Malte Winter
Krankes Crewmitglied ist kein außergewöhnlicher Umstand!
Der krankheitsbedingte Ausfall von Crewmitgliedern ist kein außergewöhnlicher Umstand im Sinne der EU-Ausgleichsverordnu
Alle Themen
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Malte Winter
Kündigung wegen bei Abschluss des Mietvertrages noch nicht absehbaren Eigenbedarfs
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Wohnungsvermieter wegen r
Rechtsanwalt Michael Langhans
Kein Genereller Verbot von Hunden und Katzen im Mietvertrag
Darauf weist der Bundesgerichtshof in einer Pressemittelung vom gestrigen Mittwoch hin:
Die Frage, ob Tierhaltung erlaub
Rechtsanwalt Wolf J. Reuter
Ihr Tarifausschuss empfiehlt: Bleiben Sie ruhig und bekennen Sie sich schuldig
Bereits im vergangenen Jahr hatte ich ja das große Vergnügen, der Sitzung des Tarifausschusses beizuwohnen, in der es u
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Treffen der Regionalpartner der IITR GmbH in Seeshaupt
Am 18. und 19. März 2013 trafen die Regionalpartner der IITR GmbH in Seeshaupt am Starnberger See zu einem regelmäßigen
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Webshoprecht: Schadenersatzpflicht des Verkäufers, der nicht liefern kann
Schadenersatzpflicht des Verkäufers, wenn er nicht liefern kann – das Landgericht (LG) Coburg entschied mit Urteil vom 1
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bode & Partner mahnen für die “Order Online USA Inc.” Fehler in Bestellvorgang in Onlineshops ab
Online-Shop Betreiber haben im letzten Jahr durch die Button-Lösung neue Verpflichtungen auferlegt bekommen, welche es i
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Gerüche über Änderungen beim HABM
Im Auftrag der EU hatte das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht eine Studie über das allgemein
Rechtsanwalt Clemens Kochinke
Rechner hinter der Grenze durchsucht
CK - Washington. Bei der Rückkehr in die USA fiel Grenzbeamten ein Amerikaner wegen einer alten Kinderpornoverurteilu
Rechtsanwalt John Miehler
Keine individuelle Verhandlung mit Gläubigern bei Beratungshilfe
Oft ist es unumgänglich, mit den einzelnen Gläubigern individuelle Vereinbarungen zu schließen, da eine Gesamtlösung weg
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Fristlose Kündigung wegen verwendeten „Waffen SS Berlin“-Stempels
Verwenden Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit einen Stempel der früheren Waffen SS, ist eine fristlose Kündigung gerechtfertig
Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder
Keine Dauerblockade bestreikter Betriebe
Streikende Arbeitnehmer dürfen den bestreikten Betrieb nicht dauerhaft blockieren. Kurzfristige Behinderungen, etwa durc
Rechtsanwalt John Miehler
Was tun bei Mietschulden ?
Mietrückstände sind für den Schuldner besonders gefährlich, da diese zur Kündigung der Wohnung und einer (teuren) Räumun
Malte Winter
Trunkenheitsfahrt mit Fahrrad
Im vorliegenden Fall hatte ein unsicher fahrender Radler sein Fahrrad auf dem Gehweg geführt und hierbei einen Fußgänger
Malte Winter
Wie nutzt man einen Tiefgaragenstellplatz?
Tiefgaragenplätze dürfen, sofern im Mietvertrag nichts anderes geregelt ist, nur zum Abstellen von Autos, nicht zur Lage
Malte Winter
Arbeitszeit und Vergütung in den AGB
Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die den Umfang der Arbeitszeit und die Höhe der Vergütung regeln, unterlie
Malte Winter
Außerorts muss nachts nicht gestreut werden
Strassen außerhalb geschlossener Ortschaften müssen nachts auch an besonders gefährlichen Stellen grundsätzlich nicht ge
Malte Winter
Kein generelles Verbot von Hunde- und Katzenhaltung durch eine Allgemeine Geschäftsbedingung
Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob eine Formularklausel in einem Wohnraummietvertrag wirksam ist,
Rechtsanwalt Michael Langhans
Sind und waren Gaspreiserhöhungen rechtmäßig? – Donnerstag entscheidet der EuGH
Eines der heißen Themen 2010, nämlich ob Gaspreiserhöhungen formal und inhaltlich rechtmäßig waren, wird demnächst wiede
Rechtsanwalt Andre Stämmler
Abmahnung – Liest die Gegenseite eigentlich meine Schriftsätze?
Diese Frage stellt man sich, wenn man sich manche Stellungnahmen von Abmahnkanzleien zu Gemüte führt. In einer “Fileshar