Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Maxvent ist auch für Ventilatoren schutzfähig
Kürzlich musste das Bundespatentgericht darüber entscheiden, ob das Zeichen MAXvent als Wortmarke für Waren der Klassen
IT-Recht
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Rechtsanwalt carsten laumann
AG Charlottenburg zur Kleinreparaturklausel für Dichtungen von Abflussrohren
KlauselDer Mieter trägt außerdem ohne Rücksicht auf Verschulden die Kosten kleinerer Instandsetzungsarbeiten an denjenig
Rechtsanwalt carsten laumann
OLG Düsseldorf zur Klausel über Wegfall des vertraglichen Bonusanspruchs für den Fall der Kündigung im Marketingverbund
KlauselDie E... Bonussysteme basieren auf dem Gedanken vertrauensvoller Zusammenarbeit der E.... Mitglieder mit dem E...
Rechtsanwalt carsten laumann
LG Köln sieht Gebäudereinigungsvetrag als Werkvertrag an
Aus dem UrteilDie zwischen den Parteien geschlossenen Verträge sind zunächst als Werkverträge und – entgegen der Rechtsa
Rechtsanwalt carsten laumann
OLG Koblenz zur Schadensersatzpauschale von 25% bei Nichtabnahme einer neuen Einbauküche
Aus dem UrteilWie in Nummer 1. 3. der vereinbarten allgemeinen Geschäftsbedingungen niedergelegt ist, schulden die Bekla
Rechtsanwalt carsten laumann
BGH zur ergänzenden Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit der Preisänderungsklausel im Gaslieferungsvertrag
Das Gasversorgungsunternehmen hatte eine unwirksame Preisänderungsklausel verwendet und wollte nun gegenüber einem Kunde
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Sedo Haftung für Domain
Ein Unternehmen – hier Sedo – haftet als Mitstörer, wenn davon in Kenntnis gesetzt wird, dass eine Domain die Markenrech
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Apple versus Proview in China
Im Streit um Markenrechtsverletzungen zwischen Apple und dem chinesischen Hersteller Proview bahnt sich eine gütliche Ei
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Starts-Up im Markencheck
Im Januar hatte ich bereits einen Kurzcheck, über den Markenschutz der aktuellen Start-Ups veröffentlicht. Nachdem nun
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW17 2012)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Aktuelle Änderungen zum Heilmittelwerberecht
Bundesregierung will arzneimittelrechtliche und andere Vorschriften, darunter auch das Heilmittelwerberecht, ändern.
Die
Rechtsanwalt carsten laumann
BGH zum Erbbaurechtsvertrag mit Erbbauzinsanpassung und der frühere Lebenshaltungskostenindex
KlauselDie Vertragsparteien werden bei einer wesentlichen Veränderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse die
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Nach Facebook-Pinnwand-Abmahnung folgt einstweilige Verfügung
Es war offenbar der Aufreger der letzten Wochen. Die Kollegen Lampmann Haberkamm Rosenbaum berichteten über einen Mandan
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Immer diese Bettelei…
Der Mandant wird von einer für vielfältige Abmahnung bekannten Rechtsanwaltskanzlei in Anspruch genommen. Er hatte, auf
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Kanonen, Spatzen und Ergebnisse – Warum eine gute Verteidigung im Bußgeldverfahren notwendig sein kann
Der Betroffene war von Berufs wegen auf seinen Führerschein angewiesen. Aus einem Bußgeldbescheid wegen einer ansich ehe
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2012)
Sie können nicht alles lesen. Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen diese
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Zeitenwende beim HABM?
Grundsätzlich sind Marken nicht schutzfähig, wenn sie keine Unterscheidungskraft besitzen oder / und ein Freihaltebedürf
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Weniger deutsche Marken 2011
Wir hatten ja im Laufe des letzten Jahres darüber berichtet, dass die Zahlen der Markenanmeldungen rückläufig sind. Dab
Rechtsanwalt Peter Ratzka
OLG Naumburg zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Privatgutachtens
Die Klägerin begehrte vom Beklagten Schadensersatz für ein ihrer Meinung nach mangelhaftes Kraftfahrzeug. Streitig war i
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
G-Mail wird endlich deutsch
In den USA starte Google mit seinem kostenlosen Emaildienst GMail im Jahr 2004. Kurz darauf wurde das Angebot auch in De