martina heck
Die Kosten für die Unterbringung der Eltern im Pflegeheim und die Einkommensteuer
Die Unterbringung in einem Pflegeheim ist teuer – ob mit oder ohne Pflegestufe. Diese Kosten können im Rahmen des § 35a
Alle Themen
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Rechtsanwalt Frank Weiß
Pächter darf Fotonutzung bestimmen
Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied mit Urteil vom 11.02.2019, dass der Pächter eines Gebäudes bestimmen dürfe,
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Waldorf Frommer für Universum Film GmbH wegen „Hellboy (Call of Darkness)“
Die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen hat dazu geführt, dass zahlreiche Rechteinhaber bereits seit Jahren hiergegen
Rechtsanwalt Guido Kluck
DSGVO-Abmahnungen: Informationspflichten, SSL-Protokolle & Social-Media
Wir berichteten bereits mehrfach über DSGVO-Abmahnungen und der allgemeinen Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen. Letztere
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Alle Farben & Ilira – Fading“
Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen
martina heck
Der Hund aus dem Tierschutz, der Schutzvertrag und die Behandlungskosten
Das Amtsgericht Kassel hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem die jetzige Klägerin mit einem Verein (dem Beklagte
Sönke Nippel
Versicherungspauschale von 30 € neben der 100 €-Pauschale für Erwerbstätige
Kann die Versicherungspauschale in Höhe von 30 € zusätzlich zur Erwerbstätigenpauschale in Höhe von 100 € leistungserhöh
Rechtsanwalt Guido Kluck
Abmahnung Marke EXPLORER
Sucht man im Internet nach der Wortmarke Explorer zusammen mit dem Begriff Abmahnung findet man Treffer, die bis ins Ja
martina heck
Eigenbedarfskündigung: Unzumutbare Härte muss sorgfältig geprüft werden
Wir hatten in letzter Zeit schon über Entscheidungen zum Thema „Eigenbedarfskündigung“ berichtet (z.B. hier und hier).
Rechtsanwalt Christian Luber
OLG Karlsruhe: Keine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Vergessen einer Erkrankung
Die Falschbeantwortung von Gesundheitsfragen rechtfertigt nach einer Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 01.10.2018 nicht
Rechtsanwalt Frank Weiß
Kopplung eines Gewinnspiels mit Medikamentenbestellung verboten
Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. entschied mit Urteil vom 26.07.2018, dass ein Gewinnspiel einer Versandtapotheke
Rechtsanwalt Bernfried Rose
Internetrecht: Rechtsausschuss befasst sich mit Netzwerkdurchsuchungsgesetz
Auf Antrag mehrerer Fraktionen wird im Rechtsausschuss des Bundestages nun über das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (Ne
Dr. Sebastian Kraska
Zur Rolle des Datenschutzbeauftragten
[IITR – 27.5.19] Ein Jahr nach Geltung der EU-Datenschutzgrundverordnung gerät die Schwelle, ab wann ein Datenschutzbea
martina heck
Das Sky-Bundesliga-Abo kann man von der Steuer absetzen
… wenn man denn zumindest Trainer eines Fussballvereins ist und tatsächlich eine berufliche Verwendung vorliegt. Dies h
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW21 2019)
[IITR – 26.5.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Die Morgengabe „mahr“ vor deutschen Gerichten
Die Folgen einer in der Eheschließungsurkunde vereinbarten Morgengabe („mahr“) nach iranischem Recht habe ich für AZOFAM
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Eizellenspende – Leihmutterschaft – Elternschaft
Ich habe für AZOFAM (juris) die Entscheidung des OLG Düsseldorf aufgearbeitet: In der Sache ging es darum, welche Voraus
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH wegen „Dyonoro & Gigi D’Agostino – In My Mind“
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern – insbesonder
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
DSGVO: Schon ein Jahr
Seit einem Jahr findet die Datenschutzgrundverordnung unmittelbar Anwendung. Sie hat viele verunsichert. Alles nur Pani
Rechtsanwalt Matthias Lederer
Aus dem Alltag eines Anwalts: Sachen gibt‘s
Es begab sich, dass vor etwas mehr als einem Jahr ein Mandant meine Hilfe benötigte. Der Sache nach ging es um eine Bewe