Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ordensschwestern im Verkehr
Gleich zweimal hatten gestern zwei evangelische Ordensschwestern (77 und 80 Jahre), die auf dem Weg zu einer Verans
Sozialrecht
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Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bei Transport neben Veruteilung wegen Besitzes von BTM keine zusätzliche Veruteilung wegen Fahrens unter Drogeneinfluß nach § 24a StVG
In dem vom BGH am 8. Juni 2011 (4 StR 209/11) entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht den Angeklagten u.a. wegen
Rechtsanwalt Michael Langhans
Branchenbucheinträge: Preisklauseln sind überraschend bei einer Gebühr von über 900,- €
Auf eine entsprechende Entscheidung des LG Flensburg weist RA Dosch hin. Denn, so das Gericht, normale Brancheneinträge
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LSG Baden-Württemberg: Sturz wegen Schwindelanfalls nicht unfallversichert
Nicht jeder Unfall bei der Arbeit oder in der Schule steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Beruht
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Bissiger Taxifahrer
Gestern Morgen ließen sich zwei ca. 18 Jahre alte Männer von einem Frankfurter Taxi von Sachsenhausen nach Neu-Isen
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Anrechnung von Freiheitsentziehung in den Niederlanden
Ist eine im Ausland verbüßte Haftverbüßung auf eine in Deutschland zu verbüßende Haftstrafe anzurechnen, so hat das
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Raus aus Arbeitgeberverband, rein in Gewerkschaft
Tritt ein Unternehmen aus seinem Arbeitgeberverband aus, können sich die Arbeitnehmer noch Vorteile sichern, indem sie
Rechtsanwalt Michael Langhans
AVBGas als Preisanpassungsklausel auch bei Tarifkunden intransparent?
Diese Frage hat der BGH in seinem Beschluss vom 18.05.2011, VIII ZR 71/10, und diese Rechtsfrage nunmehr auch dem EuGH z
Rechtsanwalt Michael Langhans
iPad unter RA-Micro 4: Notizblockfunktion
Schon lange habe ich nicht mehr über meine Erfahrungen mit iPad und RA-Micro berichtet, obwohl die letzte Änderung zur J
Rechtsanwalt Michael Langhans
BayLSG: Keine PKH bei Klagen gegen (nur) verfassungswidrige Regelsätze Hartz IV
In seiner Entscheidung vom 27.5.2011, Aktenzeichen L7 AS 342/11 B PKH verweigert das bayerische Landessozialgericht in M
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Strafausspruch: Im Zweifel gelten die Urteilsgründe
In dem vom BGH mit Beschluss vom 15. Juni 2011 entschiedenen Verfahren hatte das Landgericht Darmstadt den Angeklag
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BSG: Rückwirkend Ghetto-Rente ab Rentenantrag in Israel
Tausende Juden, die unter deutscher NS-Besatzung in einem Ghetto gearbeitet haben und später nach Israel ausgewandert s
Rechtsanwalt Michael Langhans
Spracherkennung im Kanzleialltag
Endlich finde ich die Zeit, die bereits mit Gründung dieser Kanzlei angeschaffte Dragon Naturally Speaking Legal Suite v
Rechtsanwalt Michael Langhans
Kein Rücktritt vom Vertrag bei geringfügigem Mangel (1% des Kaufpreises)
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 29.6.2011, Aktenzeichen VIII ZR 202/10, entschieden, dass ein Rückt
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Unverzüglich“ kann auch ein Tag später sein
Fristlose Kündigungen schwerbehinderter Arbeitnehmer sollen nach den gesetzlichen Regelungen „unverzüglich“ nach der Zu
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
BAG: Betriebsräte müssen sich in der Regel abmelden
Betriebsräte müssen sich in der Regel auch dann abmelden, wenn sie ihre reguläre Arbeit unterbrechen, ohne den Arbeitspl
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
LAG Berlin-Brandenburg spricht Sony-Abteilungsleiterin Diskriminierungsentschädigung zu
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat einer Abteilungsleiterin beim Musikriesen Sony eine Entschädigung
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Arbeitgeber haftet für Unfallschaden bei Rufbereitschaft
Arbeitnehmer, die während einer Rufbereitschaft zur Arbeit angefordert werden, haben bei einem Unfall Anspruch auf Schad
Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Jugendstrafe und Unterbringung in Entziehungsanstalt
Wird aus Anlass der Straftat eines Jugendlichen dessen Unterbringung in einer Entziehungsanstalt angeordnet, so kann na
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
„Fick dich“ kostet nicht immer den Job
Äußert ein Arbeitnehmer gegenüber einer weiblichen Kollegin die Worte „leck mich, fick dich“, so liegt darin eine nicht