Malte Winter Unerlaubte Musik aus dem Internet - Haftung für Familienangehörige Die Probleme, die mit der unerlaubten Verwertung geschützter Tonaufnahmen durch Einstellen in Internet - Tausch Börsen z
Malte Winter Selbstbestimmungsrecht und Zwangsbehandlung im Betreuungsrecht Das Gericht hält an seiner vor Kurzem (im Beschluss vom 26.6.2012, 14 XVII 990/08) ausführlich begründeten am Selbstbest
Malte Winter Vermieter müssen nicht vor Dachlawinen schützen! Besteht - wie hier - im Einzelfall eine Verkehrssicherungspflicht im Hinblick auf den möglichen Abgang von Dachlawinen,
Malte Winter Keine Beschwerdeberechtigung bei betreuungsrechtlichen Entscheidungen Angehörige von Betroffenen können durch betreuungsrechtliche Entscheidungen grundsätzlich nicht in ihren Rechten beeintr
Malte Winter Winterdienst muss ordentlich gemacht werden! Ein Winterdienstvertrag ist ein Werkvertrag, so dass bei mangelhafter Leistung die Vergütung zu mindern ist. Wird gegen
Malte Winter Betriebskosten nicht fristgerecht abgerechnet - wer sein Geld zurück will, muss mahnen! Hat der Vermieter eine Mietswohnung die Betriebskostenabrechnung nicht fristgerecht erstellt und muss er daher bei beend
Malte Winter Hinweise für Skireisen Schneemangel am Urlaubsort berechtigt nicht zur Reisepreisminderung oder Kündigung des Reisevertrags, da hier kein Reise
Malte Winter Wer die Anreise selbst organisiert, ist bei Verspätung selber schuld Ein Reisender muss für eine pünktliche Ankunft zum Reisebeginn sorgen, wenn die Hin- und Rückfahrt zum Ausgangsort unabh
Malte Winter Bei Sanierung an den Schallschutz denken! Im vorliegenden Fall war ein Gebäude aus dem Jahr 1950 im Jahr 2000 teilweise saniert worden. Als ein Mietvertrag mit de
Malte Winter Im Linienbus gut festhalten! Fahrgäste eines Linienbusses müssen jederzeit mit unvorhersehbaren Fahrmanövern - auch einer Vollbremsung - rechnen. Dah
Malte Winter Dachlawine und der gemietete Stellplatz - wer zahlt den Schaden? Im vorliegenden Fall war es zu einem Sachschaden an einem Fahrzeug gekommen, weil sich bei anhaltendem Tauwetter eine Da
Malte Winter Ausgleichszahlung - schriftliche Buchungsbestätigung nicht erforderlich Im vorliegenden Fall war es zu einer erheblichen Verspätung eines Flugs gekommen. Dem Reisenden wurde dennoch eine Ausgl
Malte Winter Schneeverdeckter Baumstumpf auf einem Parkplatz Hindernisse (hier: Baumstumpf auf einem Parkplatz) sind so kenntlich zu machen, dass diese auch bei widrigen Witterungsb
Malte Winter Langstreckenflug mit defekten Liegesitz und Baulärm auf der Hotelanlage Im vorliegenden Fall hatten die Reisenden eine Pauschalreise nach Mauritius inkl. Flug in der Comfort Class gebucht. Doc
Malte Winter Sturz im Hotelbadezimmer - Schadensersatz? Im zu entscheidenden Fall verlangte ein Hotelgast Schadensersatz, weil er im Hotelbadezimmers auf dem feucht gewordenen
Malte Winter Keine Vorauszahlung des gesamten Reisepreises bis 90 Tage vor Reisebeginn Die Vorauszahlungsklausel eines Flusskreuzfahrtanbieters, nach der 90 Tage vor Reisebeginn der gesamte Reisepreis zu zah
Malte Winter Nur wer angeschnallt ist, fliegt (mit dem Flugzeug)! Sofern Flugreisende sich weigern, ihre Plätze einzunehmen und sich anzuschnallen, ist der Kapitän berechtigt, diese aus
Malte Winter Geld zurück bei Schneemangel Verspricht ein Veranstalter für ein Wintersportgebiet absolute Schneesicherheit, können Urlauber einen Teil des Reisepre
Malte Winter Anzahlung vor Reiseantritt - wann ist der Bogen überspannt? Sieht ein Reisevertrag vor, dass eine Anzahlung von 40% zu erfolgen hat, so stellt dieses eine unangemessene Benachteili
Malte Winter Auch auf untergeordneten Straßen kann Streupflicht bestehen Der Verkehrssicherungspflichtige kann auch bei einer untergeordneten Straße zum Streuen derselben verpflichten sein, sof