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Unzulässige Werbung mit Corona-Virus

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 20.05.2020
Inhalt
  • insbesondere an Unternehmen, „die die Corona-Krise, ihre Auswirkungen und die Angst und Unsicherheit in
  • Organisation die geltenden Wettbewerbs- und Verbraucherschutzvorschriften durchsetzt. Was moniert
  • schützen können!“, „Lutschpastillen gegen Viren“ und „Bewährte praktische Tipps und Mittel gegen Viren
  • der ein Bild von einer Frau mit Atemmaske zu sehen war und geschrieben stand: „Vor multi
  • -resistenten Bakterien und internationalen Viren schützt Sie ein optimales Immunsystem* – 365 Tage im Jahr

Abmahnung Como-Sonderposten GmbH

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.05.2020
Inhalt
  • Der uns aus hunderten von Abmahnungen bestens bekannte Rechtsanwalt Gereon Sandhage hat einen

Bewerbung eines Nektars als Saft ist irreführend

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 19.05.2020
Inhalt
  • Getränks.Werbeprospekt mit Angeboten für einen Hotel-Gutschein und einen Likör Die Beklagte bewarb in einer

BGH zum Abgasskandal

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 19.05.2020
Inhalt
  • bereits ab, dass die Chancen für ein erfolgreiches Vorgehen gegen VW und Co im Abgasskandal sehr gut
  • verbaut ist und ob die Fahrzeughersteller ein Nachfolgemodell ausliefern müssen, wenn das gekaufte
  • dem Fall beschäftigt und wies die Klage auf Schadensersatz gem. § 826 BGB ab. Die Berufung des
  • zum Abgasskandal entscheiden? Dieser Fall ist der erste, den der BGH entscheiden wird, und es
  • Verhandlung vom 05. Mai 2020 soll sich der BGH auf die Seite des Kunden geschlagen haben und erklärt, dass

Das Recht am eigenen Bild ist kein Urheberrecht

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 18.05.2020
Titel
  • Das Recht am eigenen Bild ist kein Urheberrecht

Künast – Erfolg gegen Falschzitat

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 18.05.2020
Inhalt
  • die Politikerin gegen das Bild und forderte Unterlassung von dem Blogger. Ihre Aussage lautete: „Komma
  • um sexuelle Handlungen traf und die Öffentlichkeit ihre mehrdeutige Aussage so verstanden habe, wie
  • sich hier um eine Interpretation des Bloggers handle und nicht zwangsläufig das, was das Zitierte
  • Wiedergabe um seine Interpretation einer Aussage handelt und nicht um die Aussage im Original. Das aber
  • anerkannt. Ähnlicher Fall zugunsten von Renate Künast entschieden Und bereits im Februar

BGH-Entscheidung zum Sampling

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 17.05.2020
Inhalt
  • Urheberrecht unterliegen, es sei denn, dass dieses Fragment in geänderter und nicht wiedererkennbarer Form
  • und Kraftwerk über das Thema Sampling geäußert (Urt. v. 30.04.2020 – I ZR 115/16). Die Band
  • führte zur Aufhebung des Berufungsurteils und zur Zurückverweisung an das Oberlandesgericht. Dieses
  • zurückwies. Daraufhin ging die Sache zum Bundesverfassungsgericht, welches die Revisionsurteile aufhob und
  • eingefügt wird. Nun musste der BGH mit dieser Aussage über das Sampling im Fall von Kraftwerk und

Marken: Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 16.05.2020
Titel
  • Marken: Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
Inhalt
  • Zum 1. Mai 2020 erweitern sich die Möglichkeiten beim Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren wegen Art
  • Markengesetz (MarkenG) und damit das Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren. Der Grund für die Änderung
  • bestimmt, dass neben der Einlegung von Rechtsmitteln auch ein effizientes und zügiges
  • Verwaltungsverfahren für die Nichtigkeits- und Verfallserklärung möglich sein muss. Dies war im deutschen Recht vorher
  • Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren geändert? Gemäß § 53 MarkenG alte Fassung konnte ein Antrag auf

