Malte Winter
Bildschirmarbeit
Für Arbeitsplätze mit Computer gilt die Bildschirmarbeitsverordnung, die der Sicherung und Verbesserung von Sicherheit u
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Hochzeit im Ausland
Gerade bei bi-nationalen Ehen findet die Eheschließung oft im Ausland statt aber auch immer mehr deutsche Paare entdecke
Malte Winter
Leistungen der Altenhilfe eines gemeinnützigen Vereins im Rahmen des „betreuten Wohnens“ sind umsatzsteuerfrei
Leistungen der Altenhilfe im Bereich des „betreuten Wohnens“, die von einem gemeinnützigen Verein der freien Wohlfahrtsp
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Übernahme der Betreuung - Keine Erstbetreuervergütung
Hinsichtlich der Vergütung eines nachfolgenden Betreuers gibt es keine Ausnahmen von einem Anknüpfen an den Zeitpunkt de
Malte Winter
Normenkontrollantrag zur Regelung der Vergütung von Berufsbetreuern unzulässig
Die Vergütung von Berufsbetreuern ist im Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG) geregelt. Der bei der Vergütungs
Malte Winter
Vorsicht bei Schenkungen
Immer wieder erhebt sich die Frage, ob ein Betreuter seinem Ehegatten oder Kind, der/das als Betreuer eingesetzt ist, ei
Malte Winter
Zwangsvollstreckung - lebensbedrohliche Erkrankung muss berücksichtigt werden!
Bei der Durchführung des Zwangsversteigerungsverfahrens ist unter Abwägung der Interessen der Beteiligten dem Umstand Re
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Kein Trennungsunterhalt bei zwischenzeitlicher Versöhnung!
Haben sich die Eheleute nach der Trennung wieder versöhnt und mindestens für sechs Monate zusammengelebt, so erlischt de
Malte Winter
Freie Willensbildung - Geht der Eindruck des Amtsrichters vor dem Sachverständigengutachten?
Ist der Amtsrichter trotz eines gegenläufigen Sachverständigengutachtens aufgrund des persönlichen Eindrucks des Betroff
Malte Winter
Umgangsrecht eines Vaters mit seinem leiblichen Sohn
Die Entscheidung der deutschen Gerichte über Umgangsrecht eines Vaters mit seinem mutmaßlichen Sohn hätte Kindeswohlinte
Malte Winter
Anforderungen an Unterbringung wegen Alkoholismus
Alkoholismus ist für sich gesehen keine psychische Krankheit bzw. geistige oder seelische Behinderung im Sinne von § 190
Malte Winter
Heirat auf Mauritius und die Gütertrennung
Im zu entscheidenden Fall herrschte zwischen den Ehepartnern Streit um die Verpflichtung zur Auskunftserteilung im Zugew
Malte Winter
Abgabe eines laufenden Betreuungsverfahrens wegen Änderung des gewöhnlichen Aufenthalts
Die Abgabe nach § 4 Satz 1 FamFG i.V.m. § 273 Satz 1 FamFG im Rahmen eines laufenden Betreuungsverfahrens wegen Änderung
Malte Winter
Pflichtteilsergänzungsanspruch bei doppelter Schenkung?
Ein Pflichtteilsberechtigter kann als Ergänzung seines Pflichtteilsanspruchs die Hinzurechnung des Wertes einer Schenkun
Malte Winter
Betreuungskosten - es gilt das Prinzip der Bedarfsdeckung aus dem Einkommen im Zuflussmonat
Ein Betreuter kann für die Betreuungskosten nur in dem Umfang in Anspruch genommen werden, wie sie durch den Träger der
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Zerrüttungsprinzip bei der Ehescheidung
Das Zerrüttungsprinzip bei einer Ehescheidung wurde 1976 eingeführt und hat das bis dahin bestehende Schuldprinzip abgel
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Feuerwerk nicht im Mietobjekt lagern!
Die Lagerung und der Verkauf von Feuerwerkskörpern stellt einen Verstoß gegen den Mietvertrag dar, wenn als Mietzweck de
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Individualreise
Individualreise ist eine Reise, bei der der Reisende die einzelnen Reiseleistungen wie Fahrt, Hotel, Ferienwohnung oder
Malte Winter
Heizkostenabrechnung scheitert, wenn nicht alle Verbrauchswerte erfasst werden!
Es handelt sich nicht um eine ordnungsgemäße Verbrauchserfassung, wenn nur ein Bruchteil der verbrauchten Wärme erfasst
Malte Winter
Kastenfenster - Vereisungen müssen hingenommen werden!
Eine Minderung der Miete wegen Vereisung einzelner Kastenfenster im Winter kann nicht vorgenommen werden, da dies nicht