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Sozialrecht

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Rechtsanwalt Mathias Klose

Social-media-Kurs als sozialrechtliche Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

Das Internet ist alltäglicher Teil der Begegnungen von Menschen mit und ohne Behinderungen. Die Fähigkeit zur Nutzung de

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kostenübernahme von PC-Schulungen für Behinderte

Das Sozialamt kann zur Kostenübernahme von PC-Schulungen für Behinderte verpflichtet werden. Denn ist die Schulung erfor

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

“Leck mich am Arsch” im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung

Der Ausspruch “Leck mich am Arsch” stellt im schwäbischen Sprachgebrauch keine strafbare Beleidigung (§ 185 StGB) dar. D

Rechtsanwalt Mathias Klose

MZ: "Pflegestufe: Vorwürfe gegen Gutachter"

Die Mittelbayerische Zeitung berichtet in einem aktuellen Beitrag über das "Reizthema" MDK und dessen Pflegebegutachtung

Rechtsanwalt Mathias Klose

Skiunfall als Arbeitsunfall?

Eine Geschäftsbank hatte ausgewählte Kunden zu einem mehrtägigen Ski-Event mit Informationen zu aktuellen Finanzthemen e

Rechtsanwalt Michael Langhans

Die Prüffähigkeit der (Schluss)Rechnung

Immer wieder kommt es im Rahmen des Werkvertrages zu Problemen mit der Prüffähigkeit der Schlussrechnung. Nicht jede Rec

Artikelbild zu Prozesskostenhilfe bei Amtshaftungsklagen wegen Menschenwürdeverletzungen: Menschenwürdeverletzende Krankenbehandlung im Strafvollzug

Rechtsanwalt Mathias Klose

Prozesskostenhilfe bei Amtshaftungsklagen wegen Menschenwürdeverletzungen: Menschenwürdeverletzende Krankenbehandlung im Strafvollzug

Über die Entschädigungspflicht des Staates wegen Menschenwürdeverletzungen darf nicht ohne Weiteres bereits im Prozessk

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Unbegründete Alkohol- und Sexvorwürfe rechtfertigen Kündigung

Wirft eine Arbeitnehmerin ihren Kollegen Alkoholexzesse und sexuelle Handlungen während des Dienstes vor, sollte sie die

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Erst prüfen, dann kassieren

Krankenkassen müssen die Umstände einer Lebensversicherung aufklären, ehe sie auf die Auszahlungen Beiträge erheben. Ver

Rechtsanwalt Mathias Klose

Hartz IV auch für Spanier

Zweifel an der Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses für Ausländer, die sich zur Arbeitsuche in Deutschland aufhalten,

Rechtsanwalt Mathias Klose

Amtsermittlungspflicht gilt auch für Krankenkassen

Klärt eine Krankenkasse im Verwaltungs- und Widerspruchsverfahren nicht auf, ob die Kapitalleistung einer Lebensversiche

Rechtsanwalt Michael Langhans

Wenn (Schul)Kinder nicht zur Toilette dürfen…

Es ist immer wieder erstaunlich, mit welchen rechtlich-tatsächlichen Problemen man konfrontiert wird. Es gibt auf diesem

Rechtsanwalt Joachim Sokolowski

Erneute Entscheidung des LSG Hessen zur Abrechnung der Untätigkeitsklage

Das LSG Hessen hat sich in dem Verfahren L 2 AS 250/13 B erneut mit den bei einer Untätigkeitsklage entstehenden Gebühre

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Nach der Geburt in Elternzeit gehen? Was werdende Eltern zu beachten haben

Nach der Geburt eines Kindes haben Eltern ein Recht auf eine unbezahlte Freistellung von der Arbeit. Wie lange dauert di

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Bei privater Krankenversicherung gilt für Jobcenter nur Basistarif

Privat krankenversicherte Hartz-IV-Bezieher können vom Jobcenter keine Übernahme der Versicherungs-Selbstbeteiligung ein

Rechtsanwalt Mathias Klose

OEG-Ansprüche bei Schwangerschaft nach Vergewaltigung

Die Mandantin begehrt Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG). Sie war im Teen

Rechtsanwalt Michael Langhans

YouTube: Mietrecht #1: Die Räumung gegen mehrere “Mieter”

Weil der Beitrag so wichtig ist nochmal als Video: Die Räumung gegen mehrere Mieter.

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Verwaltungs-Software muss sich am Recht orientieren, nicht umgekehrt

Die Computersoftware in Behörden muss sich an den rechtlichen Vorgaben ausrichten. Behörden und öffentliche Körperschaft

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Kartenspiel zur Völkerverständigung

Das Finanzamt muss Turnierbridge als gemeinnützig anerkennen. Denn das Kartenspiel fördert zumindest mittelbar das Gesun

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Guillain-Barré-Syndrom nach Hepatitis B-Impfung als Impfschaden

Tritt nach einer Hepatitis B-Impfung das Guillain-Barré-Syndrom auf, kann dies als Impfschaden anerkannt und entschädigt