Onlinehändler muss nicht über Herstellergarantie informieren

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 15.05.2020
Inhalt
  • entschied das Oberlandesgericht Celle mit seinem Urteil vom 26.03.2020 und bestätigte damit die

Schließung von Fitnessstudios rechtmäßig

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 15.05.2020
Inhalt
  • Grundrechten verletzt und wollte so gegen die aktuell geltenden Vorschriften des Infektionsschutzes
  • . Mai 2020 für den Publikumsverkehr untersagt: […] alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und
  • Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios sowie Tanzschulen, und ähnliche Einrichtungen […]. Durch
  • Hauptsacheverfahren entschieden wurde und der Betreiber sein Fitnessstudio solange wieder öffnen kann
  • Schutzmaßnahmen, insbesondere die in den §§ 29 bis 31 genannten, soweit und solange es zur Verhinderung der

Aus für die „Nirgendwo günstiger Garantie“

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 14.05.2020
Inhalt
  • und wettbewerbswidrig ansieht.  Als Verbraucher würde man den Eindruck erhalten, dass sie ihre
  • Versicherung bemängelt hat. „Den Kunden, die sich für eine Autoversicherung interessieren und sich auf dem
  • einseitig und zu wenig fundiert sei. Auch dürfe das Vergleichsportal nicht mit einem Testsieg werben, ohne
  • anzugeben, um welchen Test es sich handelt, und ohne die genaue Quelle des Testergebnisses anzugeben
  • Vertriebsweg auszubremsen, und nicht um die Kunden. Hintergrund dieser Auseinandersetzungen Der

Abmahnung VDFI - Verband der Deutschen Daunen- und Federnindustrie

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 14.05.2020
Titel
  • Abmahnung VDFI - Verband der Deutschen Daunen- und Federnindustrie
Inhalt
  • Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Verband der Deutschen Daunen- und
  • e.V. ein Zusammenschluss von mehr als 20 industriellen Anbietern von daunen- und federngefüllten
  • Produkten aus Deutschland. Zu den Mitgliedern des VDFI zählten führende Unternehmen der Daunen- und
  • satzungsgemäßen Aufgaben des VDFI gehöre es, gemeinschaftliche Werbe- und PR-Aktionen der Mitglieder
  • zu organisieren, Informationsmaterial über Federn und Daunen zu generieren und zur Verfügung zu

OLG Celle: IDO-Abmahnung ist rechtsmissbräuchlich!

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 13.05.2020
Inhalt
  • Der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (IDO
  • Wettbewerbsverstöße, die in der Regel online geschehen und leicht festzustellen sind. So werden meistens
  • Grundpreisangaben, gesetzmäßige Widerrufsbelehrungen und Muster-Widerrufsformulare fehlen würden. Auch moniert wird
  • Unterlassungserklärung abgegeben wird und die Zahlung einer Kostenpauschale in Höhe von 195,00 Euro
  • der Vorstand des Vereins darüber entscheidet, wer aktives Mitglied ist und wer nicht. Im Verfahren

Betriebsbedingte Kündigung wegen Corona

Rechtsanwalt Guido Kluck vom 12.05.2020
Inhalt
  • über das Thema Kündigung und Corona. Den Artikel finden Sie hier. Betriebsbedingte Kündigung
  • . Diese dringenden betrieblichen Erfordernisse können zum Beispiel bei Schließungen von Filialen und
  • Betriebszugehörigkeit, das Alter des Angestellten, Unterhaltspflichten und eventuelle Behinderungen. Ist
  • eine betriebsbedingte Kündigung wegen Corona erlaubt? Die eben genannten Voraussetzungen und
  • . Dieser kann die Aussichten der Klage beurteilen, indem er sich die Umstände des jeweiligen Falls und

Service Calls benötigen vorherige Einwilligung

Rechtsanwalt Frank Weiß vom 12.05.2020