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Fotophonie – Podcast zum Thema Motivschutz mit RA Rieck

Rechtsanwalt Lars Rieck vom 20.12.2017
Inhalt
  • In der neuesten Ausgabe 103 des bekannten Foto-Podcast „Fotophonie“ ist Rechtsanwalt Lars Rieck zu
  • , als er von den Fotophonie-Machern Bethke & Fischer in deren Podcast eingeladen wurde. Grund: Im
  • Inszenierungen schutzfähig im Sinne des Urheberrechts sind. In der aktuellen Ausgabe 103 der Fotophonie
  • verteidigen sollen oder Sie Fragen zum Urheberrecht und insbesondere zum Foto-Recht, Recht am eigenen Bild
  • direkt zur neuesten Folge 103 – Motivschutz zu gelangen. Wenn wir Ihre Rechte als Kreativer

FG Köln - 2 K 1510/05

Finanzgericht Köln vom 16.11.2006
Inhalt
  • , BGBl. Teil II 1972, S. 1022 mit späteren Änderungen, im Weiteren: DBA-Schweiz) nicht in der
  • Bundesrepublik Deutschland ist das Recht auch "im Inland belegen". 124(2) Gegen die dergestalt
  • , dass auch bloße Rechte im Zusammenhang mit einer öffentlichen Darbietung von der Vorschrift
  • in der Schweiz ansässigen Kläger zu 1) im Zusammenhang mit der Übertragung von inländischen
  • des ABC ist in Art. 18 der Satzung geregelt. Danach bestehen im Wesentlichen zwei

§ 21 MarkenG

Verwirkung von Ansprüchen
Inhalt
  • Bezeichnung oder eines sonstigen Rechts im Sinne des § 13 mit jüngerem Zeitrang zu untersagen
  • Rechts im Zeitpunkt des Rechtserwerbs bösgläubig war.(3) In den Fällen der Absätze 1
  • das Recht, die Benutzung einer Marke im Sinne des § 4 Nr. 2 oder 3, einer geschäftlichen
  • und 2 kann der Inhaber des Rechts mit jüngerem Zeitrang die Benutzung des Rechts mit ä
  • (1) Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, die

BGH - I ZR 153/11

Bundesgerichtshof vom 11.04.2013
Inhalt
  • Berufungsgericht ist allerdings mit Recht davon ausgegangen, dass die Frage der (gegenseitigen
  • informierten Dritten ist danach klar, dass mit der „Übertragung der Urheberrechte“ im Sinne der
  • Berufungsgericht hat weiter mit Recht angenommen, dass die Beklagte zu 1 das Recht der Klägerin
  • werden. Das Berufungsgericht hat mit Recht angenommen, dass damit eine Mehrzahl von Mitgliedern der
  • UrhG) betroffen sei. Im Streitfall ist - anders als in der Sache „Breitbandkabel“ - weder vom

EuGH - C-270/97

Europäischer Gerichtshof vom 10.02.2000
Inhalt
  • II, Slg. 1976, 455, Randnr. 40) für Recht erkannt, daß sich die Betroffenen auf den in Artikel 119
  • in den Randnummern 44 und 45 des Urteils Barber für Recht erkannt, daß sich aus zwingenden Gründen
  • Angehörige vorgesehen ist, die vor diesem Zeitpunkt nach dem anwendbaren innerstaatlichen Recht Klage
  • Urteils Defrenne II, in dem erstmals die unmittelbare Wirkung dieses Artikels anerkannt worden ist
  • . In seiner späteren Rechtsprechung hat der Gerichtshof jedoch wiederholt festgestellt, daß das Recht

OLG Düsseldorf - I-2 U 87/04

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 25.02.2010
Inhalt
  • dem deutschen Recht ist (vgl. hierzu im Einzelnen Kühnen/Geschke, a.a.O., Rdnr. 527
  • Entschädigungsanspruch und zwar ein solcher aus abgetretenem Recht in Betracht, welcher in der Person der U. . entstanden
  • “ nach niederländischem Recht hat, ist dem Senat nicht bekannt. M. soll nach dem Vortrag der Klägerin
  • PATENT APPLICATIONS IN THE EUROPEAN PATENT OFFICE“ gemäß seiner Ziffer III auch englischem Recht
  • der Rolle eingetragen war, ist Schadenersatzantrag darauf zu richten, dass in Bezug auf Benutzungs

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 2450/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 31.10.2008
Inhalt
  • des Bürgerlichen Gesetzbuches). Dies ist aber nicht zwingend erforderlich. Vielmehr reicht es aus
  • unterschriebenen Teil nicht als solche kenntlich gemacht, sondern nur mit den Worten "Ihre Rechte
  • erhebliche Tatsachenfeststellung des angegriffenen Urteils mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage
  • gestellt. Zu Recht hat das Verwaltungsgericht angenommen, dass die einmonatige Widerspruchsfrist
  • Rechtsbehelf "schriftlich" belehrt worden ist, liegt vor. 4Schriftlichkeit bedeute in erster Linie in

