Rechtsanwalt Guido Kluck
Kein immaterieller Schadensersatz aus der DSGVO
Der Kläger nahm die Betreiberin eines sozialen Netzwerks auf Feststellung der Rechtswidrigkeit, Freischaltung des Beitr
Alle Themen
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Rechtsanwalt Peter Ratzka
Geschwindigkeitsmessungen mit Traffistar S 350 sind nicht verwertbar (zumindest im Saarland)
Geschwindigkeitsmessungen mit dem Traffistar S 350 von Jenoptik sind nach Meinung des VerfG Saarland nicht verwertbar,
Rechtsanwalt Frank Weiß
Anschlussinhaber haftet nicht grundsätzlich für Urheberrechtsverletzung
In einem Beschluss vom 18.12.2018, Az. 2-03 S 14/18 entschied das Landgericht Frankfurt am Main, dass ein Anschlussinh
martina heck
Die Einlegesohlen und der Plattfuß im Zollrecht
Der Bundesfinanzhof hatte aktuell darüber zu entscheiden, wie Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden zollr
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Vergeben und Vergessen: Was hat es damit in der Mediation auf sich?
Ein lesenswerter Artiken befasst sich hier: Quelle: Forgiving and Forgetting. How It Helps and Hinders Conflict Resoluti
Rechtsanwalt Jürgen Frese
VGH Saarland: Traffistar-Messung ohne Rohmessdaten ist rechtswidrig
Na endlich: Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen sind rechtswidrig und aufzuheben, weil Messgerät Je
Rechtsanwalt Steffen Liebl
OVG Schleswig-Holstein bestätigt Verbot für Online-Glücksspiel
Verbot verstößt nicht gegen EU-Recht – Verluste beim Online-Glücksspiel zurückholen M&uu
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Neu: Kommunikation mit der Webakte
Wählen Sie den einfachen, sicheren und schnellen Weg in der Kommunikation mit mir! Ich kann Ihnen ab sofort die Kommuni
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wie der Talmud in die Mediation gelangt…..
Ein spannendes Thema: Die Kollegen auf der Seite von jdsupra.com haben sich Gedanken darüber gemacht, wie die Lehren aus
Rechtsanwalt Jürgen Frese
Nutzungsausfall fiktiv, Folge 367
Das Amtsgericht Heinsberg hat die Axa Versicherung auf der Grundlage seiner gefestigten Rechtsprechung zur Zahlung von
Rechtsanwalt Frank Weiß
Beurteilung einer Wiederholungsgefahr erfordert stets Einzelfallprüfung
In einem Urteil vom 04.12.2018, Az. VI ZR 128/18 entschied der Bundesgerichtshof, dass für die Beurteilung, ob die Wie
Rechtsanwalt Matthias Lederer
BGH: Kündigung wegen Eigenbedarf ist auch bei nur gelegentlicher Nutzung möglich
Der BGH hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine auf Eigenbedarf gestützte Kündigung auch dann möglich ist, wen
Dr. Sebastian Kraska
IAPP München KnowledgeNet: Datenschutz „Sommer-Update“
[IITR – 8.7.19] IAPP München organisiert gemeinsam mit der ZD (Zeitschrift für Datenschutz) des Beck-Verlages am 10.7.1
Rechtsanwalt Anton Schmoll
Antidumpingzoll auf Rohe aus Eisen oder Stahl gültig?
Das Finanzgericht Hamburg hat dem Europäischen Gerichtshof eine Frage zum Thema Antidumpingzoll vorgelegt. Konkret
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW27 2019)
[IITR – 7.7.19] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>
Rechtsanwalt Guido Kluck
Nacherfüllungsanspruch im Abgasskandal!
Mehrere Käufer von manipulierten Fahrzeugen klagten im Rahmen des Abgasskandals und forderten die Lieferung neuer und e
Rechtsanwalt Roland Hoheisel-Gruler
Wenn Tiere Gegenstand familienrechtlicher Auseinandersetzungen werden….
Erst kürzlich erregte eine Entscheidung des OLG Stuttgart Aufsehen, weil das Gericht es abgelehnt hatte, der Antragstell
Dr. Sebastian Kraska
„Datenschutz sichert und schafft Werte“
[IITR – 5.7.19] Von der auf Datenschutz spezialisierten Beratung zum Anbieter von technischen Lösungen: Wie die Münchne
Rechtsanwalt Guido Kluck
Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht am Design von Autos
Im Design von Autos steckt viel Zeit und Geld. Außerdem geht es um den Ruf und Wiedererkennungswert. Daher lassen sich
Rechtsanwalt Frank Weiß
Abmahnung Simone Kolowski
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma Liteno, Simone Kolowski, Hansaallee 240, 40547 Düsseldorf, du