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BGH - IX ZR 31/07

Bundesgerichtshof vom 20.05.2010

Inhalt

Revision in dem Urteil des 6. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Koblenz vom 1. Februar 2007 wird auf

Vorinstanzen: LG Koblenz, Entscheidung vom 21.06.2006 - 3 O 149/05 - OLG Koblenz, Entscheidung vom 01.02.2007 - 6 U 1084/06 -

Mittelmeer-Kreuzfahrt & Badeurlaub – Werbung muss Gesamtpreis angeben

Rechtsanwalt Jens Ferner vom 21.06.2014

Inhalt

Oberlandesgerichts Koblenz im Rahmen eines Berufungsverfahrens entschieden (Urteil vom 4. Juni 2014, Az. 9

U 1324/13) und insoweit eine vorangehende Entscheidung des Landgerichts Koblenz bestätigt.Der Kläger

beim Landgericht Koblenz zuständige Kammer für Handelssachen hatte der Klage stattgegeben und für

Oberlandesgerichts Koblenz hat die Berufung der Beklagten weitestgehend zurückgewiesen. Durch die Werbeanzeige

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Ta 250/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 19.11.2009

Inhalt

Partei im Nachprüfungsverfahren Aktenzeichen: 1 Ta 250/09 5 Ca 38/08 ArbG Koblenz - AK Neuwied

des Arbeitsgerichts Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - vom 03.06.2009 - 5 Ca 38/08 - wird auf

Arbeitsgericht Koblenz hat der Klägerin für das von ihr betriebene Kündigungsschutzverfahren mit Beschluss vom

Einkünfte nicht bekannt seien. Mangels Stellungnahme der Klägerin hat das Arbeitsgericht Koblenz der

Nachprüfungsverfahren nicht verpflichtet. Dennoch ist der Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz nicht

Beweislast bei Anspruch auf Rechnungslegung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 08.03.2015

Inhalt

Mit Beschluss (Az. 6 W 251/12) vom 30.11.2012 hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass

Schuldner ihm Auskunft über das Konto erteilt. Das Landgericht Koblenz verurteilte den Beklagten durch ein

1&1 muss Kommunikation per E-Mail ermöglichen

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 20.08.2015

Inhalt

Das Oberlandesgericht (OLG) in Koblenz hat mit seinem Urteil vom 01.07.2015 unter dem Az. 9 U

Berufung der Beklagten das Urteil der Vorinstanz (Landgericht Koblenz) aufgehoben und die Beklagte

Händler haftet für falsche Gesundheitswerbung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 05.05.2013

Inhalt

Das Oberlandesgericht Koblenz entschied auf Unterlassung in einem Fall, in dem ein Warenhaus in

angeblich gesundheitsfördernden Wirkung der Schuhe werben. Urteil des OLG Koblenz vom 10.01.2013 9 U 922/12 Magazindienst 2013, 215

Bewerbung Kindersaft mit "lernstark"

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 03.11.2013

Inhalt

Das Landesgericht Koblenz hat entschieden, dass ein Unternehmen nicht mit gesundheitsbezogenen

“ beworben. Beide Aussagen stellten für das Gericht gesundheitsbezogene Angaben dar. Urteil des LG Koblenz vom 01.03.2013 16 O 172/12 LMuR 2013, 75

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Ta 98/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 06.07.2006

Inhalt

Aktenzeichen: 11 Ta 98/06 11 Ca 1157/05 ArbG Koblenz - AK Neuwied - Entscheidung vom 06.07.2006 Tenor

: 1. Die sofortige Beschwerde des Gläubigers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Koblenz

beim Arbeitsgericht Koblenz. Insofern erging ein Zwangsgeldfestsetzungsbeschluss. Daraufhin

Anschluss daran hob das Arbeitsgericht Koblenz durch Beschluss vom 11. April 2006 den

auf die zutreffenden und gut ausgeführten Gründe des Arbeitsgerichts Koblenz in seinem Beschluss vom

Mitbewerber dürfen nicht behindert werden

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 04.05.2013

Inhalt

erwünscht sei. Diese Werbemaßnahme wurde jedoch vom Oberlandesgericht Koblenz als unlauter eingestuft

war, deren Anzeigenblätter so von den Kunden ferngehalten werden sollten. Urteil des OLG Koblenz vom 16.01.2013 9 U 982/12 WRP 2013, 361

Nachweis eines Käufers durch den Makler verpflichtet nicht zum Abschluss des Kaufvertrages

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 24.09.2014

Inhalt

Schadensersatz in Höhe der ihm entgangenen Maklerprovision.Zu Unrecht, wie das Oberlandesgericht Koblenz

entschied (OLG Koblenz, Beschluss vom 23.Mai 2012 - 2 U 644/11). Nach Auffassung der Koblenzer

Nachweis eines Käufers durch den Makler verpflcihtet nicht zum Abschluss des Kaufvertrages

Rechtsanwalt Ralf Mydlak vom 24.09.2014

Inhalt

Schadensersatz in Höhe der ihm entgangenen Maklerprovision.Zu Unrecht, wie das Oberlandesgericht Koblenz

entschied (OLG Koblenz, Beschluss vom 23.Mai 2012 - 2 U 644/11). Nach Auffassung der Koblenzer

Der Feuerstättenbescheid im Umsatzsteuerrecht

martina heck vom 19.08.2013

Inhalt

Das Verwaltungsgericht Koblenz hat entschieden, dass ein Hauseigentümer zusätzlich zur Gebühr für

Unternehmerleistung; so das Verwaltungsgericht Koblenz, handele es sich auch beim Erlass des

nachhaltige Tätigkeit zur Erzielung von Einnahmen handele. Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 24.0.2013 – 3 K 1111/12.KO

LAG Rheinland-Pfalz - 4 Ta 237/05

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 21.10.2005

Inhalt

Koblenz Entscheidung vom 21.10.2005 Tenor: Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des

Arbeitsgerichts Koblenz vom 13.05.2005 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Gründe: Im angefochtenen

zugestellt. Am 22.08.2005 ging beim Arbeitsgericht Koblenz eine Beschwerde des Klägers ein, mit der

BGH - IX ZR 250/06

Bundesgerichtshof vom 02.04.2009

Inhalt

Koblenz vom 29. November 2006 wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. Der Wert des

Vill Lohmann Fischer Vorinstanzen: LG Koblenz, Entscheidung vom 21.12.2005 - 15 O 574/04 - OLG Koblenz, Entscheidung vom 29.11.2006 - 1 U 73/06 -

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Ta 271/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 27.12.2007

Inhalt

ArbG Koblenz - AK Neuwied - Entscheidung vom 27.12.2007 Tenor: 1. Die sofortige Beschwerde des

Klägers vom 19.09.2007 gegen den Beschluss des Arbeitsgerichtes Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied

reagierte, hat das Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - mit Beschluss vom 11.09.2007

sofortige Beschwerde vom 19.09.2007, die am 21.09.2007 beim Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige

Arbeitsgericht Koblenz - Auswärtige Kammern Neuwied - wies daraufhin den Kläger mit Schreiben vom

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