Bereich

Thema

Alle Arbeitsrecht 13632 IT-Recht 12176 Gewerblicher Rechtsschutz 7604 Familienrecht 6635 Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht 6221 Strafrecht 5856 Urheberrecht und Medienrecht 5139 Sozialrecht 3472 Wettbewerbsrecht 3021 Verkehrsrecht 2747 Mediation 1621 Sonstiges 1311

Seite empfehlen

Artikel

Neue Artikel aller auf jusmeum Publizierenden

Strafrecht

Zeige 1081-1100 von insgesamt 2235 Artikel

martina heck

Der Hundehalter muss für die Einhaltung behördlicher Auflagen (auch) durch Dritte sorgen

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem einer Hundehalterin Auflagen erteilt word

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Auffahrunfall nach Spurwechsel – Wer haftet?

Das OlG Hamm (OLG Hamm vom 30.10.2012. Aktenzeichen: I-9 U 5/1) hatte über die Haftung Read moreRechtsanwalt für Verkehr

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Kurierdienst: Keine Aktenversendungspauschale!

Aus dem Newsletter des Kölner Anwaltverein vom 07.10.2013: “KOSTENRECHTSMODERNISIERUNGSGESETZ – ÄNDERUNG NR. 9003 KV GKG

martina heck

Spanische Ferienimmobilie kann bei der Einkommensteuer teurer werden als gedacht

Die Nutzung einer spanischen Ferienimmobilie kann in Deutschland zu beträchtlichen Einkommensteuerforderungen führen, we

Stefanie Kolliniatis

Die Macht der Gerechtigkeit

Guten Tag zusammen! Bald ist es soweit und mein erstes Buch wird unter dem Schild-Verlag mit dem Titel "Die Macht der Ge

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

24-Stunden Blitzmarathon am 10. Oktober 2013

Am 10. Oktober 2013 sollten sich Verkehrsteilnehmer in sämtlichen Bundesländern auf vermehrte Geschwindogkeitskontrollen

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Pusten ohne Belehrung!

Gerne und häufig weisen wir darauf hin, dass man in die Entnahme einer Blutprobe bei Verdacht einer Alkoholfahrt keinesf

martina heck

WEG: Haftet der Erwerber für die Hausgeldschulden des Voreigentümers?

Nein, ein Erwerber von Wohnungseigentum haftet nicht für die Hausgeldschulden des Voreigentümers – trotz des Vorrechts d

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Warnhinweise auf Gefahren bei Spielzeug müssen mit dem Wort “Achtung” beginnen

Wer gewerblich (auch) im Internet Spielzeug anbietet, ist verpflichtet, im Rahmen der Produkthaftungsregeln vor gewissen

martina heck

Gutachterkosten im Scheidungsverfahren keine außergewöhnliche Belastung

Es liegt keine außergewöhnliche Belastung im Sinnes des § 33 EStG vor, wenn es sich bei einer Ausgabe um Gutachterkosten

martina heck

Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

Um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) der Kombinierten Nomenklatur (KN) mit der Folge d

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Fax an de falsche Faxnummer wahrt auch bei gemeinsamer Posteingangsstelle die Frist nicht

Der Eingang einer für das Oberlandesgericht bestimmten Berufung auf einer Fax-Nummer, die ausschließlich dem Landgerich

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Fax an die falsche Faxnummer wahrt auch bei gemeinsamer Posteingangsstelle die Frist nicht

Der Eingang einer für das Oberlandesgericht bestimmten Berufung auf einer Fax-Nummer, die ausschließlich dem Landgerich

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Absolute Fahruntüchtigkeit erst ab 1,1 Promille, auch wenn weitere Rauschmittel nachgewiesen sind

Das LG Gießen hat in seinem Beschluss vom 12.09.2013 (7 Qs 141/13) klargestellt, dass auch wenn neben Alkohol weitere Be

martina heck

Genug ist genug – zweimal Beißen reicht auch in Niedersachsen

Im Land Niedersachsen (anders als im Land Brandenburg) sieht das Gesetz vor, dass die Gefährlichkeit eines Hundes als so

Rechtsanwalt Peter Ratzka

Weitsichtige Mieterhöhung – Mieterhöhungsverlangen für einen späteren als in § 558b BGB vorgesehenen Zeitpunkt

Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein verfrühtes Mieterhöhungsverlangen, also eine Mieterhö

martina heck

Körperöle und Liebesspiel im Zollrecht

Der Bundesfinanzhof hat über die zutreffende Einreihung von Waren in den Zolltarif in einem Fall entschieden, in dem die

martina heck

Der Schuß ins Knie: “Backanleitung” für die Behörde

Die Gefährlichkeit eines Hundes kann als solche nicht durch einen Verwaltungsakt festgestellt und ein Halter auch nicht

martina heck

Erlass des Umsatzsteuererhöhungsbetrags bei Zigaretten?

Ist ein Unternehmer auf Grund einer bestehenden Preisbindung gehindert, hinsichtlich seines Warenbestandes die Steuersat

Rechtsanwalt Jürgen Frese

Vergütung: Keine Anrechnung des Restwerts bei Totalschadensabrechnung

Der Kollege Dötsch aus Andernach weist in einem aktuellen Aufsatz in der zfS 2013, S. 490 völlig zu Recht darauf hin, da