Rechtsanwalt Sylvio Schiller
DPMA ist offline
Dieses Wochenende steht das Onlineangebot des DPMA nicht zu Verfügung. Damit die aktuellen Änderungen hinsichtlich des P
Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Starbucks refreshed
Der Inbegriff amerikanischer Kaffeekultur in Deutschland die Firma Starbucks schickt sich an ihr Logo zu erneuern. Wie
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Preisvergleichsplattform für zahnärztliche Leistungen nicht berufsrechtswidrig
In einer Pressemitteilung hat der BGH eine Entscheidung über ein Verfahren zweier Zahnärzte gegen eine Preisvergleichspl
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
telomax GmbH darf eigene Forderungen teilweise nicht mehr eintreiben.
Die Bundesnetzagentur hat jetzt für bestimmte Forderungen der telomax GmbH ein Verbot der Rechnungslegung und Inkassieru
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Arbeiten bis zum letzten Tag
Einige Kollegen sind offenbar sehr fleißig und haben selbst an Silvester noch Marken beim DPMA angemeldet. Es sind zwar
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Großbritannien im Blick des HABM
Monatlich veröffentlicht das Europäische Markenamt (HABM) seinen Newsletter Alicante News, darin sind neben interessante
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Markendino verstorben
Wie der Markenblog berichtete, wurde seitens des Deutschen Marken- und Patentamt die Bildmarke mit der Registernummer 2
Rechtsanwalt Guido Kluck
Onlinehändler in der Zwickmühle zwischen Verbrauchern und Unternehmern
Am 26. November 2010 hatten wir unter der Überschrift „Die pure Verzweiflung des Abmahnanwalts…“ darüber berichtet, dass
Rechtsanwalt Guido Kluck
Drohende Verjährung von Zinsrückzahlungsansprüchen!
Tausende Kapitalanleger haben zur Finanzierung von geschlossenen Fonds Darlehensverträge mit der DSK Bank und der Allban
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Ver“hotfix“ed nochmal – Mut oder Überschätzung
In den letzten Tagen wurden wir von unseren Mandanten über ein Schreiben eines Dresdner Kollegen informiert, der namens
Rechtsanwalt Dr. Timo Ehmann
Der IGEL ist los - offene Mobilmachung gegen die GEZ für Verleger
Ein Gesetzgebungsverfahren plätschert bisweilen einfach so vor sich hin. Hier ein Argument, da eine Stellungnahme, dan
Rechtsanwalt Dr. Jan Christian Seevogel
Facebook und Recht - Teil 6: Adressbuch-Synchronisation für Seiten-Betreiber
Die Betreiber einer offiziellen Facebook-Seite haben neuerdings die Möglichkeit, neue Fans für Ihre Seite zu gewinnen, i
Rechtsanwalt Guido Kluck
Jetzt eine Nachzahlung von der Versicherung sichern – Teil II
Gestern berichteten wir über zwei Urteile des Bundesgerichtshofes, welche die von einer Vielzahl von Versicherungen verw
Rechtsanwalt Guido Kluck
BGH: Keine Prüfpflicht für Bildagenturen vor der Bildweitergabe
In einem aktuellen Urteil hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 07.12.2010, AZ: VI ZR 30/09 und VI ZR 34/09) entschieden
Rechtsanwalt Guido Kluck
Jetzt eine Nachzahlung von der Versicherung sichern – Teil I
Zahlreiche Inhaber von Kapitallebens- oder privaten Rentenversicherungsverträgen, sowie Unfallversicherungen mit Präm
Rechtsanwalt Guido Kluck
Beweislastverteilung im Arbeitsrecht
Kann ein Arbeitgeber das behauptete Fehlverhalten, welches als Kündigungsgrund angeführt wurde, nicht beweisen, so ist d
Rechtsanwalt Sylvio Schiller
Deutsche Markenverlängerungs GmbH wirbt mit irreführenden Formular
Das Kammergericht Berlin bestätigte im Berufungsverfahren eine Einstweilige Verfügung des Landgerichtes, die der Deutsch
Rechtsanwalt Guido Kluck
Gehört das Umkleiden zur Arbeitszeit? Teil II
Diese häufig gestellte Frage hatten wir am 12. Oktober 2010 im Rahmen unserer Serie „Reizthemen im Arbeitsrecht“ aufgewo
Rechtsanwalt Guido Kluck
Rechtsanwaltsgebühren als „allgemeines Lebensrisiko“!?
Mit dieser vom Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 12. Dezember 2006 (VI ZR 224/05) in die Welt gesetzten Weisheit
Rechtsanwalt Guido Kluck
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zum Wertersatz
Laut Pressemitteilung des Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf beschlosse