familienrecht 6635 Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht 6221 Strafrecht 5856 Urheberrecht und Medienrecht 5139 Sozialrecht 3472 Wettbewerbsrecht 3021 Verkehrsrecht 2747 Mediation 1621 Sonstiges 1311

Seite empfehlen

Artikel

Neue Artikel aller auf jusmeum Publizierenden

Verkehrsrecht

Zeige 2621-2640 von insgesamt 2747 Artikel

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

VG Minden: Einmaliger Konsum von Betäubungsmitteln reicht zum Entzug der Fahrerlaubnis

Das VG Minden (Beschlüsse vom 12./27.05.2010 – 2 L 103/10 und 2 L 215/10) hatte in zwei Eilverfahren nach Fa

Rechtsanwalt Michael Langhans

Bußgeldgrundlage bei Sommerreifen im Winter verfassungswidrig?

Diese Frage hat das OLG Oldenburg laut Schadensfixblog in den Raum geworfen. Denn – so das OLG überzeugend –

Rechtsanwalt Michael Langhans

Baumangel: Nunmehr keine Umsatzsteuer auf Schadenersatz statt Leistung

Der Bundesgerichtshof hat insoweit am 22.07.2010 entschieden (und seine bisherige Rechtsprechung geändert), dass §249 BG

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Teppichmesser ist ein gefährliches Werkzeug

In seinem Beschluss vom 5. August 2010 in dem Verfahren 2 StR 335/10 weist der BGH darauf hin, dass die Nichtanwendung

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Gestern Thema im ARD-Magazin “Kontraste”: Moped-Führerschein ab 15 – Experten warnen

Das ARD-Magazin “Kontraste” hatte am 26.08.2010 das Thema “Moped-Führerschein mit 15″ im Pr

Rechtsanwalt Michael Langhans

Nach Hartz IV: Auch die Leistungshöhe für Asylbewerber auf dem Prüfstand

Das berichtete bereits vor einiger Zeit die Rechtslupe unter Hinweis auf einen Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen. Be

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Neuer EU-Führerschein nur 15 Jahre lang gültig

Die ab dem Jahr 2013 gültigen EU-Führerscheine werden immer nur 15 Jahre gültig sein. Danach müssen

Rechtsanwalt Michael Langhans

Führerschein bald nur noch 15 Jahre gültig

… schreibt Spiegel Online unter Berufung auf eine Bestätigung des Bundesverkehrsministeriums gegenüber der Saarbrü

Rechtsanwalt Michael Langhans

Strafrechtliches Beweisverwertungsverbot tangiert die Fahrerlaubnisbehörde nicht

… das hat der VGH Baden-Würtemberg entschieden, wobei er es offen lässt, ob ein solcher Verstoß gegen den Richterv

Rechtsanwalt Michael Langhans

Videoabstandsmessungen sind Verdachtsabhängig

sagt das OLG Bamberg und verwirft deshalb eine entsprechende Rechtsbeschwerde. Ausgangslage ist die Entscheidung des Bun

Rechtsanwalt Michael Langhans

Ausstellung Frank Leberle ab 04.09.2010 – erste Einblicke nun online

Ab dem 04.09.2010 findet in unseren Kanzleiräumen die Ausstellung des Künstlers Frank Leberle statt. Bereits heute könn

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Wiedereinsetzung: Es kommt auf die Kenntnis des Angeklagten an

Bei einem Wiedereinsetzungsantrag bezüglich der Versäumung der Revisionsbegründungsfrist kommt es auf die

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

VGH Baden-Württemberg: Strafprozessuales Verwertungsverbot im Verwaltungsverfahren

Der VGH Baden-Württemberg kam in seinem Beschluss vom 21.06.2010 (Az.: 10 S 4/10) zum Ergebnis, dass ein strafproze

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

AG Arnstadt – Messung mit Geschwindigkeits-/Abstandsmessanlage VKS 3.01 – Verfahren eingestellt!

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung war in letzter Zeit oft Thema bei [...]

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Kosten der Markenwerkstatt nur bei lückenlosem Scheckheft ?

Die Instanzgerichte sind derzeit dabei, die Vorgaben des BGH in den “Porsche”-, “VW”- und “

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Beihilfe zur schweren räuberischen Erpressung

Eine Verurteilung wegen Beihilfe zu einer schweren räuberischen Erpressung setzt voraus, dass festgestellt wird, da

Rechtsanwalt Michael Langhans

Zusätzlicher Hygienebedarf eines HIV erkrankten SGB II Leistungsempfängers ist ersetzbar

… zusätzlicher Bedarf für Schulbücher nicht. Was zuallererst nach einer ungerechten Entscheidung klingen mag, sind

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Kinder auf dem Motorrad

Immer wieder kommt es vor, dass Kinder auf [...]

LawBike.de - Motorrad. Motorradrecht. Verkehr

Musik hören mit MP3-Player und Kopfhörer auf Motorrad verboten?

Inspiriert durch einen Blogeintrag von RA [...]

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Ausländerrechtliche Folgen einer Tat

Ausländerrechtliche Folgen einer Tat sind in der Regel keine bestimmenden Strafzumessungsgründe. Dies hat der