Rechtsanwalt Marcus Dury
hgm press Abmahnung - Kanzlei Klein Offenhausen Wolf - activeLAW
Nutzungsrechtsverletzungen zu Lasten der Firma hgm-press Michel OHG
In den letzten Wochen sind in unserer Kanzlei einige
IT-Recht
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Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Markenrecht: Keine Wortmarke “Flatrate”
Keine Wortmarke “Flatrate” – Bundespatentgericht, Beschluss von 18.09.2012, Az. 33 W (pat) 141/08: Der Begriff “Flatrate
Dr. Sebastian Kraska
Datenschutz-Listenprivileg: Ende der Übergangsfrist
Seit dem 01.09.2012 gilt der im Jahr 2009 novellierte § 28 BDSG auch hinsichtlich der Verarbeitung und Nutzung personenb
Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Arztbewertung - Nachweispflicht für Betreiber
Internetprovider sollte konkrete Beanstandungen eines Arztes zu einer ihn betreffenden Bewertung prüfen.
Landgericht Nür
Rechtsanwalt Peter Ratzka
Werberecht: Verbotene Schleichwerbung auf Wikipedia
Es liegt sicherlich nicht allzu fern, dass Unternehmen auch das Nachschlagewerk Wikipedia mit Informationen über Produkt
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
@ als Marke: Droht eine neue Abmahnwelle?
Das Deutsche Patent- und Markenamt trug am 23.10.2012 das Zeichen “@” als Wortmarke zugunsten der Firma @T.E.L.L aus Wei
Dr. Sebastian Kraska
Die Datenwoche im Datenschutz (KW44 2012)
Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Cookies, Griechenland
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Verkauf von Kunden-Standortdaten: Can O2 do?
Telefónica Deutschland / O2 plante, unter dem Namen “Smart Steps” anonymisiert Standortdaten seiner Mobilfunk-Kunden zu
Rechtsanwalt Marcus Dury
Fernabsatzrecht – Was gilt, wenn ohne mein Wissen in meinem Namen gekauft wird ?
Eine Frage die grundsätzlich für jedermann interessant ist. Überall wird darauf hingewiesen, dass man seine Zugangsdaten
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Cloud Computing: Informationsportal iRIGHTS CLOUD gestartet
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner stellte im Rahmen einer Pressekonferenz am 31.10.2012 das Informationsportal iRI
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Vertragsschluss im Web-Shop: Unzulässige Vorkasse-Klausel
Zum Vertragsschluss bei Vorkasse in einem Webshop entschied das OLG Frankfurt am Main mit Beschluss vom 29.08.2012, Az.
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Abmahnung wegen Web-Impressum: Mitarbeiter ist nicht Adressat
Zur Frage, wer bei fehlendem Web-Impressum abgemahnt werden kann, entschied das Oberlandesgericht Celle mit Beschluss vo
Rechtsanwalt Lars Rieck
Nachrichtenagenturen dpa & dapd mahnen Urheberrechtsverstöße ab
Wie uns aus uns vorliegenden Abmahnungen bekannt ist, fangen auch die Nachrichtenagenturen (z.B. dpa oder dapd) an, ver
Rechtsanwalt Lars Rieck
Abmahnung Wettbewerbsrecht: Levi Strauss & Co. ...
Uns liegt erneut eine Abmahnung der Firma Levi Strauss & Co. (San Francisco, USA) durch Harte-Bavendamm Rechtsanwält
Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Fortgeltung einer Unterlassungserklärung: Vertragsstrafe nach Rechtsverstoß durch neuen Firmeninhaber
Zur Fortgeltung einer Unterlassungserklärung gegenüber dem Firmennachfolger entschied das Landgericht (LG) Berlin mit Ur
