Rechtsanwalt Joachim Sokolowski
Ab sofort keine Nachtflüge mehr am Frankfurter Flughafen
Mit Beschluß vom 10. Oktober hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in den Verfahren 11 B 1587/11.T und 11 B 1834/11.
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Rechtsanwalt Jürgen Frese
Einsicht in die Akten der Bußgeldstelle
Beitrag vom 03.02.2011:
Nachfolgend einige Entscheidungen, die sich mit dem Umfang des Akteneinsichtsrechts der Verteidi
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz und Cloud-Computing: Entschließung der 82. Konferenz der Datenschutz-Aufsichtsbehörden
Die deutschen Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben am 28./29. September 2011 auf der 82. Konferenz der Datenschutzbeauftr
Malte Winter
Wenn der Unterhaltsverzicht der Ausübungskontrolle nicht standhält ...
Hält ein ehevertraglich vereinbarter Verzicht auf nachehelichen Unterhalt der richterlichen Ausübungskontrolle nicht sta
Malte Winter
Regelung der Bezugszeit von Elterngeld – "Partnermonate" - unzulässig
Elterngeld kann vom Tag der Geburt des Kindes bis zur Vollendung des 14. Lebensmonats bezogen werden. Jedoch darf gemäß
Malte Winter
Zwangsvollstreckung - lebensbedrohliche Erkrankung ist zu berücksichtigen!
Das Vollstreckungsgericht muss bei der Durchführung des Zwangsversteigerungsverfahrens unter Abwägung der Interessen der
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Arbeitgeber an eigene unwirksame Klausel gebunden
Ist die in einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel enthaltene Ausschlussfrist kürzer als drei Monate, führt dies zu
Rechtsanwalt John Miehler
K1 Magazin : “Top Ten Tipps gegen Überschuldung”
Heute wird der Beitrag “Top Ten Tipps gegen Überschuldung” auf “Kabel 1″ ausgestrahlt, bei dem ich mitgewirkt habe. Da
Rechtsanwalt Guido Kluck
“Eile mit Weile” – Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen Mieter
Nachdem der Vermieter die Mietsache zurückerhält, empfiehlt sich deren rasche Überprüfung auf Schäden. Anderenfalls kann
Rechtsanwalt Guido Kluck
Zukünftig EUR 0,1278 pro Titel Schadensersatz bei Filesharing Abmahnungen?
Aufgrund eines aktuellen Hinweisbeschlusses des Oberlandesgerichtes Köln (AZ: 6 U 67/11), welcher durch den Kollegen Sol
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Führerschein – Fahrerflucht – Entzug?
Führerschein – Fahrerflucht – Entzug? Hier finden Sie eine Auswahl an relevanten Entscheidungen, wobei deren Inhalt jewe
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Führerschein und Alkohol – Was gilt es zu wissen?
Führerschein und Alkohol – Was gilt es zu wissen? Hier finden Sie eine Auswahl an relevanten Entscheidungen, wobei deren
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Führerschein und Drogen – Was gilt es zu wissen?
Führerschein und Drogen – Was gilt es zu wissen? Hier finden Sie eine Auswahl an relevanten Entscheidungen des VG Saar
Rechtsanwalt Jan Willkomm
Anwesenheit des Arztes bei Gutachterterminen im Haftungsprozess
Um über das Vorliegen eines Behandlungsfehlers zu befinden, orientieren sich die Gerichte, mangels eigener Sachkunde zum
Rechtsanwältin Frauke Andresen
Gewerbliches Ausmaß bei Urheberrechtsverletzung
Das gewerbliche Ausmaß gem. § 101 Abs. 1 UrhG wird von den Gerichten unterschiedlich beurteilt: Während das OLG Köln dav
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Schutz von Werbetexten
Schutz von Werbetexten Urteil des OLG Köln v. 30.09.2011, Az.: 6 U 82/11: “Zwar ist bei Werbetexten die sog. „kleine M
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Branchenbuch – Abzocke?
Die “neue” Masche: Branchenbuch. Seit über einem Jahr gibt es nun die Fälle der möglicherweisen Abzocke durch einen Br
Rechtsanwalt Nils Wittmiss
Arbeitgeberdarlehen und Kündigung
Verwendet ein Arbeitnehmer ein Arbeitgeberdarlehen nicht für die vereinbarten Zwecke, rechtfertigt dies noch keine Kündi
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Kaufvertrag über Auto unter Privaten
Kaufvertrag über Auto unter Privaten Vorsicht vor folgender Klausel bzw. der Verwendung folgender Klausel: “Der Verkäu
Rechtsanwalt Ralph P. Sailer
Domainname = Marke –> LÖSCHUNGSANSPRUCH!
Domainname = Marke –> LÖSCHUNGSANSPRUCH! Im Einzelfall kann es sein, dass bei einer Verletzung von Namensrechten du