Malte Winter
Unfallfreiheit des Gebrauchten
Es kommt immer wieder vor - der als "unfallfrei" erworbene Gebrauchte entpuppt sich bei der ersten Untersuchung durch de
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Familienrecht
Zeige 1891-1905 von insgesamt 5727 Artikel
Malte Winter
Beschränkte Möglichkeiten der Vaterschaftsanfechtung für den biologischen Vater sind verfassungsgemäß
Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die bisherige Rechtsprechung zur Vaterschaftsanfechtun
Malte Winter
Schaffung einer ausgewogenen Altersstruktur im Insolvenzverfahren
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt Diskriminierungen ua. wegen einer Behinderung. Eine Behinderung l
Malte Winter
Wartezeitkündigung wegen symptomloser HIV-Infektion - Behinderung
Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) untersagt Diskriminierungen ua. wegen einer Behinderung. Eine Behinderung l
Malte Winter
Zuweisung der Ehewohnung entsprechend dem Kindeswohl
Streiten getrennt lebende Ehegatten über die Zuweisung der Ehewohnung, kann es aus Gründen des Kindeswohls gerechtfertig
Malte Winter
Umfang der Räum- und Streupflicht bei Gehwegen
Nach der gefestigten Rechtsprechung des BGH müssen die Gehwege, soweit auf ihnen ein nicht unbedeutender Verkehr stattfi
Malte Winter
Kollision zwischen abbiegenden Pkw-Fahrer und rechtsüberholenden Motorradfahrer
Ein Motorradfahrer, der unzulässigerweise rechts überholt und in der Folge mit einem Pkw-Fahrer, der gegen die Sorgfalt
Malte Winter
Schweizer Erbe hat Anspruch auf denselben Freibetrag wie ein in Deutschland lebender Erbe
Das Finanzgericht Düsseldorf hat entschieden, dass ein in der Schweiz lebender Erbe, der nur hinsichtlich eines in Deuts
Malte Winter
Kein Regelfahrverbot bei viertägiger verkehrspsychologischer Intensivberatung
Hat der Betroffene an einer qualifizierten viertägigen verkehrspsychologischen Intensivberatung (avanti-Fahrverbot) teil
Malte Winter
Verwertbarkeit eines ESO ES 3.0 - Messergebnisses
Mangelnde Kenntnis der genauen Funktionsweise des Geschwindigkeitsmessgerätes ESO ES 3.0 begründet keine rechtliche Unve
Malte Winter
Beschwerdebriefterror als Kündigungsgrund
Im vorliegenden Fall fühlte sich ein Vermieter von seinem Mieter schlicht terrorisiert und kündigte fristlos. Der Mieter
Malte Winter
Entgeltklausel für die Nacherstellung von Kontoauszügen unwirksam
Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat die Unwirksamkeit einer Entgeltklausel f
Malte Winter
Red Bull Cola als Grund für 21 ng/ml Benzoylecgonin?
Rechtsgrundlage für die Entziehung der Fahrerlaubnis ist § 3 I S.1 StVG i.V.m. § 46 I FeV. Dabei schließt bereits der ei
Malte Winter
Fahrverbot trotz Nebenjobverlust
Der drohende Verlust einer Nebentätigkeit, die nur den Lebensstandard hebt, diesen jedoch nicht sichert, muss vom Gerich
Malte Winter
Verletzung der Räum- und Streupflicht und der unachtsame Fußgänger
Grundsätzlich gilt, dass, auch wenn der Verkehrssicherungspflichtige bei Schnee- und Eisglätte zum Räumen und Streuen ve