Rechtsanwalt Jürgen Frese
ESO prügelt sich mit DEKRA wegen der ES-Rohdaten
Der Kollege Burhoff berichtet in seinem Blog über eine nicht rechtskräftige Entscheidung des LG Halle. Die Fa. ESO wollt
Strafrecht
Zeige 1001-1020 von insgesamt 2236 Artikel
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Eltern haften nicht für Urheberrechtsverstöße (Filesharing) volljähriger Kinder
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 8. Januar 2014, Az.: I ZR 169/12 – BearShare entschieden, “…dass der Inhaber ei
martina heck
Erst töten, dann prüfen? – Hunde in Hessen vorerst vor Behördenwillkür sicher
Im Rahmen eines vorläufigen Rechtsschutzverfahrens hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main entschieden, dass die T
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Weder formaler Anschlussinhaber noch faktischer Anschlussnutzer haften für Filesharing
Eine logische, wenn auch bemerkenswerte Entscheidung (oder eigentlich zwei Entscheidungen) hat das Amtsgericht München (
martina heck
Puzzlen mit dem Zoll
Selbst die Frage, wie ein Puzzlebuch zolltariflich einzureihen ist, kann zu Diskussionen führen.
Das Finanzgericht Hambu
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Basiszins gem. § 247 BGB ab 1. Januar 2014
Der ab dem 1.01.2014 gültige Basiszinssatz wurde von der Bundesbank von -0,38 % auf -0,63 % reduziert. Nach § 247 BGB ha
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Treuewidrigkeit bei Spekulation auf eb*y-Auktionsabbruch und Ersatzansprüche
In dem vom AG Offenbach (38 C 329/13) am 17.12.13 entschiedenen Fall betätigte sich nach Auffassung des Gerichts der Klä
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Keine Treuwidrigkeit bei Spekulation auf eb*y-Auktionsabbruch und Ersatzansprüche
In dem vom AG Offenbach (38 C 329/13) am 17.12.13 entschiedenen Fall betätigte sich nach Auffassung des Gerichts der Klä
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Alles halb so wild? Die Streaming-Abmahnungen im vorzeitigen Rückblick
Die Abmahnwelle wegen angeblicher Rechtsverletzungen durch das Ansehen diverser Filmchen auf Redtube hat ein enormes Ech
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Frohe Weihnachten!
Wir wünschen allen unseren Mandanten, Geschäftspartnern, Kollegen und Lesern dieser Seiten ein friedvolle und frohes We
Rechtsanwalt Thomas Brunow
Geblitzt auf der BAB 46, Fleher Brücke
(S&P: Quelle: www.in-brandenburg-geblitzt.de) Geblitzt auf der BAB 46, Fleher Brücke Geblitzt wurde unsere Mandantin
martina heck
Starke Worte einer Behörde ersetzen keine Beweise – auch nicht im Tierschutz
… und das ist auch gut so. Denn: Behaupten kann man viel.
Das Verwaltungsgericht Münster hatte über einen Fall zu entsch
martina heck
Vergnügungssteuer und Lenkungszweck
Wie weit geht die Steuerkompetenz der Gemeinden? Über diese Frage hatte das Verwaltungsgericht Arnsberg im Zusammenhang
Stefanie Kolliniatis
Sozialamt: Amtsmissbrauch durch Rechtsbeugung
...mit wenigen Änderungen das aktuelle Logo.
Derzeit befasse ich mich mit folgendem Fall:
Amt für Soziales und Wohnen,
martina heck
Postlaufzeiten und Wiedereinsetzung bei Fristversäumnis – Klage gegen Einfuhrabgabenbescheid
Das Finanzgericht Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung betont, dass der Grundsatz, wonach bei Postsendungen davon
martina heck
Wegnahme von Hunden – oder wenn der Anwalt zu spät kommt
Auch im Bereich des Hunderechts zeigt sich immer wieder, dass frühzeitige anwaltliche Hilfe gesucht werden sollte.
In ei
martina heck
Die Gemeinde will an der “Gelegenheit zu sexuellen Vergnügungen” im Tantra-Massage-Studio teilhaben
Unterliegen die Leistungen eines Tantra-Massage-Studios, welches gegen Entgelt Ganzkörpermassagen anbietet, bei denen de
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Sind die Streaming-Abmahnungen doch gefährlich?
Mittlerweile ist die aktuelle Abmahnwelle sogar reif für umfangreiche TV-Berichterstattung. Es dürfte daher allgemein be
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Vorsicht! Trittbrettfahrer bei Streaming-Abmahnungen!
Trittbrettfahrer nutzen offenbar die aktuelle Abmahnwelle wegen Urheberrechtsverletzungen durch Streaming aus und versen
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Vorsicht! Trittbrettfahrer bei Streaming-Abmahnungen! Virengefahr! (Update)
Update:
Wie der Kollege Solmecke an dieser Stelle mitteilt, haben die E-Mail Abmahnungen bei der Kanzlei U+C Rechtsanwäl