§ 2 DKfAG

Regelung zur Besitzstandswahrung, Nachversicherung
Inhalt
  • Bundesversorgungsgesetz wird mit den Maßgaben des bisherigen Rechts gewährt.5.Im ü
  • bisherigen Recht mit der Maßgabe, dass für Nachversicherungen, die nach dem 31. Dezember 2004
  • ützungen werden mit den Maßgaben des bisherigen Rechts gewährt.4.Versorgung nach dem
  • versorgungsberechtigten Hinterbliebenen regeln sich nach dem bisherigen Recht.3.Beihilfen und Unterst
  • , Zahlungspflichten und die Abwicklung der Ansprüche nach dem bisherigen Recht; es verbleibt bei der am

Unternehmenssteuern in Deutschland im internationalen Vergleich

Rechtsanwalt Udo Schwerd vom 05.08.2020
Inhalt
  • Die Unternehmenssteuern in Deutschland sind im internationalen Vergleich recht hoch. Die folgende
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  • Unternehmen in Deutschland. Im Vergleich zu anderen Ländern Europas sind sie sogar zu hoch. Die
  • Jahre zurück. Unternehmenssteuern in Deutschland Die Unternehmenssteuern in Deutschland sind mit
  • wettbewerbsfähiges Niveau. Vergleicht man die Situation in Deutschland mit den Unternehmenssteuern in den USA

OLG Celle - 5 U 86/05

Oberlandesgericht Celle vom 25.08.2005
Inhalt
  • Anlagen der Parteien Bezug genommen. II. Die Berufung ist zulässig, hat in der Sache aber keinen
  • unauflöslichem Widerspruch zu der Regelung in Ziffer 31 des Vertrages, nach der die Geltung deutschen Rechts
  • : Bürgerliches Recht Normen: ZPO § 592 ff, ZPO § 1032 Leitsatz: Ein Urkundenverfahren gemäß §§ 592 ff. ZPO
  • mündlichen Verhandlung vom 10. August 2005 für Recht erkannt: Die Berufung der Klägerin gegen das am 12
  • zusammen 58.057,06 EUR anerkannt habe. Die Klägerin ist der Auffassung, auf dieser Grundlage im Wege des

Rechtsanwalt Stephan Schmidt

teclegal Rhein-Main Rechtsanwälte
Firma
  • teclegal Rhein-Main Rechtsanwälte Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Rechtsberatung
  • Inhaber Geschäftsführer/CEO Gesellschaft in privater Hand

§ 290 HGB

Pflicht zur Aufstellung
Inhalt
  • .ihm das Recht zusteht, die Finanz- und Geschäftspolitik auf Grund eines mit einem anderen
  • Sicherheit für ein Darlehen hält, im Interesse des Sicherungsgebers ausgeübt werden.(4
  • dieses Unternehmens verfügen kann. Abzuziehen sind Rechte, die 1.mit Anteilen verbunden sind
  • (1) Die gesetzlichen Vertreter einer Kapitalgesellschaft (Mutterunternehmen) mit Sitz im Inland
  • ausüben kann. Ist das Mutterunternehmen eine Kapitalgesellschaft im Sinn des § 325 Abs. 4

(XXXX) Münz5DMBek 1973-11

Inhalt
  • . Die Umschrift lautet: "FRANKFURTER NATIONALVERSAMMLUNG".(7) Die Wertseite ist im Einklang mit der
  • RECHT FREIHEIT".Zwischen den Worten sind Arabesken eingeprägt.(9) Dies wird namens der Bundesregierung bekanntgemacht.
  • Nationalversammlung in der Paulskirche eine Bundesmünze (Gedenkmünze) im Nennwert von 5
  • Deutschen Mark geprägt worden. Die Ausprägung erfolgte in der Staatlichen Münze
  • Karlsruhe, die Auflage beträgt 8 Millionen Stück.(2) Die Münzen werden ab 11. Dezember 1973

HessVGH - 11 TP 631/03

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.07.2003
Inhalt
  • werden. Rechte im Hinblick auf diese Zahlung an den Vermieter kann der Sozialhilfeempfänger in dem
  • begründet. Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis zu Recht den Antrag des Antragstellers, ihm
  • Antragstellers ist unzulässig, da ihm die Klagebefugnis fehlt. Der Antragsteller kann kein Recht
  • des Sozialamtes anzunehmen, ist dieses Begehren, wie das Verwaltungsgericht zu Recht festgestellt hat
  • ), müsste der Antragsteller ein einklagbares Recht gegenüber der Antragsgegnerin im Hinblick auf die

OLG Celle - 10 UF 222/10

Oberlandesgericht Celle vom 10.11.2010
Inhalt
  • als auch in § 48 Abs. 2 VersAusglG für einen Wechsel des anzuwendenden Rechts im Interesse der
  • Versorgungsausgleichsrecht hat das Amtsgericht den Wertausgleich zu Recht im Wege des analogen
  • : Bürgerliches Recht Normen: FGGRG Art 111 Abs 3, VersAusglG § 48 Abs 2 Nr 1 Leitsatz: Ein lediglich
  • Rentenversicherung herangezogen wurden. II. Die zulässige Beschwerde des Antragsgegners ist nicht begründet
  • geltende Verfahrens und materielle Recht anzuwenden (Art. 111 Abs. 1 S. 1 i.V.m. Abs. 5, 112 Abs. 1 FGGRG